Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
Corona-Ticker: Luftwurzel-Doku --- RTL.de --- Bundesgesundheitsministerium
Beiträge erscheinen samstags, sonntags gibt’s Musik. Nachträge werden auch wochentags eingepflegt.
9.8.2020
8.8.2020
Genau wie im Film
Ordinärer Geschmack ist ja bei den öffentlich-rechtlichen Sendern sattsam bekannt … Man darf auch fragen, ob es in Corona-Zeiten angebracht ist die Serie „Sløborn“ zu zeigen – ein „Virus-Horror auf fiktiver Nordseeinsel“, der genau die Geschichte erzähle, die gerade passiert:
8.8.2020
Filterblasen sind jetzt die Lösung
Via Newsletter kam eine bemerkenswerte Info zu einem Projekt, das an der Bevölkerung völlig vorbeigeht: „Wir führen eine groß angelegte Datenerhebung mit mehr als 600 Wissenschaftlern weltweit durch, um die Reaktionen der Regierung auf die Covid-19-Pandemie umfassend zu verstehen" - ein gemeinsames Projekt der TU München und der NY University - Abu Dhabi.
2.8.2020
1.8.2020
Pflege: Einseitige Förderung
Während die Politik seit Jahren mit Milliarden von Euro nur so um sich schmeißt, auch für eigene konstruierte Bedarfe, steigt der Eigenanteil für Pflege ins Unermessliche.
1.8.2020
Politisch gefährliche Netzwerke mit Nachtrag
Shitstorms werden ja – leidlich bekannt – immer nur dann als „Hass und Hetze“ verurteilt, wenn es einen aus der Clique des öffentlichen Mainstreams trifft.
25.7.2020
Auf dem Weg zum Termitenstaat
Aus dem Dritten Sektor heraus wird erneut dazu eingeladen, die „post-pandemische Wirklichkeit“ – falls es die jemals geben wird – zu gestalten und über einen „neuen Gesellschaftsvertrag“ in der „neuen Wirklichkeit“ zu diskutieren.
Bestechungsskandal der Öffentlich-Rechtlichen? Dem Wortlaut des Handelsblatts folgend eindeutig ja: "...die Vergabe einer Kulturplattform nach Sachsen-Anhalt beschlossen wurde. Sie soll es dem dortigen Landtag erleichtern, trotz Bedenken noch der Erhöhung des Rundfunkbeitrags der Bürger von 17,50 auf 18,36 Euro monatlich zuzustimmen." (!) Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow bestreitet diesbezügliche taktische Überlegungen. Der Vorgang um die Erhöhung steht unter anderem im Beitrag "GEZ: Nun liegt's an den Ländern" vom 24.2.2020.
Empfehlung: Nachträge zum Beitrag "Gnadenlos"
18.7.2020
Polizei-Mobbing und die Folgen mit Nachträgen
Um eines vorweg zu schicken: Es ist gut möglich, dass sich rechtsextreme Netzwerke forcieren. Bemerkenswert dabei bleibt, dass kein Journalist der staatlich bezuschussten Presse jemals danach fragt, warum diese Gefahr explizit unter Angela Merkels Kanzlerschaft virulent wird.
Empfehlung: Nachträge zur Corona-Impfung
Empfehlung: Nachträge zur Wahlrechtsreform
Neu: Petition: "Der nächste Bundestag muss kleiner werden: jetzt rasch handeln!" Die Initiatoren gehören zu den rund 100 Staatsrechtlern, die bereits mit einem Offenen Brief appellierten, den Bundestag wieder auf seine ursprüngliche Größe zu reduzieren. Hier kann man unterschreiben !
Siehe auch: "Rechtsgutachten hält rechtzeitige Wahlrechtsreform noch für möglich." !
Update zur Petition: "111 derzeitige Abgeordnete wären von der Reduzierung auf die Normal-größe direkt betroffen, weil sie ihr Mandat verlören, und das lähmt offenbar den Reformeifer. Hier wird die Kollision zwischen persönlichen Interessen der Abgeordneten und dem Gemein-wohl besonders deutlich." Wäre eine Lösung nur möglich, "wenn dem Parlament die Entschei-dung über das Wahlrecht aus der Hand genommen und auf die Bürgerschaft übertragen würde – und hat die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene auch deshalb keine Chance?" Übrigens bestätigt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag das Gesagte ganz offen: "Jede Partei hat in diesem Prozess unterschiedliche Interessen."
Nachtrag vom 21.7.: Vertreter zweier Bundestagsfraktionen reagieren auf die Petition: Die Antwort der Linken steht hier und die Antwort der Grünen steht dort.
Nachtrag vom 28.7.: Die Antwort der FDP auf die Petition ist auf dieser Seite zu finden.
4.7.2020
an die medienpolitische Sprecherin der CDU
Sehr geehrte Frau Motschmann, die Große Koalition hat am 2. Juli beschlossen, die Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in den nächsten Jahren mit 220 Millionen Euro zu fördern ... Bedeutet das nun in der Folge, dass die geförderten Zeitungen bei ihren Internetauftritten ihre Artikel nicht mehr hinter einer Bezahlschranke verstecken dürfen, sondern diese der Allgemeinheit, die ja diese millionenschwere Förderung mit ihren Steuergeldern bezahlt, kostenlos zum Lesen zur Verfügung stellen muss? Wo sind die Bedingungen zum Umgang mit dem Geld und die Rechte der Leserschaft, die ja wie gesagt dafür bezahlt, im Konkreten geregelt?
4.7.2020
Außenpolitik: Gepflegte Verachtung
„The Peace We Want - 75 Jahre Vereinte Nationen“, titelte die „Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen“. Die Unterzeichnung der UN-Charta jährte sich am 26. Juni zum 75. Mal.
16.6.2020
Störfaktor Immanuel Kant
So, in dem fanatischen Klima, das nicht zuletzt durch die aktuellen Demos entstand, kommen sie jetzt aus ihren Ecken ... „Denkmalsturm – Auch Philosoph Immanuel Kant steht zur Debatte“...
10.6.2020
Wo bleibt die antirassistische Haltung?
Nach den gewalttätigen Ausschreitungen bei den Antirassismus-Demos in den USA sowie in mehreren deutschen Großstädten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt in Minneapolis stellt sich erneut die Frage, inwiefern es einigen Aktivisten tatsächlich um einen antirassistischen Mainstream in der Gesellschaft geht.
9.6.2020
Desinfos auch von TV und Rundfunk
Das soll mal leicht lobenswert erwähnt sein: Die Bundesregierung schreibt in ihrer Antwort zum Thema „Desinformation in der Coronakrise“ deutlich differenzierter als in den letzten Jahren gewohnt: „Insgesamt werden im Zusammenhang mit der Pandemie neben seriösen Informa-tionen auch Halbwahrheiten, Verschwörungstheorien und gezielte Desinformation verbreitet. Zu den Kanälen zählen unter anderem Printmedien, TV und Rundfunk sowie vordringlich das Internet.“ Ob das „vordringlich“ dort richtig sitzt: dahin gestellt. Aber immerhin.
6.6.2020
Unproduktive Kommunikation
Die Krux an der allgegenwärtig fehlgeleiteten Kommunikation, häufig auch im Privatbereich, mag nicht zuletzt in der gegenseitigen Bestätigung selbstkritischer Verweigerung begründet sein.
4.6.2020
Ängste schüren:
Was Medien und Politik ihren Kritikern ständig vorwerfen betreiben sie selbst.
29.5.2020
„Bitterernste Notstandslage“
Aus psychologischer Sicht nehmen die Folgen des Lockdowns inzwischen dramatische Ausmaße an. Wie aus einer Tourismus-Anhörung hervorgeht, habe man „bereits Suizide in der Branche“.
28.5.2020
Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts...
...Hans-Jürgen Papier spricht im Podcast bei Mediapioneer zu: "Demokratie und Rechtsstaat-lichkeit krisenfest machen" und mahnt "Freiheit" und "Selbstverantwortung" zu verteidigen.
27.5.2020
Geopolitik der Technologie
Beim „Aspen Institute Germany“ diskutieren heute der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der Managerin für Regierungsbeziehungen bei Google, María Álvarez, sowie mit Chris Boos, unter anderem Mitglied des Digitalrats der Bundesregierung. Es geht um Fragen zu Privatsphäre versus digitale Corona-Ausstiegsstrategie.
15.5.2020
"Pandemie-Gesetz" beschlossen
Die Krankenkasseninfo teilt mit: "Der deutsche Bundestag hat am 14. Mai 2020 mit den Stimmen der Großen Koalition ein zweites 'Pandemie-Gesetz' beschlossen. Der Bundesrat stimmte dem Gesetz am 15. Mai zu, so dass es in Kraft treten kann.
9.5.2020
Deutsche Gründlichkeit
Das geht natürlich gar nicht, dass man einen Golfball von Bremen aus in ein Loch auf nieder-sächsischem Territorium schießt, wenn das Golfen in Bremen erlaubt, aber in Niedersachsen untersagt ist. Freigegeben sind deshalb nur die bremischen Löcher 10 bis 18. Die anderen neun Löcher der 18-Bahnen-Anlage liegen nämlich in Niedersachsen. Stets beklagter Nationalismus darf sich in der Coronakrise aus der lokalen Binnenperspektive heraus voll entfalten: „Am Rand der Bahn steht ein Grenzstein mit den Wappen beider Bundesländer. Nun wurde zwischen ihm und einem Baum Flatterband gespannt, damit auch jeder weiß, wo die Landesgrenze liegt.“
6.5.2020
Alle Macht den Portalbetreibern?
Ganz nebenbei wird in einer Urteilsbegründung ein höchst fragwürdiger Aspekt juristisch zementiert. Es geht um Löschung positiver Bewertungen auf einem Ärztebewertungsportal.
28.4.2020
Ein kurzer Blick in die EU
– aus Kapazitätsgründen nur in Form von Verweisen:
25.4.2020
Das Spiel mit dem Tod
Wie ernst muss man es nehmen, dass sich europäische Staatschefs in der Corona-Krise als Beschützer der älteren Generation aufspielen? Das Grundsatzurteil zur Ausweitung der aktiven Sterbehilfe bei Demenzkranken (!) in den Niederlanden spricht eine andere Sprache.
Abgeordnetenwatch erklärt: "Notstandsgesetze: Wie der Staat in Krisenzeiten funktioniert."
20.3.2020
BAMF ändert Arbeitsweise
"Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wollte das Asylsystem trotz Coronakrise rudimentär aufrechterhalten ... In den vergangenen Tagen hatte sich die Situation in den Flüchtlingsunterkünften und innerhalb der BAMF-Belegschaft zugespitzt...
29.2.2020
BVerfG: Patient tot, Ehrfurcht begraben.
Tja, wo soll man da anfangen? Vielleicht mit einer Beschreibung der BNN, die vor Ort war:
26.2.2020
BVerfG: Urteil zu Sterbehilfe Urteil
Heute verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des § 217 Strafgesetzbuch ... es gehe nur um die Verfassungsmäßigkeit einer Strafnorm, nicht um die moralische Bewertung des Suizids“, klärt LTO auf.
22.2.2020
20.12.2019
Anregender Satz des Tages
„Es ist empirisch nicht belegt, dass Desinformationen und Hassrede eine Gefahr für ‚die Demokratie‘ darstellen. Gefährlicher sind die Verschiebungen von gesellschaftlichen Referenz-rahmen, die Desensibilisierung der politischen Kultur, die Attraktivität antiaufklärerischen Verhaltens und die Nutzung menschenverachtender Terminologie durch Politiker_innen.“
Matthias C. Kettemann, „Rechtswissenschaftler und Spezialist für die normative Ordnung des Internets“, auf Seite 26 in der FES-Broschüre „Wer regiert das Internet?“
28.11.2019
E-Mail an die Israelische Botschaft in Berlin
Sehr geehrter Herr Issacharoff, zum wiederholten Male wird hierzulande von Seiten derer, die Seenotretter im Mittelmeer aktiv beim Transport von Migranten nach Europa unterstützen, der Holocaust bemüht. Aktuell ging damit wieder ein Vertreter der Evangelischen Kirche an die Öffentlichkeit: „Die Seenotretter im Mittelmeer stehen in der Tradition von Menschen, die in der Nazi-Zeit Juden vor dem Tod in Vernichtungslagern bewahrten.“ Es wäre für mich von großem Interesse zu erfahren, was Sie als Botschafter des Staates Israel von diesem Vergleich halten. Ich erhoffe mir damit auch eine Argumentationshilfe zu den Fragen: Sollte man die Shoah überhaupt für Vergleiche jedweder Art bemühen? Oder geht damit eine Verharmlosung des Holocaust einher? Falls ja: Sollten entsprechende Äußerungen strafrechtliche Relevanz haben? Falls Sie sich öffentlich dazu äußern können, würde ich mich über eine Antwort sehr freuen.
Die flotte Antwort
Shalom, jede Art von Vergleichen mit der Shoa sind grundsätzlich abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen בברכה Ihre Abt. Öffentlichkeitsarbeit
Siehe auch: "Bilanz der Schande": "Kein Land wird in Gremien der Vereinten Nationen so oft verurteilt wie Israel ... Menschenrechtsrat, Unesco, WHO, Frauenrechtskommission, General-versammlung" warten regelmäßig mit immer gleichen Verurteilungen des jüdischen Staates auf.
26.4.2019
Ungeklärte Legitimitäten
Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht.
Nachtrag vom 10.7.: "Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 eine Datenethikkommission eingesetzt, die binnen eines Jahres ethische Maßstäbe entwickeln sowie konkrete Regulierungs-optionen in den Bereichen Umgang mit Daten, Algorithmen-basierte Entscheidungen und Künstliche Intelligenz vorschlagen soll..." (und zu Aussagen der Bundesjustizministerin)
Nachtrag vom 22.1.2020: AlgorithmWatch wird jetzt auch in der Schweiz etabliert.
21.1.2019
Späte Einsicht des Tages
Die deutsche Flüchtlingspolitik war "im Nachhinein nicht klug". Sie sei der Hauptgrund für die politische Spaltung Europas. "Vor allem in der Flüchtlingspolitik ist es uns nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Nachtrag vom 15.5.: Siehe auch Historiker Heinrich August Winkler: "Wie Merkels Flüchtlingspolitik gegen ein fundamentales Demokratiegebot verstieß."
Nachtrag vom 25.12.: "Die internationale Presse blickt zunehmend kritisch auf die deutsche Kanzlerin. Die 'Sunday Times' wirft Merkel schwere Fehleinschätzungen vor ... 'Ihre Reaktion auf die Migrantenkrise von 2015 hat den Zusammenhalt der EU untergraben. Ihr Eintreten für die Nord-Stream-Gaspipeline von Russland nach Deutschland ist eine Bedrohung für die Nato und Osteuropa' ... Merkel werde die deutsche Politik in einem 'traurigen Zustand' hinterlassen."
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ