Eine kleine Geschichte über die Hoffnung
Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Wurzel. An der Luftwurzel. Alles lesen...
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Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
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gegen kollektivistische Deutungshoheit unter Perversion der Strafrechtskultur
Aktuelle Beiträge
Wegen eines Ausflugs in den Süden des Landes erscheint der nächste Beitrag erst wieder am 5. Mai.
Aktualisierungen in Form von Nachträgen werden bis dahin weiter vorgenommen.
20.4.2018
Emanzipation vom eigenen Stolz
Immer wieder interessant: Die Beschäftigung mit den Klugen von dazumal, zum Beispiel mit Sokrates. Schon damals wollte man gemeinhin solche Leute nicht haben, die Wissen immerzu erschüttern, damit man sich nicht allzu bequem darin einrichten kann.
20.4.2018
Kapitulation des Tages
"Die anwesenden Juristen waren sich gleichwohl darüber einig, dass dem Staat beim Versuch, unerwünschte Ausländer, auch terroristische Gefährder, loszuwerden, letztlich unüberwindbare Grenzen gesetzt sind ... Wenn sich ein Betroffener oder sein Herkunftsland hartnäckig der Ausreise verweigerten, bleibe also letztlich nichts anderes übrig als eine Duldung auszusprechen." Grund: Das gerichtlich geschützte Verfassungsgut der Freiheit.
Statement bei der Anhörung des 1. Untersuchungsausschusses "Breitscheidplatz" (Amri)
Nachtrag vom 23.4.: Aus Sicht des Bundesjustizministeriums "müsse darüber nachgedacht werden, auch ehemaligen Gefährdern Familiennachzug zu gewähren". Quelle: LTO
20.4.2018
BAMF: Verleitung zum Asylmissbrauch
Wenn selbst die Süddeutsche Zeitung dazu recherchiert und berichtet, dann scheint die nun ans Licht gekommene Angelegenheit tatsächlich deftig zu sein: "Eine leitende Mitarbeiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll in mehr als 1.200 Fällen Asylanträge positiv beschieden haben, obwohl es dafür keine rechtliche Grundlage gab ... Die Bremer Staatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage, dass es Ermittlungen gegen die ehemalige Leiterin, drei Rechtsanwälte aus Bremen und Niedersachsen und einen Dolmetscher gäbe ... Der Verdacht lautet auf Bestechlichkeit und bandenmäßige Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragsstellung." Frühere Vorgänge im BAMF
Nachtrag: Es soll sich inzwischen um 2.000 Fälle handeln, in denen unrechtmäßig Asyl gewährt wurde. "Die suspendierte Referatsleiterin des Bamf soll einem Bericht zufolge noch lange nach Aufkommen des Korruptionsverdachts in der Nürnberger Zentrale der Behörde eingesetzt worden sein." (Merkur) Und Spiegel: "Von den mutmaßlich manipulierten Asylentscheidungen profitierten nach ersten Erkenntnissen der Ermittler zudem vor allem Jesiden ... In der Wohnung eines beschuldigten Rechtsanwalts wurde laut Staatsanwalt eine illegale Schusswaffe mitsamt Munition gefunden." Jesiden und Bremen - da war doch was.
Nachtrag vom 21.4.: "Bamf entlässt 2.100 Dolmetscher." Klarstellung
bei Telepolis: In 30 Fällen davon geht es um Verletzung des Verhaltenskodex, in den restlichen Fällen um neue Voraussetzungen in der Qualifikation - daher die Reduzierung der
Dolmetscher.
19.4.2018
Österreichische Beschlüsse
Wer zur Abwechslung mal wieder ein Stück Normalität erleben will: In Österreich wird ernsthafte Regierungsarbeit betrieben. Aktuelle Beschlüsse des Ministerrats:
19.4.2018
Einreise: Überraschung statt Verbindlichkeit
Bundespolitiker agieren in punkto Zuwanderungspolitik zunehmend unverschämt. Wie die DWN berichten, stellt Bundesinnenminister Horst Seehofer die systematischen Grenzkontrollen bei Flügen aus Griechenland „überraschend“ ein.
18.4.2018
Echo: Kampf gegen Rechts gescheitert? mit Nachträgen
Antisemitisch, frauenfeindlich, homophob und gewaltverherrlichend: Mit rechtsextremen, neonazistischen Texten kann man im bunten Deutschland einen Musikpreis gewinnen.
17.4.2018
Afrika: Zuwanderung wird Wege finden
Da laut Welt bis zu zwei Drittel der Einwohner aus afrikanischen Ländern auswandern wollen, auch wegen „Verwandten und Freunden, die schon in Europa sind“ und zur Auswanderung „motivieren und finanziell unterstützen“, stehen Afrikaner in den Migrationsstatistiken wieder an erster Stelle.
16.4.2018
BA-Weisung zur Vielehe
„Jobcenter dürfen Kinderehen sowie Zweit- und Drittfrauen bei Vielehen von Muslimen beim Bezug von Hartz IV nicht mehr als Bedarfsgemeinschaft anerkennen“, so die Welt. Ein erster Leserkommentar dazu: „Verblüffend, dass es jemals anders war oder sein könnte.“
15.4.2018
14.4.2018
Die Welt vergessen…
…und unbeschwert sein, einfach nur mithilfe eines gar lieblich klingenden Glöckchens. In Japan kommt man auf solche bescheidene, dafür umso wirksamere Ideen. Wer am Wochenende sieben Minuten Zeit übrig hat: hier gibt es die kleine Geschichte zum Anhören.
13.4.2018
Gefährliche Arglosigkeit
Es wird wohl für all jene ein traumatischer Schock mit Langzeitwirkung sein, die am belebten Hamburger Jungfernstieg miterleben mussten, wie ein 33-Jähriger aus dem Niger seine Tochter und frühere Lebenspartnerin am helllichten Tag geradezu abgestochen hat.
12.4.2018
Religionsdiskurs zum Abgewöhnen
Ein gut gemeinter Pro-Kontra-Beitrag anlässlich eines kritisierten Besuchs lutherischer Bischöfe bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Islamischen Gemeinde Nürnberg zeigt auf, dass die Kriterien für einen sachlichen Dialog gar nicht mehr beachtet werden.
11.4.2018
Marx-Statue: „Ungeheurer Tabubruch“
„Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren“, propagierte die linke Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch 2011. Die Stadt Trier, Geburtsstadt von Karl Marx, steht stramm für diese Aufforderung.
10.4.2018
Asylklagen: „Warum das alles?“
Aus dem ganzen Land kommen derzeit Klagen über die überforderten Gerichte aufgrund von Asylklagen.
9.4.2018
Zum Verhältnis von Freiheit und Verantwortung
Die Initiative „Menschenpflichten“ ist zwar wenig bekannt, aber immer noch virulent:
5.4.2018
Da ist jemand wütend
"Dabei weiß jeder Depp, dass sich Ditib nicht für Integration einsetzt." Bassam Tibi in: NZZ
5.4.2018
Klartext zum „Hohelied der Diversität“
Dem Politikwissenschaftler Stefan Luft wird man sicher keine bös-rechte Gesinnung andichten können. Umso interessanter, dass der Privatdozent an der Uni Bremen bereits vor über zehn Jahren die Entwicklung von „ethnischen Kolonien“ zu Parallelgesellschaften im Rahmen der deutschen Ausländerpolitik beklagte.
27.3.2018
Zugangssperren für Websites?
Behörden können ab 2020 Zugangssperren für Internetseiten verhängen, berichtet Spiegel Online. Im Hintergrund geht es wohl auch um anstößige oder rechtswidrige Inhalte.
26.3.2018
Einreise: Verpuffte Warnungen
Das war Klartext beim Presseclub: Der Journalist Wolfgang Bok: „Sie gehen nach Weil am Rhein, da kommt jeden Tag die Straßenbahn aus Basel, die Linie 8. Da kommen Migranten aus Afrika, die werden in Empfang genommen, da wird keiner zurückgeschickt…
23.3.2018
Die Frau als verstümmelter Besitz
Während sich eine SPDlerin durch harmlose Bilder eines Künstlers „sexistisch belästigt“ fühlt und sofort entsprechende Konsequenzen gezogen werden, entwickelt sich hierzulande eine weitere gewaltfördernde Parallelstruktur. Es geht um Genitalverstümmelung.
22.3.2018
Regierungserklärung
Wer den Text zur gestrigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin ausführlich lesen möchte, wird hier fündig. Die Erklärung live ist in diesem Video ab Minute 2:15 zu sehen.
21.3.2018
Wo bleibt der Nachwuchs?
Die Defizite in der Infrastruktur den Nachwuchs betreffend scheinen dramatische Ausmaße anzunehmen. Eine Lösung ist nicht in Sicht, denn bekanntlich steigt die Zahl der Geburten mit der Zuwanderung erheblich und wird das Versorgungsproblem in einer Art und Weise verschärfen, dass man sich gar nicht vorstellen mag, wohin das in der Praxis führen wird.
19.3.2018
Islamunterricht an Schulen
Die Leidenschaftlichkeit, mit der die Süddeutsche Zeitung Werbung für den Islamunterricht an hiesigen Schulen betreibt und die Aggressivität, mit der die Huffington Post gegen die erfahrene Migrationsforscherin Necla Kelek hetzt, ist schon auffallend.
12.3.2018
UNRWA und die Ritter auf dem blauen Pferd
Über die letzte Amtshandlung des scheidenden Außenministers Sigmar Gabriel schreibt die Welt: „Deutschland werde sich auch weiterhin für eine ‚nachhaltige Finanzierung‘ der UNRWA einsetzen – das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten.“ Finanzspritze der Bundesregierung 2017: rund 80 Millionen Euro. Sein Nachfolger Heiko Maas habe sich danach zu richten, das entspreche dem Koalitionsvertrag.
12.3.2018
Schweigende Schüler: Das Zerrbild beim Spiegel
Am Wochenende im Kino gesehen: „Das schweigende Klassenzimmer“ nach einer wahren Begebenheit. Ein beeindruckender Film über eine Abiturklasse in der DDR, die eine Schweigeminute für die Opfer des Ungarn-Aufstands 1956 einlegt und zur Strafe vom Abitur auf realsozialistischem Boden ausgeschlossen wird.
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?"
Kompakte Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats in: Stuttgarter Zeitung
2.3.2018
TV-Elite diktiert Kanzler in Wien
Immer, wenn man denkt es geht nicht mehr, kommt die nächste Peinlichkeit daher: Deutsche Journalisten, unter anderen Claus Kleber und Anne Will, fordern den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz zur Zurechtweisung seines Vizes Heinz-Christian Strache auf.
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ
19.1.2018
Videokolumne des Tages
„Man wagt es nicht auszusprechen…“, und außerdem ist das „Unterwerfungs-Sujet in diesen Medien und in Deutschland“ ein Problem. Auf jeden Fall ist schon „viel mehr im Gange“, bevor es zum „Ausbruch“ kommt – die gesamte Berliner Elite betreffend: Ein sichtlich erregter Frank A. Meyer unter dem Titel „Deutschland in der Merkel-Falle“ über den deutschen „Untertanengeist“; natürlich nicht in hiesigen Medien, sondern bei Blick.ch.
23.12.2017
Archiv-Zitat des Tages
"Es gibt kein politisches Prinzip, mit welchem der Rückfall von der Menschlichkeit in die Barbarei sittlich gerechtfertigt werden könnte." Helmut Schmidt am 20. Oktober 1977: Regierungserklärung zum Terrorismus und zum Wiederaufleben zerstörerischer Gewalt
13.10.2017
Rhetorische Frage des Tages
"Es stellt sich die Frage, ob ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung überhaupt realisiert, dass sich hier etwas ganz Entscheidendes schleichend verändert und dadurch die freiheitlichen Errungenschaften unserer westlichen Zivilisation langsam aber sicher flöten gehen. Der Auf-schrei müsste viel größer sein, doch sorgen gewisse politische Kreise vehement dafür, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingsströme um jeden Preis verschwiegen werden."
Markus Melzl, ehemaliger Kriminalkommissär, bei der Basler Zeitung
Außerdem zum Thema Zuwanderung und Sicherheit: "Europa braucht verantwortliche Politik und keine Gesinnungsethik" von Bassam Tibi beim Cicero.