Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
18.1.2019
EU-Urheberrechtsreform kurz vor Abschluss
Zur EU-Urheberrechtsreform bietet Heise ein aufklärendes Gespräch im Video.
17.1.2019
„Gute-Namensgebung-Praxis“
Jeder mag ja sein individuelles Sprachgefühl haben, die Strategie der Infantilisierung von Politik klingt allemal durch. Man bedient sich nämlich zunehmend der PR-Sprache, um Gesetzen ihren Namen zu verleihen. So das „Gute-Kita-Gesetz“, das man gut zu finden hat, obwohl niemand „etwas Konkretes“ dazu weiß, oder das „Starke-Familien-Gesetz“. Die Deutungshoheit ist den Bezeichnungen immanent, liest man aus diesem „Gute-Artikel-Text“ heraus. Der Autor findet diese Kommunikation konsequent: „Wer von der Herde verstanden werden will, muss sprechen wie die Herde. Das mag kurz vor dem Blöken sein - funktioniert aber.“ Die „Gute-Namens-gebung-Praxis“ solle aber nicht überhandnehmen und etwa zu einem „Prima-Panzer-Gesetz“ aus dem Verteidigungsministerium oder einem „Fröhlich-Zocken-Gesetz“ aus der Finanzpolitik führen. Oppositionell ließe sich mit dieser Methode schon arbeiten. Kreativität ist gefragt.
16.1.2019
Bundesrechnungshof prüft UNRWA
Ganz nebenbei erfährt man aus dieser Anfrage: „Der deutsche Bundesrechnungshof ist im Board of Auditors vertreten und hat im Jahr 2019 die Federführung für die Prüfung der UNRWA.“
15.1.2019
Medienpolitischer Neujahrsgruß
Im Neujahrsgruß des BDZV-Präsidenten findet sich löblicherweise einige Selbstkritik.
14.1.2019
Europawahl: Massive Fake-Kampagne mit Nachtrag
Im Angesicht der Europawahl Ende Mai fahren die Deutungseliten ihre Geschütze auf.
13.1.2019
12.1.2019
Mit Orwell gegen linke Gewalt?
Erneut bezeichnend, dass man einen Blick in die Schweiz werfen muss, um ein klarsichtiges Interview mit dem deutschen Extremismusforscher Klaus Schroeder zu finden.
11.1.2019
Wer übernimmt Hohenschönhausen? mit Nachtrag
Konjunkturritter aus der zweiten und der dritten Reihe stürzen sich besonders gern drauf: Erfolgreich aus dem Amt gedrängte Personen sind nämlich heutzutage exlex...
10.1.2019
Grünes Einwanderungsgesetz
An dieser Stelle nur ein Hinweis auf den aktuellen Gesetzentwurf der grünen Bundestagsfraktion zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes.
4.1.2019
Die begrenzte Süddeutsche
Einen längeren, betont sachlich gehaltenen Beitrag zum Thema „Straffällige Asylbewerber – Wer wann gehen muss“ zu bringen, ohne Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention zu erwähnen, ist für eine große Zeitung wie die Süddeutsche wieder mal eine defigurierte Fehlleistung. Die stets vor sich her getragene Weltläufigkeit endet regelmäßig schon dort, wo einzelne Reglungen in internationalen Abkommen nicht in das begrenzte Denkschema hineinpassen. Leute zu diffamieren, die trotzdem darauf hinweisen, bezeugt die Schäbigkeit solcher Charaktere. Boris Palmer zum Beispiel wehrt sich an dieser Stelle gegen unsachliche Anwürfe.
2.1.2019
Weitermachen!
Jetzt ist mir am Neujahrstag noch ein Gemälde begegnet: „Die Verleumdung des Apelles“...
28.12.2018
Rundfunk: Geldeintreiber stoppen
Warum tun sich nicht endlich einige erfahrene Anwälte zusammen, um gegen das sittenwidrige Anspruchsverhalten öffentlich-rechtlicher Rundfunk-Protagonisten vorzugehen?
21.12.2018
Zur Entzauberung der Medienbranche
Kurz vor Weihnachten 2018: Nach dem Auffliegen des Fake-Reporters Relotius kommen endlich Leute, die sich schon lange insgeheim ärgern über praktizierte Gepflogenheiten in der Medien-branche, aus der Deckung. Diese Seite dient der Dokumentation enttarnter Unsäglichkeiten.
20.12.2018
Zusammenfassung des Tages:
„Dütschln“ und „Ffff“. Wer meint, dass bei dieser komprimierten Darstellung, übertragen auf die Politik in diesem Jahr, noch etwas fehlt, möge sich gerne melden. Ich trage das dann nach.
18.12.2018
Kinderehe-Gesetz verfassungswidrig?
Das ist jetzt wirklich lachhaft: „Politiker reagieren verärgert über Vorlage beim Verfassungs-gericht“, heißt es gerade bei Bild. Es geht um das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen – Verantwortung: der damalige Bundesjustizminister Heiko Maas – und um Zweifel beim Bundes-gerichtshof (BGH) über dessen Wirksamkeit. Der BGH hat deswegen ein Verfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zur Entscheidung vorgelegt. Dieses soll prüfen, ob das Maas’sche Gesetz überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Politiker beschließen also ein verfassungsmäßig fragliches Gesetz, das absehbar das höchste Gericht beschäftigen wird, und ärgern sich jetzt über die angeforderte Klarstellung des BGH! Geht’s noch?
Eine differenzierte Darstellung zum Thema Kinderehe findet sich im Luftwurzelarchiv.
17.12.2018
Endlich reden und handeln!
Unter den Flüchtlingshelfern breitet sich zunehmend Realismus aus. Konsequenzen allerdings traut sich immer noch kaum jemand klar einzufordern, obwohl das aus sozialverträglichen wie auch ökologischen Gründen dringend angesagt wäre...
15.12.2018
Spaemann: Stets Haltung bewahrt
An dieser Stelle sei nochmal an den Philosophen Robert Spaemann erinnert, der am 10. Dezember seine letzte Reise angetreten hat.
10.12.2018
Gewalt: Die Tragweite begreifen
Heute ist wieder mal der Internationale Tag der Menschenrechte.
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
4.12.2018
Scharfe Überlegung des Tages
Kaum, dass der vom Spiegel hochgejubelte „Anti-Maaßen“ Thomas Haldenwang sein Amt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz angetreten hat – die amtierende Bundeskanzlerin hatte zuvor den CDU-Innenexperten und scharfen Kritiker ihrer Zuwanderungspolitik, Armin Schuster, für diesen Posten verhindert –, wird jetzt eine „vertrauliche Analyse zur Inneren Sicherheit“ durchgestochen: „Viele Bürger misstrauten dem Staat so sehr, dass Gewaltaktionen bis hin zur Selbstjustiz zu befürchten seien.“ Wie konnte es unter Merkels Regierung nur so weit kommen?
24.11.2018
Ein Blick aus der Schweiz
"Die Diskussion um den Migrationspakt entlarvte einmal mehr die intellektuelle Bequemlichkeit im Deutschen Bundestag. Viele Parlamentarier glauben, mit einem Anti-AfD-Reflex seien sie für solche Debatten hinreichend gerüstet. Sie täuschen sich ... Bei vielen deutschen Spitzenpolitikern paart sich obrigkeitsstaatliches Denken mit einer Sozialarbeiterattitüde." Neue Zürcher Zeitung
21.11.2018
Frage des Tages
Die Bundeskanzlerin bei der Haushaltsdebatte im Bundestag: „Wer auf Alleingänge setze, liege falsch.“ Warum stellt sie ihre Alleingänge dann nicht endlich ein?
6.11.2018
Tunesische Verbalnote bezeugt Inkompetenz deutscher Richter
So, nachdem die üblichen Deutungsherrschaften wochenlang die Gelsenkirchener Richter im Fall Sami A. jeglicher Kritik enthoben wissen wollten und Hetzkampagnen gegen die kritischen Politiker Herbert Reul und Joachim Stamp gefahren hatten, straft jetzt die aktuell eingegangene Verbalnote der tunesischen Regierung die verblendeten Aktivisten glatte Inkompetenz bezüglich der politisch richtigen Einschätzung:
5.11.2018
Seehofer bewirkt Maaßens Rausschmiss
Weil der Seehofer Maaßens Rede von "linksradikalen Kräften in der SPD" und von der naiven Flüchtlingspolitik "inakzeptabel" findet, obwohl tatsächlich beides voll zutrifft, hat er den Bundespräsidenten um Maaßens Ruhestand-Versetzung gebeten.
10.10.2018
Linke lassen liberale Muslime im Stich
Samuel Schirmbeck, früherer ARD-Korrespondent, sagte dem Deutschlandfunk:
22.9.2018
„Das verspielte Außerhalb“
Leider wenig bekannt: Die Fabeln des jüdischen Philosophen Günther Anders.
15.9.2018
Pflege: Vergitterte Aussichten
In Japan wollen etliche Senioren ihren Lebensabend im Gefängnis verbringen.
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen." Meinung zu diesem ausgewogenen Beitrag
30.8.2018
EU-Länder formieren sich
Andere Länder in der Europäischen Union arbeiten an der Lösung von Problemen.
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs Tarek Ahmed, Reuters TV: „Sie haben einen Ausflug in den Wald gemacht und dort viel Alkohol getrunken und Drogen genommen. Dann sei es nach den Worten von Ali B. zum Streit gekommen. Susanna habe versucht, die Polizei zu rufen. Der Verdächtige bekam es mit der Angst zu tun, weil sie unter 18 ist, und er wusste, dass es eine schwerwiegende Anklage geben würde, wenn die Polizei käme … Er versuchte, sie zu überzeugen, nicht die Polizei zu rufen. Aber sie beharrte darauf, daher erwürgte er sie und begrub sie im Dreck.“ Das ausführliche Zitat des Polizeichefs war noch am Samstagmorgen in den Medien der Mainstreampresse zu lesen. Am Sonntagabend war es dort dann überall verschwunden. Stattdessen heißt es jetzt: Seine Mutter sagte, ihr Sohn könne sich nicht an die Tat erinnern, weil er betrunken gewesen sei. „Juristisch könnte das unter Umständen als verminderte Schuldfähigkeit gewertet werden.“ Bei businessinsider.de und reuters.com war das Zitat des Polizeichefs am Sonntagabend noch zu finden. Screenshots sind erstellt.
Nachtrag: Da Ali B. jetzt eine Vergewaltigung bestreitet, sei hier vorsorglich festgehalten: "Die Obduktion des Mädchens ergab: Susanna wurde mehrfach vergewaltigt, bevor sie dann gewaltsam sterben musste." Screenshot ist erstellt.
Nachtrag 2: Wie abzusehen, stellt bereits das erste Medium in Frage: "Susanna nicht vergewaltigt? ... Das vollständige Ergebnis der DNA-Analyse des Mädchens liege noch nicht vor (Oberstaatsanwältin). Daher könne sie noch keine Angaben zu den widersprüchlichen Aussagen über die mutmaßliche Vergewaltigung des Opfers machen."
Siehe hierzu: Trotz inzwischen abgeschlossener Obduktion gibt es keine Infos.
Nachtrag vom 12.6.: Strafverteidiger Daniel Sprafke: Strafanzeige gegen Bundes-polizei-Chef Dieter Romann und sämtliche an der Rückführung von Ali B. beteiligten Polizisten. Grund: Die Beamten hätten sich der Freiheitsberaubung schuldig gemacht (Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt). Und: "Kurden drohten Innenministerium: Holt Ali B. ab..." Sie stellten die Behörden vor die Alternative, Ali B. laufen zu lassen oder in die nächste Maschine nach Deutschland zu setzen. Polizei bestätigte das noch nicht.
Nachtrag vom 18.6.: Mutter von Ali B.: "Mein Sohn ist kein Mörder. Sein türkischer Freund ist der Kriminelle." Dem Spiegel sagte sie: "Ali ist mein Leben." Ali B.s liegen gebliebene Asylklage musste sein Anwalt nie begründen; wegen Gerichtsüberlastung.
Nachtrag vom 3.7.: Also doch: Ali B. soll erst allein und dann zusammen mit einem afghanischen Bekannten eine Elfjährige deutscher Herkunft vergewaltigt haben. Ob zusätzlich auch der Bruder (13) von Ali mit vergewaltigte, ist bislang nicht bestätigt.
Nachtrag vom 24.11.: Im Frühjahr 2019 muss sich Ali B. vor Gericht verantworten. "Vor dem Mord an Susanna (14) hat Ali B. (21) ein elfjähriges Mädchen mehrmals vergewaltigt." Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden erließ weitere Anklage gegen ihn wegen Raub, Bedrohung und gefährlicher Körperverletzung.
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?" Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats
Nachtrag vom 17.6.: Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?"
Nachtrag vom 11.11.: "Sogenannte Non-Paper ... enthüllen, dass es 2015 keine rechtlichen Bedenken gegen die Abweisung von Flüchtlingen gab." Weiter: "Vor der Öffentlichkeit sollten diese Überlegungen verborgen bleiben." FDP-Parteichef Christian Lindner fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. "Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau Merkel."
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Lokalredakteurin gegenüber der NZZ