Datenschutzerklärung und FAQs zur Datenschutzgrundverordnung
Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Wurzel. An der Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur
gegen kollektivistische Deutungshoheit unter Perversion der Strafrechtskultur
Laufend Neues zur Affäre des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge gibt es dort.
20.6.2018
EU: Folgenreiches Urheberrecht mit Nachtrag
Heute stimmt der Rechtsausschuss des Europaparlaments über den Richtlinienentwurf zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ ab. Artikel 11 konkretisiert ein Presseverleger-Leistungsschutzrecht (LSR) nach deutschem Vorbild. Das LSR ist bis heute hoch umstritten und die Vorgänge darum gleichen einer Posse.
19.6.2018
„Happy End und jede Menge Schweigen“
Das ist ja gutmütig: Am 11. Juni gibt der Trägerverein „Refugio“ des „Café Zuflucht“ bekannt, er müsse Insolvenz anmelden. Grund: Fast 90 Prozent der Fördergelder wurden nicht ausgezahlt, weil die Staatsanwaltschaft gegen Mitarbeiter der Einrichtung wegen des Verdachts der Beihilfe zur Schleusung von Ausländern ermittelt.
18.6.2018
Nachzug: Heile Familienwelt?
Der Bundestag hat also die neue Regelung zum Familiennachzug für „subsidiär Schutzberechtigte“ beschlossen:
17.6.2018
16.6.2018
Damals, in Wildbad Kreuth
Der aktuell oft zitierte „Geist von Kreuth“ steht auch im „Historischen Lexikon Bayerns“.
15.6.2018
Medien im Lenz?
"Denn nicht nur die Vorgänge im Bamf und die Ermordung des Mädchens zeigen, dass viele der beschwichtigenden Aussagen und Prognosen aus der Hochzeit der 'Willkommenskultur' wirklichkeitsfremd, ja irreführend waren ... Zur Wahrheit gehört freilich auch, dass Merkel drei Jahre Zeit hatte, sich von einer Politik zu lösen, die falsch war." FAZ-Herausgeber
Dazu passt folgendes Gedicht von Theodor Fontane: "O schüttle ab den schweren Traum und die lange Winterruh; es wagt es der alte Apfelbaum, Herze, wag’s auch du!"
15.6.2018
Europäer sind die Anderen mit Nachtrag
oder: die Mär von Merkels "europäischer Lösung"
Dass die Bürger mittels konstruierter Gegensätze zum Narren gehalten werden, entlarvte gestern in der „phoenix runde“ Frank A. Meyer. Unter Bezug auf den Zuwanderungsstreit zwischen Merkel und Seehofer stellte der Schweizer Journalist klar:
14.6.2018
Sture Verblendung
In punkto Relativierung der bedrohlichen Lage im Land gerät man immer offensichtlicher ins widersprüchliche Stottern.
12.6.2018
Bestätigung des Tages
"Journalisten sind grün und links ... Die Redaktionen sind kein Abbild der Bevölkerung."
Erste Resultate einer dänischen Studie, die politische Einstellungen von Medienschaffenden in 17 entwickelten Ländern untersucht hat. Quelle: Basler Zeitung
12.6.2018
Klartext des Tages
Anonyme Kriminalstatistiken und "politische Schönwetterreden" werden der Realität nicht gerecht ... "Wir müssen weg vom Täterschutz zum Opferschutz." Polizeigewerkschaft BW
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs Tarek Ahmed, Reuters TV: „Sie haben einen Ausflug in den Wald gemacht und dort viel Alkohol getrunken und Drogen genommen. Dann sei es nach den Worten von Ali B. zum Streit gekommen. Susanna habe versucht, die Polizei zu rufen. Der Verdächtige bekam es mit der Angst zu tun, weil sie unter 18 ist, und er wusste, dass es eine schwerwiegende Anklage geben würde, wenn die Polizei käme … Er versuchte, sie zu überzeugen, nicht die Polizei zu rufen. Aber sie beharrte darauf, daher erwürgte er sie und begrub sie im Dreck.“ Das ausführliche Zitat des Polizeichefs war noch am Samstagmorgen in mehreren Medien der Mainstreampresse zu lesen. Am Sonntagabend war es dort dann überall verschwunden. Stattdessen führen jetzt einige Medien aus: Seine Mutter sagte, ihr Sohn könne sich nicht an die Tat erinnern, weil er betrunken gewesen sei. „Juristisch könnte das unter Umständen als verminderte Schuldfähigkeit gewertet werden.“ Bei businessinsider.de und reuters.com war das Zitat des Polizeichefs am Sonntagabend noch zu finden. Screenshots sind erstellt.
Nachtrag: Da Ali B. jetzt eine Vergewaltigung bestreitet, sei hier vorsorglich festgehalten: "Die Obduktion des Mädchens ergab: Susanna wurde mehrfach vergewaltigt, bevor sie dann gewaltsam sterben musste." Ein Screenshot dieser Meldung ist erstellt. Warum man außerdem Ali B.s Rückführung für eine "krasse Fehlentscheidung" halten kann, steht hier: Im Irak würde Ali B. "schneller und härter bestraft als in Deutschland", so Todenhöfer.
Nachtrag 2: Wie es abzusehen war, stellt bereits das erste Medium in Frage: "Susanna nicht vergewaltigt? ... Das vollständige Ergebnis der DNA-Analyse des Mädchens liege noch nicht vor, erklärte die Oberstaatsanwältin. Daher könne sie noch keine Angaben zu den widersprüchlichen Aussagen über die mutmaßliche Vergewaltigung des Opfers machen."
Nachtrag vom 12.6.: Strafverteidiger Daniel Sprafke: Strafanzeige gegen Bundespolizei-Chef Dieter Romann und sämtliche an der Rückführung von Ali B. beteiligten Polizisten. Grund: Die Beamten hätten sich der Freiheitsberaubung schuldig gemacht - ohne Ermittlungsauftrag. Und: "Kurden drohten Innenministerium: Holt Ali B. ab ... Offenbar stellten sie die deutschen Behörden vor die Alternative, Ali B. laufen zu lassen oder in die nächste Maschine nach Deutschland zu setzen." Bundespolizei bestätigte das bislang nicht.
Nachtrag vom 18.6.: Mutter von Ali B.: "Mein Sohn ist kein Mörder. Sein türkischer Freund ist der Kriminelle." Dem Spiegel sagte sie: "Ali ist mein Leben." Ali B.s liegen gebliebene Asylklage musste sein Anwalt nie begründen; angeblich wegen Überlastung des Gerichts..
Nachtrag vom 19.6.: Gestern kam die Nachricht: "Bezüglich Ihres Anliegens hinsichtlich des Telekommunikationsdienstleisters Verizon Deutschland kann ich Ihnen leider nicht weiterhelfen, da ich nicht zuständige Aufsichtsbehörde bin. Diese ist Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz." Meine Eingabe ist dorthin weitergeleitet. Der Vorgang ist korrekt, ich hatte diese Info übersehen: "Im nicht-öffentlichen Bereich ist die Bundesdatenschutz-beauftragte ausschließlich zuständig für Telekommunikations- und Postunternehmen."
1.6.2018
Yahoo sperrt User aus
Unverschämter geht's überhaupt nicht mehr - folgende Beschwerde wurde gerade der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW übersandt:
Beschwerde im Sinne der DSGVO
hiermit reiche ich Beschwerde ein gegen den Telekommunikationskonzern Verizon Deutschland (Sitz: Dortmund) ... Ich bitte um Ihre Unterstützung zur Beseitigung eines gravierenden Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung.
1.6.2018
Zweifel des Tages
"Was ist, wenn wir falsch lagen?“ Vielleicht sei man mit der "liberalen Agenda" im Land zu weit gegangen. Ex-Präsident Barack Obama laut ehemaligem Obama-Berater Ben Rhodes
Anm.: Dass das dort seinerzeit - wie auch heute hierzulande - weniger eine "liberale Agenda" als vielmehr eine "Laissez-NGO-faire-Agenda" gewesen ist, geht hieraus hervor.
30.5.2018
EU „besorgt“ über Österreich mit Nachträgen
Es wird immer offensichtlicher, warum man allerorten, bis hinauf in die höchsten Amtsstuben, darum bemüht ist, die Wertschätzung souveräner Nationalstaaten mit ihrer demokratischen Kontrollmacht als faschistisch motivierten Nationalismus zu denunzieren und mit Europafeindlichkeit gleichzusetzen.
29.5.2018
Kriminelle Strukturen auch in Berlin
Nach Auffliegen der Affäre im BAMF, dessen Einstellungspraxis dafür gesorgt hat, dass mit krimineller Energie geladene Personen an entscheidungsrelevante Posten geraten, kommt jetzt der nächste Betrug ans Licht: „Trotz interner Warnhinweise soll die Berliner Ausländerbehörde jahrelang Aufenthaltskarten für Nigerianer ausgefertigt haben – auf der Grundlage gefälschter Dokumente. Das ergaben rbb-Recherchen … Für den Termin bei der Ausländerbehörde wurde die – in der Regel aus dem Drogenmilieu stammende Portugiesin - nach Berlin eingeflogen. Eine Berliner Rechtsanwältin meldete die Frau vorher beim Bürgeramt an – ohne dass diese allerdings anwesend war … Die nun gefasste Berliner Bande sei aber nur die Spitze des Eisberges, heißt es bei den Ermittlungsbehörden.“
25.5.2018
PC als hygienischer Test
Vor 25 Jahren konnte sich manch ein Autor sogar bei der Wochenzeitung Die Zeit nicht vorstellen, dass die Political Correctness (PC) mit ihrer „radikalen ideologischen Folgerung“, die Rolle der Wissenschaft darauf zu fokussieren, den „inhärent rassistischen und sexistischen Charakter“ der westlichen Kultur zu entlarven und zu überwinden, auf allgemeine Zustimmung hoffen kann.
23.5.2018
Schlussfolgerung des Tages
"Wer Angst vor unschönen Szenen an den Grenzen hat, bekommt unschöne Szenen innerhalb der Grenzen..." Ein Leserkommentar auf diesen Artikel in der Welt
Eine weitere Meinung zum Fall: "Wer seine Grenzen offen lässt und ohne Pass einwandern lässt, der ist doch nicht ganz dicht. Kein Politiker eines anderen westlichen Industrielandes hintergeht so seine Staatsbürger. Der Staat hat eine Bringschuld gegenüber den Bürgern, er soll für die innere und äußere Sicherheit sorgen. Der Bürger zahlt dafür Steuern - und die Deutschen nicht zu wenig. Lasst die Problemfälle vor der Staatsgrenze - fertig!"
22.5.2018
„Kommunale Transformation“
Auch mal gut zu wissen: Ende Juni werden sich Fachleute aus den Bereichen Stadtplanung, Nachhaltigkeit und Umwelt im Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) über „Kommunale Transformation“ unterhalten.
17.5.2018
Dramatik an Schulen spitzt sich zu
Wie zu erwarten war, manövriert nicht zuletzt die fahrlässige Zuwanderungspolitik die Schulen in einen Kollaps hinein.
19.4.2018
Einreise: Überraschung statt Verbindlichkeit
Bundespolitiker agieren in punkto Zuwanderungspolitik zunehmend unverschämt. Wie die DWN berichten, stellt Bundesinnenminister Horst Seehofer die systematischen Grenzkontrollen bei Flügen aus Griechenland „überraschend“ ein.
10.4.2018
Asylklagen: „Warum das alles?“
Aus dem ganzen Land kommen derzeit Klagen über die überforderten Gerichte aufgrund von Asylklagen.
9.4.2018
Zum Verhältnis von Freiheit und Verantwortung
Die Initiative „Menschenpflichten“ ist zwar wenig bekannt, aber immer noch virulent:
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?"
Kompakte Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats in: Stuttgarter Zeitung
Nachtrag vom 17.6.: Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?" (Zeit)
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ
19.1.2018
Videokolumne des Tages
„Man wagt es nicht auszusprechen…“, und außerdem ist das „Unterwerfungs-Sujet in diesen Medien und in Deutschland“ ein Problem. Auf jeden Fall ist schon „viel mehr im Gange“, bevor es zum „Ausbruch“ kommt – die gesamte Berliner Elite betreffend: Ein sichtlich erregter Frank A. Meyer unter dem Titel „Deutschland in der Merkel-Falle“ über den deutschen „Untertanengeist“; natürlich nicht in hiesigen Medien, sondern bei Blick.ch.
23.12.2017
Archiv-Zitat des Tages
"Es gibt kein politisches Prinzip, mit welchem der Rückfall von der Menschlichkeit in die Barbarei sittlich gerechtfertigt werden könnte." Helmut Schmidt am 20. Oktober 1977: Regierungserklärung zum Terrorismus und zum Wiederaufleben zerstörerischer Gewalt
13.10.2017
Rhetorische Frage des Tages
"Es stellt sich die Frage, ob ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung überhaupt realisiert, dass sich hier etwas ganz Entscheidendes schleichend verändert und dadurch die freiheitlichen Errungenschaften unserer westlichen Zivilisation langsam aber sicher flöten gehen. Der Auf-schrei müsste viel größer sein, doch sorgen gewisse politische Kreise vehement dafür, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingsströme um jeden Preis verschwiegen werden."
Markus Melzl, ehemaliger Kriminalkommissär, bei der Basler Zeitung