Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
Wegen eines Ausflugs ins Land der belle canzoni
erscheint der nächste Beitrag erst wieder am 30. September.
13.9.2019
Italien überholt Deutschland
Die italienische La Stampa berichtet heute über Deutschlands wirtschaftliche Pleite.
12.9.2019
EuGH kippt deutsches LSR
Wer sich für die Posse um das deutsche Leistungsschutzrecht (LSR) interessiert, das seit 2013 herumgeistert und das der Europäische Gerichtshof (EuGH) eben gekippt hat, wird hier fündig.
12.9.2019
Freiheitskampf zum Schein
Man muss sich in der Tat nicht bemüßigt fühlen, plötzlich die chinesische Regierung zu stützen. Aber die aktuelle Meldung aus dem Bundestag zum Haushaltsgesetz 2020 bekommt nach dem neuerlichen diplomatischen Fauxpas des Bundesaußenministers geradezu eine satirische Note:
11.9.2019
Geheimnisvolle Konferenz mit Nachtrag
Also jetzt wird es echt langsam richtig schlüpfrig. Ich poste hier folgende Einladung, die von der Schwarzkopf-Stiftung via E-Mail-Newsletter herausging:
10.9.2019
Team für EU-Kommission
Die Kandidatenliste ist nun im Umlauf: Mit diesem Team will Ursula von der Leyen ab 1. November die EU-Kommission führen. Mir fällt dazu ehrlich gesagt nichts ein. Gar nichts.
Nachtrag vom 13.9.: Damit das klar ist: "Schützen, was Europa ausmacht", das geht bei der EU-Kommission überhaupt gar nicht, finden die üblichen Empörten. Den Schutz der europäischen Werte wie Achtung der Menschenwürde, Freiheit oder Demokratie als rechtspopulistisch zu charakterisieren - obwohl gerade das als Grundlage der EU-Politik festgeschrieben wurde - ist schon starker Tobak und zeigt, wes Geistes Kinder die moralinsauren Dauerbrüller tatsächlich sind. Immerhin aber: ein mutiger Vorstoß ist das von Ursula von der Leyen schon gewesen.
9.9.2019
Die Mühlen der Justiz
Wer sich noch darüber wundert, dass die Justiz überall am Anschlag arbeitet, sollte eindrucks-halber mal zwei – lediglich beispielhafte – Prozesse am Bundesverfassungsgericht durchlesen.
8.9.2019
7.9.2019
Unterhaltsamer Widerstand
Er hat es zwar meinem Geschmack nach übertrieben, prinzipiell aber hinterließ der antike Wanderphilosoph Diogenes (404 v. Chr. – 323 v. Chr.) seiner Nachwelt ein effektives wie unterhaltsames Konzept zum Widerstand gegen blinde Autoritätshörigkeit.
6.9.2019
Manipulation der Nationalratswahl?
Eben über einen E-Mail-Newsletter des ÖVP-Chefs Sebastian Kurz erhalten: "...Es gab zuletzt mehrere Fälle, bei denen gestohlene und teilweise verfälschte Daten aus der neuen Volkspartei veröffentlicht wurden ... Offensichtlich soll durch kriminelle Mittel und maximalen Aufwand versucht werden, die Nationalratswahl zu manipulieren und zu beeinflussen..."
4.9.2019
Realsatire des Tages
"Union will Clan-Familien Kinder entziehen." ??? Man vergleiche dazu alleine schon diese Erfahrung: "Die staatliche Gewalt scheitert offensichtlich an den brutalen Clans-Mitgliedern ... Die Tat blieb unbestraft, denn die Essener Justiz fürchtet sich regelrecht vor dem Clan-Chef. Um Tumulte des Angeklagten und seiner Angehörigen im Gerichtssaal zu vermeiden, machte das Amtsgericht erst gar keinen Prozess. Zu hoch ist das Sicherheitsrisiko."
4.9.2019
Linke: Italien unerträglich für Flüchtlinge
Das soll festgehalten sein: „Die Fragestellerinnen ...“ einer parlamentarischen Anfrage, nämlich Abgeordnete der linken Bundestagsfraktion, „lehnen Überstellungen nach Italien ab“.
2.9.2019
Hörenswertes zur Wahrheit
Die unselige Praxis der Relativierungen selbst evidenter Fakten fußt auf ideologischen Lehren wie dem Sozialkonstruktivismus. Dagegen gab es gestern in einer Predigt eine charmante Wider-rede: Dort, wo man bequemerweise mit „deine Wahrheit“ und „meine Wahrheit“ hantiert, müsse es eigentlich darum gehen ganz klar festzustellen, wer recht und wer unrecht hat.
31.8.2019
Beobachtungen zum Kampf der Eliten…
…sowie zur „Gesellschaft der Singularitäten“ lieferte kürzlich das Psychologie Magazin.
29.8.2019
Es geht doch wieder weiter
Sorry für das Hin und Her, aber ich muss jetzt meine Homepage doch wieder weiterführen.
18.7.2019
Internet: Überarbeitung der Haftungsregeln
Das deutsche Bundesjustizministerium beginnt mit der Umsetzung der EU-Urheberrichtlinie...
17.7.2019
USA: Neue Menschenrechtskommission
Bei der Bundeszentrale für politische Bildung beklagte ein Beitrag zu „Idee und Anspruch der Menschenrechte im Völkerrecht“ die Aushöhlung der ursprünglichen Menschenrechtsidee:
15.7.2019
Leben als Opportunitätserwägung?
Sollte die spätere Geschichtsschreibung den roten Faden suchen, dann kommt vielleicht nochmal die ARD-Verfilmung des Theaterstücks „Terror – Ihr Urteil“ aufs Tapet.
11.7.2019
Infos aus italienischen Medien mit Fortsetzung auf neuer Seite
Was schreibt eigentlich die italienische Presse zur Causa Sea-Watch?
10.7.2019
Susannas Mörder legt Revision ein: Dokumentation
10.7.2019
Sicherheitspolitische Ignoranz
Die Dimension der Unverantwortlichkeit ist kaum in richtige Worte zu fassen: Während sich niemand für die Identität der durch „Seenotretter“ angeschifften Migranten zu interessieren scheint, können sich Hardcore-Kriminelle in aller Ruhe bandenmäßig vernetzen.
19.6.2019
Neubesetzung im Bundesjustizministerium
Die Nachfolge von Katarina Barley (SPD) im Bundesjustizministerium ist zum 1. Juli gesetzt.
14.6.2019
Ausstellung zur Vollverschleierung
Über den „Feldzug gegen Terre des Femmes“ nach deren Kritik an der „Kopftuch-Konferenz“ an der Goethe-Uni findet sich auf dieser Seite eine Dokumentation. Unter dem Motto „Munaqabba – über Frauen mit Vollverschleierung in Deutschland“ startet nun eine Ausstellung in Köln.
6.6.2019
Unterrichtung zur Vielehe
Ausländer, die mit mehr als einer Person verheiratet sind, sollen nach dem Willen des Bundesrates vom Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft ausgeschlossen werden.
4.6.2019
Polen klagt gegen Urheberrechtsreform
Die hoch umstrittene Urheberrechtsreform wurde am 15. April in letzter Instanz beschlossen. Polen hat nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Klage dagegen eingereicht.
3.5.2019
Klage gegen Pressebericht
Jetzt kann man schon wegen einer ganz normalen Presseberichterstattung Probleme bekommen.
26.4.2019
Ungeklärte Legitimitäten
Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht.
Nachtrag vom 10.7.: "Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 eine Datenethikkommission eingesetzt, die binnen eines Jahres ethische Maßstäbe entwickeln sowie konkrete Regulierungs-optionen in den Bereichen Umgang mit Daten, Algorithmen-basierte Entscheidungen und Künstliche Intelligenz vorschlagen soll..." (und zu Aussagen der Bundesjustizministerin)
23.4.2019
Google und der deutsche Größenwahn mit Nachträgen!
Kaum ist die EU-Urheberrechtsreform samt Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverleger durchgepresst, liest man jetzt:
21.1.2019
Späte Einsicht des Tages
Die deutsche Flüchtlingspolitik war "im Nachhinein nicht klug". Sie sei der Hauptgrund für die politische Spaltung Europas. "Vor allem in der Flüchtlingspolitik ist es uns nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Nachtrag vom 15.5.: Siehe auch Historiker Heinrich August Winkler: "Wie Merkels Flüchtlingspolitik gegen ein fundamentales Demokratiegebot verstieß."
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen." Meinung zu diesem ausgewogenen Beitrag
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ