Homepage

 

Meine Homepage dient dazu, die gesellschaftspolitische Entwicklung deutlich zu machen – durch „Übersetzung“ der veröffentlichten Meinung, Richtigstellungen und Aufzeigen weiter gedachter Konsequenzen. Bei der Themenauswahl berücksichtige ich auch weniger öffentliche Aspekte, die von häufig mit Steuergeld gepäppelten Vereinen in die Gesellschaft eingeschleust werden und eine nicht unerhebliche Wirkung zeitigen; zum Beispiel die penetrante Sexualisierung der Gesellschaft bis in die Schulen und Kindergärten hinein.

 

Ein Hauptaugenmerk liegt auf dem veröffentlichten Umgang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) von 1948, die meiner Beobachtung nach zunehmend ausgehöhlt wird. Die AEMR statuiert in 30 Artikeln bürgerliche, politische und soziale Rechte, die Menschen um ihrer Würde willen zukommen sollen. Sie ist kein juristisch verbindliches Dokument, hat aber politisch und moralisch großes Gewicht; einige Völkerrechtler sprechen ihr daher gewohnheitsrechtlichen Charakter zu. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung ist zu lesen, dass heute die „Klarheit des Programms der Allgemeinen Erklärung von 1948“ einer „eher diffusen normativen Gemengelage gewichen“ sei und nicht immer neue Rechte proklamiert werden sollten.

 

In der Kommission, die nach dem Schock des Weltkriegs und des Holocaust zwischen 1946 und 1948 heftig um die Formulierungen in der AEMR diskutierten, waren Vertreter unterschiedlichster politischer Positionen. Später und erst recht heute sind es vor allem Vertreter linkspolitischer Positionen, die sich mit Konkretisierungen der AEMR-Artikel und mit immer weiteren rein sozialen (letztlich: finanziellen) Forderungen vom Charakter der AEMR zunehmend weg bewegen: denn eigentlich durchzieht der liberale Gedanke die AEMR, der den Menschen als Verantwortungssubjekt wahrnimmt, anstatt ihn zum staatlich abhängigen Fürsorgefall zu degradieren. Kritische Beobachter dieser Entwicklung monieren diesbezüglich auch den immensen Einfluss von Nichtregierungsorganisationen (NGOs).

 

Ein ähnliches Schicksal wie die AEMR erleidet die Antidiskriminierungspolitik: Ursprünglich dazu angelegt, durch Überzeugungsarbeit Wertschätzung für Anderslebende wie etwa behinderte Menschen zu wecken, ist sie heute unter Strafandrohung zu einem Knüppel-aus-dem-Sack instrumentalisiert, um unbequeme Tatsachen einer Debatte erst gar nicht zugänglich zu machen. Vielleicht aber auch, um der Herausforderung – Überzeugungsarbeit im direkten Kontakt mit den Menschen zu leisten – aus dem Weg zu gehen. Jedenfalls ist man in der Antidiskriminierungspolitik dazu übergegangen, zwischenmenschlich zu leistende Arbeit von der Jurisprudenz erledigen zu lassen. Der Preis dafür ist die europaweite Pervertierung der Strafrechtskultur, deren Konsequenzen nicht die Verantwortlichen, sondern in der Regel unbescholtene Bürger bezahlen müssen.

 

Beispielhaft zeigt sich dies in Fällen der Rechtsprechung, in denen etwa Gewerbetreibende zu Schadenersatzzahlungen wegen antidiskriminierungsrechtlicher Verstöße verpflichtet wurden. Breit bekannt wurde ein britisches, christliches Betreiber-Ehepaar einer Pension, das Doppelzimmer traditionell nur an verheiratete Paare vermietete. Nachdem die Eheleute einem homosexuellen Paar eine Reservierungsabsage gaben, wurden sie wegen Diskriminierung zur Zahlung von rund 4.300 Euro verurteilt. Nach Bekanntwerden des Rechtsstreits sahen sie sich durch persönliche Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen gezwungen, die Pension zu verkaufen. Hier zeigt sich besonders deutlich, wes Geistes Kind die heutigen Antidiskriminierungsaktivisten vielfach sind: Mitnichten geht es ihnen darum zu überzeugen, dass es nicht richtig ist, Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität auszuschließen. Der Schadenfreude zufolge, die sich im Netz regelmäßig über Verurteilte ergießt, geht es solchen Aktivisten ausschließlich um Sieg – wie in einem Spiel oder einer Sportart. Mit Menschen umzugehen wie mit Spielfiguren oder Fußbällen: das ist es, wogegen ich anschreibe.