Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
Derzeit erscheint hier jeweils am Wochenende ein Beitrag und sonntags ein musikalischer Stimulus.
Täglich gepflegt werden: das Corona-Doku-Archiv sowie das Einpflegen von Nachträgen.
Corona-Doku --- Impfung --- Maske --- Übersicht
Immer wieder schön mit anzusehen: wie einer den Befreiungsschlag schafft.
Das ist beunruhigend: Das Bundesverfassungsgericht hat die rückwirkende Erhöhung des Rundfunkbeitrags festgesetzt - trotz juristisch eigentlich einwandfreier Blockade seitens des Landes Sachsen-Anhalt. Bevollmächtigter für die Verfassungsbeschwerden ist übrigens Karl-Eberhard Hain: der Rechtswissenschaftler ist verheiratet mit der Grünen-Politikerin Tabea Rößner, einer vehementen Verfechterin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mehr dazu hier
1.8.2021
31.7.2021
Bekifft in die Technokratie?
Der Postillon brachte im März 2020 eine Satire: „Führende Epidemiologen haben die Bundesregierung angesichts der schnellen Ausbreitung des Coronavirus heute dazu aufgefordert, Cannabis mit sofortiger Wirkung zu legalisieren. So könne am besten gewährleistet werden, dass möglichst viele Menschen zu Hause auf dem Sofa bleiben..."
Hinweis vom 28.7.2021: Die Brisanz der sogenannten Pandemie konkretisiert sich treffsicher in diesem Beschluss des VG Hannover: "Verwaltungsgericht lehnt Eilanträge auf Ausstattung von Schulen mit Raumluftfiltern aus verfahrensrechtlichen Gründen ab."
Impfung: Endlich melden sich zunehmend vernünftige Leute zu Wort: Eintrag vom 27.7.2021.
25.7.2021
23.7.2021
„Wirksam gegen die Beruhigung“
Interessant zu wissen, an wem sich die medialen und politischen Corona-Spezialisten orientieren. Es erschließt sich daraus, wie die gängige Rhetorik zustande kommt.
18.7.2021
16.7.2021
! Stopp ! mit Nachträgen
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat am 27. Januar 2021 beschlossen: „…7.3.1 sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht vorgeschrieben ist und niemand unter politischem, sozialem oder sonstigem Druck steht, sich impfen zu lassen, wenn sie dies nicht wünschen; 7.3.2 sicherstellen, dass niemand wegen Nicht-Impfung, möglicher Gesundheitsrisiken oder Nicht-Impfwunsch diskriminiert wird.“
24.4.2021
Sterben? Die Politik hilft nach. mit Nachträgen
Wenig bis keine Aufmerksamkeit bekam ja nach der Beschlussfindung zur „Bundes-Notbremse“ im Plenum des Bundestags die Orientierungsdebatte zur Suizidhilfe – sie fand am selben Tag, nur wenige Stunden später, statt. Der Kontrast könnte nicht größer sein:
23.4.2021
Bundestagswahl in Vorbereitung
Die Vorbereitungen zur Bundestagswahl im September nehmen an Fahrt auf. Man darf sich gewiss sein, dass der Vorgang ebenso banal-populistisch ablaufen wird wie die Corona-Politik.
23.4.2021
Eine taz-Idee aus dem Archiv
Kürzlich gefunden: Eine alte Seite der tageszeitung (taz) aus 2009 – der Kommentar steht sogar noch im Netz: „Deutschland im Schweinegrippen-Fieber: Nachdem wochenlang jedes Hüsteln eines Flugreisenden in der ‚Tagesschau‘ gemeldet wurde...
Weil sie jetzt, über ein Jahr nach Corona-Beginn, plötzlich alle mit der Gurgel-Idee kommen: Man vergleiche gerne: "Verschmähtes Salzwasser" vom 5.3.2020 auf dieser Seite (unten).
Plötzlich alles irrelevant? Marktcheck SWR brachte vor einigen Jahren eine Sendung mit dem Titel: "Im Land der Lügen: Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren" - eine journalistische Recherche zum Geschäft mit der Gesundheit, die ihren Namen noch verdient.
16.4.2021
Wehret den Anfängen.
Was man von folgenden Vorkommnissen zu halten hat ist dann wohl klar: In Hamburg ließ die Polizei das Jubiläum des 40. Wilhelmsburger Insellaufs vorzeitig abbrechen...
Angesichts dieser sowie jener Meldung wird die massive Bevorteilung der Impfstoffentwicklung zu Ungunsten der Medikamentenfreigabe zunehmend brisant. Medikamenten-Doku
Strafverteidiger Gerhard Strate über: "die Zumutungen eines übermächtigen Kollektivs."
Wie geht man mit Risiken um? Wie trifft man gute Entscheidungen? Ein interessanter Vortrag (2017) von Gerd Gigerenzer, Professor für Risikokompetenz. Es gebe nämlich „einfache Regeln für komplexe Entscheidungen“. In diesem Video äußerte er sich im September 2020 zu Corona. These: Die Gesellschaft müsse lernen, mit Ungewissheit zu leben und sie zu ertragen.
21.3.2021
20.3.2021
Tragische Bigotterie
Während im Rahmen der sogenannten Pandemie-Bekämpfung hurtig, munter entgegen parlamentarischer Regeln geherrscht wird, entfaltet sich ganz ungestört ein ideologischer Unterbau, der letztlich in einen neuen (ungeschriebenen) Gesellschaftsvertrag münden könnte.
5.3.2021
Probleme lösen mit Corona
Mancherlei Probleme betreffend Infrastruktur haben sich – Corona hin oder her – in wesentlichen Bereichen gar nicht verändert. Aus einem Blick zurück erschließt sich das.
Zum neuen Corona-Kontrollgremium im Bundestag: siehe Eintrag vom 3.3.2021.
Mannomann: Complimenti für dieses grandiose Essay eines Pädagogik-Studenten !
Hinweis: Das Leben quasi in Filterblasen, wie es bei der kritisierten No-Covid-Strategie die Folge wäre, bewirbt schon seit längerem ein weltweites Netzwerk aus Wissenschaftlern. Man vergleiche gerne: "Filterblasen sind jetzt die Lösung" vom 8.8.2020.
Nachtrag: Wer die beiden Initiativen "No Covid" und "Zero Covid" unterschieden wissen will: bei Galileo steht was dazu.
Zwei komplett konträre Meldungen bei Web.de: Bitte erst diese hier lesen und dann jene dort.
"Spenden-Dinner während Corona!" - Der Bundesgesundheitsminister ist längst nicht der Einzige. Man vergleiche gerne den Beitrag "Politiker: Catering im Lockdown" vom 9.2.2021.
26.2.2021
Politischer Druck auf Gesundheitsämter
Im Grunde genommen eine politische Radikalisierung: „Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU/CSU ... verlangt ..., das deutsche Staatswesen umfassend zu reformieren...
Hans Herbert von Arnim: "Die im Herbst 2020 von der Regierungskoalition beschlossene Änderung des Wahlgesetzes führt zu keiner wesentlichen Verkleinerung des Bundestags; es kann sogar zu einer weiteren Vergrößerung kommen. Das eigene Hemd ist vielen Abgeordneten offenbar näher ist als der Gemeinwohlrock." Neue Petition dazu sowie Doku zur Sache
Heribert Prantl: "...Ich hoffe, dass die Gesellschaft aufwacht..."
23.1.2021
Altenheime: Faktische Sabotage mit Nachträgen
Die allgemeine Ahnungslosigkeit in Bezug auf die Pflege zeigt sich nicht zuletzt bei Anhörungen
im Menschenrechtsausschuss im Bundestag.
Diese futuristische Vision aus dem Jahr 1962 trifft es schon ganz gut, aber an die abgefahrene Idee der "intelligenten Maske" mit wechselbarem Luftfilter und Mikro-Lautsprecher-Kombo, damit man den Maskenträger überhaupt versteht, reicht wohl keine Dystopie heran. Mehr dazu
Zu skandalträchtigen Vorgängen rund um die Erhöhung der Rundfunkgebühr: siehe dort.
Ein Kommentar vom 8.12.2019 mit Aktualitätswert? "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat nur eine Zukunft, wenn er breite gesellschaftliche Akzeptanz findet ... Wenn sich die Anstalten jedoch weiterhin als vollkommen reformunfähig zeigen, bleibt letztendlich nur noch die Kündigung der Rundfunkstaatsverträge über mindestens eine Landesregierung. Es ist sehr wahrscheinlich, dass dieser politische Weg früher oder später als Ultima Ratio beschritten wird."
4.12.2020
Ominöse „Faktenchecks“ mit Ergänzung
Wie im Netz schon verschiedentlich erwähnt: Die „Faktenchecks“ von Tagesschau bis Spiegel agieren oftmals im luftleeren Raum – wenn sie etwa scheinbar Behauptungen widerlegen, die gar nicht respektive maximal in irrelevanten Mini-Blasen kursieren.
Die international aktive Körber Stiftung veranstaltet öfters Diskussionsforen, die via Livestream verfolgt werden können. Eine Programmübersicht steht hier, die Mediathek findet sich dort.
23.11.2020
ARD lässt wieder Tod spielen mit Nachträgen
Von wegen Leben schützen: Trotz steigender Suizidzahlen in der Corona-Krise bringt die ARD heute Abend schon wieder ein „Mitmachstück“: diesmal zum Thema Selbstmord.
Die ARD war mal komplett anders aufgestellt. Man staune über das gehaltvolle Format der „Nachtgedanken“, die Hans-Joachim Kulenkampff zwischen 1985 und 1990 dort präsentierte.
9.8.2020
18.7.2020
Polizei-Mobbing und die Folgen
Um eines vorweg zu schicken: Es ist gut möglich, dass sich rechtsextreme Netzwerke forcieren. Bemerkenswert dabei bleibt, dass kein Journalist der staatlich bezuschussten Presse jemals danach fragt, warum diese Gefahr explizit unter Angela Merkels Kanzlerschaft virulent wird.
9.6.2020
Desinfos auch von TV und Rundfunk
Das soll mal leicht lobenswert erwähnt sein: Die Bundesregierung schreibt in ihrer Antwort zum Thema „Desinformation in der Coronakrise“ deutlich differenzierter als in den letzten Jahren gewohnt: „Insgesamt werden im Zusammenhang mit der Pandemie neben seriösen Informa-tionen auch Halbwahrheiten, Verschwörungstheorien und gezielte Desinformation verbreitet. Zu den Kanälen zählen unter anderem Printmedien, TV und Rundfunk sowie vordringlich das Internet.“ Ob das „vordringlich“ dort richtig sitzt: dahin gestellt. Aber immerhin.
25.4.2020
Das Spiel mit dem Tod
Wie ernst muss man es nehmen, dass sich europäische Staatschefs in der Corona-Krise als Beschützer der älteren Generation aufspielen? Das Grundsatzurteil zur Ausweitung der aktiven Sterbehilfe bei Demenzkranken (!) in den Niederlanden spricht eine andere Sprache.
Abgeordnetenwatch erklärt: "Notstandsgesetze: Wie der Staat in Krisenzeiten funktioniert."
29.2.2020
BVerfG: Patient tot, Ehrfurcht begraben.
Tja, wo soll man da anfangen? Vielleicht mit einer Beschreibung der BNN, die vor Ort war:
22.2.2020
20.12.2019
Anregender Satz des Tages
„Es ist empirisch nicht belegt, dass Desinformationen und Hassrede eine Gefahr für ‚die Demokratie‘ darstellen. Gefährlicher sind die Verschiebungen von gesellschaftlichen Referenz-rahmen, die Desensibilisierung der politischen Kultur, die Attraktivität antiaufklärerischen Verhaltens und die Nutzung menschenverachtender Terminologie durch Politiker_innen.“
Matthias C. Kettemann, „Rechtswissenschaftler und Spezialist für die normative Ordnung des Internets“, auf Seite 26 in der FES-Broschüre „Wer regiert das Internet?“
28.11.2019
E-Mail an die Israelische Botschaft in Berlin
Sehr geehrter Herr Issacharoff, zum wiederholten Male wird hierzulande von Seiten derer, die Seenotretter im Mittelmeer aktiv beim Transport von Migranten nach Europa unterstützen, der Holocaust bemüht. Aktuell ging damit wieder ein Vertreter der Evangelischen Kirche an die Öffentlichkeit: „Die Seenotretter im Mittelmeer stehen in der Tradition von Menschen, die in der Nazi-Zeit Juden vor dem Tod in Vernichtungslagern bewahrten.“ Es wäre für mich von großem Interesse zu erfahren, was Sie als Botschafter des Staates Israel von diesem Vergleich halten. Ich erhoffe mir damit auch eine Argumentationshilfe zu den Fragen: Sollte man die Shoah überhaupt für Vergleiche jedweder Art bemühen? Oder geht damit eine Verharmlosung des Holocaust einher? Falls ja: Sollten entsprechende Äußerungen strafrechtliche Relevanz haben? Falls Sie sich öffentlich dazu äußern können, würde ich mich über eine Antwort sehr freuen.
Die flotte Antwort
Shalom, jede Art von Vergleichen mit der Shoa sind grundsätzlich abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen בברכה Ihre Abt. Öffentlichkeitsarbeit
Siehe auch: "Bilanz der Schande": "Kein Land wird in Gremien der Vereinten Nationen so oft verurteilt wie Israel ... Menschenrechtsrat, Unesco, WHO, Frauenrechtskommission, General-versammlung" warten regelmäßig mit immer gleichen Verurteilungen des jüdischen Staates auf.
26.4.2019
Ungeklärte Legitimitäten
Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht.
Nachtrag vom 10.7.: "Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 eine Datenethikkommission eingesetzt, die binnen eines Jahres ethische Maßstäbe entwickeln sowie konkrete Regulierungs-optionen in den Bereichen Umgang mit Daten, Algorithmen-basierte Entscheidungen und Künstliche Intelligenz vorschlagen soll..." (und zu Aussagen der Bundesjustizministerin)
Nachtrag vom 22.1.2020: AlgorithmWatch wird jetzt auch in der Schweiz etabliert.
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ