Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...

 

 Jeder ist einzigartig

Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee 

*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*  

Beiträge erscheinen am Wochenende. Doku-Einträge werden auch werktags eingepflegt. 


Corona-Doku           ---           Impfung           ---           Maske           ---           Übersicht



23.1.2021

Altenheime: Faktische Sabotage

 

Die allgemeine Ahnungslosigkeit in Bezug auf die Pflege zeigt sich nicht zuletzt bei Anhörungen

im Menschenrechtsausschuss im Bundestag.

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22.1.2021

Corona-Tote: Blick hinter die Kulissen

 

Die Bundeskanzlerin, deren Motto zuvor stets gewesen ist „Angst ist nie ein guter Ratgeber“, spricht aktuell wieder von der Pandemie als „Jahrhundert-Katastrophe“...

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! Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier: "Die Politik ist auch dem Freiheitsschutz der Bürger verpflichtet. Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen ... Ich hätte mir als Staatsrechtler nie vorstellen können, dass derart intensive Freiheitsbeschränkungen von der zweiten Gewalt, der Exekutive, beschlossen werden." !


22.1.2021

Konformistische Expertenrunden

 

Das ist jetzt grobe Irreführung. Nordbayern berichtet:

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Virtuelle Gesprächsreihe bei Loccum: "Europas Rolle in der kommenden Weltordnung."


Online-Seminar am 27. Januar ab 17:30: "Der Informationsraum als Operationsraum: Kommunikation als Waffensystem?" (!?) Veranstalter: BV Sicherheitspolitik an Hochschulen


Amüsante Illner-TV-Kritik bei der FAZ: "So war diese Sendung das Spiegelbild einer Debatte, die am Abend schon vergessen hat, was sie am Morgen noch wusste. 

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15.1.2021

Verstaatlichung der Gesundheit

 

Wer gehört eigentlich zu den Ärzten, die der Corona-Politik stets loyal beipflichten?

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Petition mit Unterzeichnungsoption: "Freiheit für Nahid Taghavi #freenahid"


Aufruf des VDS: "Rettet die deutsche Sprache vor dem Duden" mit Unterzeichnungsoption


Diese futuristische Vision aus dem Jahr 1962 trifft es schon ganz gut, aber an die abgefahrene Idee der "intelligenten Maske" mit wechselbarem Luftfilter und Mikro-Lautsprecher-Kombo, damit man den Maskenträger überhaupt versteht, reicht wohl keine Dystopie heran. Mehr dazu


Wie praktisch: Das Bundesverfassungsgericht "hat am 12. Januar 2021 entschieden, in Sachen 'Anhebung der absoluten Obergrenze der Parteienfinanzierung' und Ablauf des zugrundeliegenden Gesetzgebungsverfahrens ... am 26. und 27. Januar 2021 im Lichte der umfassenden pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen k e i n e  mündliche Verhandlung durchzuführen". Diese wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Mehr zur Sache steht unter anderem im Beitrag "Parteienfinanzierung wird durchgepeitscht" vom 13.6.2018.


Nunmehr lässt man endlich Pflegekräfte selbst zu Wort kommen: "Eben waren wir noch systemrelevante Retter in der Not und Helden ... nun sind wir in den Augen einiger Politiker und Journalisten unvernünftige Bösewichte und gefährliche 'Querdenker in Weiß', für die es statt Dank und Applaus Schelte und Zwang geben soll. Das ist unerhört..." Mehr zur Sache


Im beginnenden "Superwahljahr 2021" wird die Bevölkerung darauf vorbereitet, dass sich die Politiker schlichtweg nicht mehr zur Wahl stellen.

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Leitsatz fürs neue Jahr: "Was jetzt fehlt, ist eine Kommunikation darüber ... ein geradezu täglicher und wöchentlicher Hinweis darauf, dass das Ziel aller Maßnahmen die Beendigung aller Maßnahmen ist – das habe ich noch nicht gehört." Markus Gabriel, Philososph (Quelle)


9.1.2021

Die Verfassung als Federball

 

Es wäre wohl im Rahmen der Notstandsgesetzgebung allzu auffällig, wenn die Politikspitzen immer noch ständig den Begriff „Demokratie“ im Munde führten. 

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9.1.2021

Prioritäten hinter der Kulisse

 

Nach einer gefühlten Ewigkeit hat die Bundesregierung endlich ein Förderprogramm zur Entwicklung von Medikamenten gegen Covid-19 vorgestellt.

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8.1.2021

Zum Schilder-Boom

 

Das war dann schon auffällig: Am 5. Januar verkündete man den eingeschränkten Bewegungsradius in Hotspots und nur einen Tag später erscheint schon das passende Bild dazu.

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Was sagt eigentlich der Hirnforscher Gerald Hüther zu Corona? Hier findet sich ein berührendes Statement zum Umgang mit Kindern und dort ein weitschweifenderes Interview zu Reisen und Ängsten. Sehr inspirierend, auch dann, wenn man zu einzelnen Aspekten anders aufgestellt ist.   


Bemerkenswert, wie sich die deutsche etablierte Presse leidenschaftlich darum bemüht, Impfstoffe als alleinige Heilsbringer zu etablieren: Alles lesen...


18.12.2020

Kampagne gegen Seniorenheim

 

So, hier werden jetzt zwei Berichte gegenüber gestellt; für den Fall einer späteren historischen Aufarbeitung in Form einer Charakterstudie über vorauseilende Technokraten: 

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11.12.2020

Wer für die Impfinfrastruktur sorgt

 

Während des infrastrukturellen Ausbaus der Impfzentren kommen im Rahmen der Umsetzung nicht nur Wohlfahrtsvereine zum Zuge.

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Zu skandalträchtigen Vorgängen rund um die Erhöhung der Rundfunkgebühr: siehe dort.

 

Ein Kommentar vom 8.12.2019 mit Aktualitätswert? "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat nur eine Zukunft, wenn er breite gesellschaftliche Akzeptanz findet ... Wenn sich die Anstalten jedoch weiterhin als voll­kommen reform­unfähig zeigen, bleibt letzt­endlich nur noch die Kündi­gung der Rund­funk­staats­verträge über mindes­tens eine Landes­regie­rung. Es ist sehr wahrscheinlich, dass dieser politische Weg früher oder später als Ultima Ratio beschritten wird."


4.12.2020

Ominöse „Faktenchecks“ mit Ergänzung

 

Wie im Netz schon verschiedentlich erwähnt: Die „Faktenchecks“ von Tagesschau bis Spiegel agieren oftmals im luftleeren Raum – wenn sie etwa scheinbar Behauptungen widerlegen, die gar nicht respektive maximal in irrelevanten Mini-Blasen kursieren.

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4.12.2020

Neue chinesische Normalität?

 

Politischerseits gibt man sich häufig noch kritisch gegenüber der „Volksrepublik“ China.

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28.11.2020

Der digitalisierte Bürger

 

Die Schritte hin zum gläsernen, durchnummerierten Bürger werden zusehends eiliger. Kontrollfetischisten kommt Corona gerade zupass...

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Die international aktive Körber Stiftung veranstaltet öfters Diskussionsforen, die via Livestream verfolgt werden können. Eine Programmübersicht steht hier, die Mediathek findet sich dort.


23.11.2020

ARD lässt wieder Tod spielen mit Nachträgen

 

Von wegen Leben schützen: Trotz steigender Suizidzahlen in der Corona-Krise bringt die ARD heute Abend schon wieder ein „Mitmachstück“: diesmal zum Thema Selbstmord.

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Grotesk: Corona als Seifenoper - ein Projekt der Bundesregierung ! Man hat ja sonst nix zu tun.


Damit man ja auf keine anderen Gedanken kommt: Wetter.de schreibt jetzt immer den "Corona-Zerfallsindex" an der frischen Luft dazu. Das helfe "natürlich" nicht, Ansteckung zu verhindern. 


6.11.2020

Landkreis verweigert Infektionszahlen Nachtrag: OVG hob Urteil auf

 

So, das ist jetzt bemerkenswert: Während derzeit der Datenschutz vielfach gar nichts mehr wert ist – siehe etwa Gästelisten oder Diagnosen auf Attesten, räumt die Justiz dem „schutzwürdigen privaten Interesse“ plötzlich wieder Gewicht ein und zwar in folgendem Fall: 

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Ungewohnt regierungskritisch: Prantl (!) im SZ-Video: "...Shutdown des Prinzips Verhältnis-mäßigkeit ... Das ist wie eine Aufforderung zum Selbstmord aus Angst vor dem Tod..."


Petition: "Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug!" Doku zur Sache


Lesenswert: "Diese Hinterzimmer-Kungeleien der Kanzlerin müssen aufhören..." Ebenso dies: "Wenn sich die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten treffen und weitgehende Maßnahmen ohne Einbezug der Parlamente verhängen, so ist das nicht der Not geschuldet. Es geschieht mit voller Absicht. Die Exekutive nutzt die Krise, um die Gewichte zwischen den Verfassungs-organen zu verschieben. Es ist eine schleichende Form der Amtsanmaßung ... Parlamente und die Bürger dürfen das nicht hinnehmen." Und der Präsident des Verfassungsgerichtshofs RLP: "Das vom parlamentarischen Gesetzgeber abgekoppelte Sonderrechtsregime von Corona-Verord-nungen gerät zunehmend in Konflikt mit den rechtsstaatlichen Vorgaben der Verfassung." 


Was man sich in Berlin trotz allem leistet...


Petition von Abgeordnetenwatch: "Macht die Finanzen der Parteien endlich öffentlich!"

 

Siehe auch: "Blackbox Parteispenden - Warum wir vor das Bundesverfassungsgericht ziehen."


Die ARD war mal komplett anders aufgestellt. Man staune über das gehaltvolle Format der „Nachtgedanken“, die Hans-Joachim Kulenkampff zwischen 1985 und 1990 dort präsentierte. 



18.7.2020

Polizei-Mobbing und die Folgen 

 

Um eines vorweg zu schicken: Es ist gut möglich, dass sich rechtsextreme Netzwerke forcieren. Bemerkenswert dabei bleibt, dass kein Journalist der staatlich bezuschussten Presse jemals danach fragt, warum diese Gefahr explizit unter Angela Merkels Kanzlerschaft virulent wird.

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4.7.2020

Frage auf Abgeordnetenwatch Nachtrag: Die Abgeordnete kann die Frage wohl nicht beantworten

an die medienpolitische Sprecherin der CDU

 

Sehr geehrte Frau Motschmann, die Große Koalition hat am 2. Juli beschlossen, die Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in den nächsten Jahren mit 220 Millionen Euro zu fördern ... Bedeutet das nun in der Folge, dass die geförderten Zeitungen bei ihren Internetauftritten ihre Artikel nicht mehr hinter einer Bezahlschranke verstecken dürfen, sondern diese der Allgemeinheit, die ja diese millionenschwere Förderung mit ihren Steuergeldern bezahlt, kostenlos zum Lesen zur Verfügung stellen muss? Wo sind die Bedingungen zum Umgang mit dem Geld und die Rechte der Leserschaft, die ja wie gesagt dafür bezahlt, im Konkreten geregelt? 

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9.6.2020

Desinfos auch von TV und Rundfunk

 

Das soll mal leicht lobenswert erwähnt sein: Die Bundesregierung schreibt in ihrer Antwort zum Thema „Desinformation in der Coronakrise“ deutlich differenzierter als in den letzten Jahren gewohnt: „Insgesamt werden im Zusammenhang mit der Pandemie neben seriösen Informa-tionen auch Halbwahrheiten, Verschwörungstheorien und gezielte Desinformation verbreitet. Zu den Kanälen zählen unter anderem Printmedien, TV und Rundfunk sowie vordringlich das Internet.“ Ob das „vordringlich“ dort richtig sitzt: dahin gestellt. Aber immerhin. 


25.4.2020

Das Spiel mit dem Tod

 

Wie ernst muss man es nehmen, dass sich europäische Staatschefs in der Corona-Krise als Beschützer der älteren Generation aufspielen? Das Grundsatzurteil zur Ausweitung der aktiven Sterbehilfe bei Demenzkranken (!) in den Niederlanden spricht eine andere Sprache. 

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Abgeordnetenwatch erklärt: "Notstandsgesetze: Wie der Staat in Krisenzeiten funktioniert."


29.2.2020

BVerfG: Patient tot, Ehrfurcht begraben. 

 

Tja, wo soll man da anfangen? Vielleicht mit einer Beschreibung der BNN, die vor Ort war:

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22.2.2020

Gedicht der Woche


20.12.2019

Anregender Satz des Tages

 

„Es ist empirisch nicht belegt, dass Desinformationen und Hassrede eine Gefahr für ‚die Demokratie‘ darstellen. Gefährlicher sind die Verschiebungen von gesellschaftlichen Referenz-rahmen, die Desensibilisierung der politischen Kultur, die Attraktivität antiaufklärerischen Verhaltens und die Nutzung menschenverachtender Terminologie durch Politiker_innen.“

 

Matthias C. Kettemann, „Rechtswissenschaftler und Spezialist für die normative Ordnung des Internets“, auf Seite 26 in der FES-Broschüre „Wer regiert das Internet?“ 


28.11.2019

E-Mail an die Israelische Botschaft in Berlin

 

Sehr geehrter Herr Issacharoff, zum wiederholten Male wird hierzulande von Seiten derer, die Seenotretter im Mittelmeer aktiv beim Transport von Migranten nach Europa unterstützen, der Holocaust bemüht. Aktuell ging damit wieder ein Vertreter der Evangelischen Kirche an die Öffentlichkeit: „Die Seenotretter im Mittelmeer stehen in der Tradition von Menschen, die in der Nazi-Zeit Juden vor dem Tod in Vernichtungslagern bewahrten.“ Es wäre für mich von großem Interesse zu erfahren, was Sie als Botschafter des Staates Israel von diesem Vergleich halten. Ich erhoffe mir damit auch eine Argumentationshilfe zu den Fragen: Sollte man die Shoah überhaupt für Vergleiche jedweder Art bemühen? Oder geht damit eine Verharmlosung des Holocaust einher? Falls ja: Sollten entsprechende Äußerungen strafrechtliche Relevanz haben? Falls Sie sich öffentlich dazu äußern können, würde ich mich über eine Antwort sehr freuen.

 

Die flotte Antwort

 

Shalom, jede Art von Vergleichen mit der Shoa sind grundsätzlich abzulehnen.

Mit freundlichen Grüßen בברכה Ihre Abt. Öffentlichkeitsarbeit

 

Siehe auch: "Bilanz der Schande": "Kein Land wird in Gremien der Vereinten Nationen so oft verurteilt wie Israel ... Menschenrechtsrat, Unesco, WHO, Frauenrechtskommission, General-versammlung" warten regelmäßig mit immer gleichen Verurteilungen des jüdischen Staates auf.


26.4.2019

Ungeklärte Legitimitäten

 

Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht. 

 

Nachtrag vom 10.7.: "Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 eine Datenethikkommission eingesetzt, die binnen eines Jahres ethische Maßstäbe entwickeln sowie konkrete Regulierungs-optionen in den Bereichen Umgang mit Daten, Algorithmen-basierte Entscheidungen und Künstliche Intelligenz vorschlagen soll..." (und zu Aussagen der Bundesjustizministerin)

 

Nachtrag vom 22.1.2020: AlgorithmWatch wird jetzt auch in der Schweiz etabliert.


5.12.2018

Gewissenlose Problemverschiebung

 

Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“ 


9.2.2018

Verspätete Einsicht der Woche

 

"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ