Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...

 

 Jeder ist einzigartig

Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee 

*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*  

Beiträge erscheinen am Wochenende. Doku-Einträge werden auch werktags eingepflegt. 


Corona-Doku           ---           Impfung           ---           Maske           ---           Übersicht


Online-Podiumsdiskussion am 11. März: "Ein Jahr Corona - Wie gespalten ist Deutschland?"


Zum Internationalen Frauentag am 8. März lädt die Initiative International Women in Power (IWP) zu einer Demo vor der Blauen Moschee in Hamburg, Schöne Aussicht 36, ein.

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6.3.2021

Kollektive Folklore

 

Man könnte sich jetzt fragen, was das soll, die Impfstoff-Allianz zwischen Israel, Dänemark und Österreich zu kritisieren. Die Allianz füge sich halt nicht devot in den „solidarischen europäischen Rahmen“, wie es etwa aus Frankreich sinngemäß schallt.

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5.3.2021

Probleme lösen mit Corona

 

Mancherlei Probleme betreffend Infrastruktur haben sich – Corona hin oder her – in wesentlichen Bereichen gar nicht verändert. Aus einem Blick zurück erschließt sich das.

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Zum neuen Corona-Kontrollgremium im Bundestag: siehe Eintrag vom 3.3.2021.


Zum 576. Geburtstag von Sandro Botticelli am 1. März darf man sich erinnern: Die nackte Wahrheit hat die schönste Silhouette. Eine Interpretation zur: "Verleumdung des Apelles". 


Mannomann: Complimenti für dieses grandiose Essay eines Pädagogik-Studenten !

 

Hinweis: Das Leben quasi in Filterblasen, wie es bei der kritisierten No-Covid-Strategie die Folge wäre, bewirbt schon seit längerem ein weltweites Netzwerk aus Wissenschaftlern. Man vergleiche gerne: "Filterblasen sind jetzt die Lösung" vom 8.8.2020.

 

Nachtrag: Wer die beiden Initiativen "No Covid" und "Zero Covid" unterschieden wissen will: bei Galileo steht was dazu.


27.2.2021

Sie wollen in die Köpfe der Kinder

 

Die Dreistigkeit kennt auch keine Grenzen mehr. Im Rahmen ihres Kampfs um Deutungshoheit bemühen sich etablierte Medien jetzt um entsprechende Lenkung der „Schüler*innen“. 

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Zwei komplett konträre Meldungen bei Web.de: Bitte erst diese hier lesen und dann jene dort.


"Spenden-Dinner während Corona!" - Der Bundesgesundheitsminister ist längst nicht der Einzige. Man vergleiche gerne den Beitrag "Politiker: Catering im Lockdown" vom 9.2.2021.

 

Nachtrag: "Mitten in der Pandemie-Hochzeit im November gab es im NRW-Innenministerium größere Beförderungsfeiern. Mit dabei war auch Minister Herbert Reul. Er wurde später positiv gestestet ... In einer E-Mail an seine Mitarbeiter hatte Reul zudem vor einigen Tagen von zehn weiteren Kollegen und Personenschützern berichtet, die noch akut infiziert seien."


Leitsatz fürs neue Jahr: "Was jetzt fehlt, ist eine Kommunikation darüber ... ein geradezu täglicher und wöchentlicher Hinweis darauf, dass das Ziel aller Maßnahmen die Beendigung aller Maßnahmen ist – das habe ich noch nicht gehört." Markus Gabriel, Philososph (Quelle)


26.2.2021

Der Bundesimpfstoffpräsident mit Nachtrag

 

Die komplett fehlgeleitete Innenpolitik gipfelt aktuell im Aufruf des Bundespräsidenten an die Bürger zur Akzeptanz aller Impfstoffe. Aufenthaltskontrolle reicht nicht...

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26.2.2021

Politischer Druck auf Gesundheitsämter

 

Im Grunde genommen eine politische Radikalisierung: „Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU/CSU ... verlangt ..., das deutsche Staatswesen umfassend zu reformieren...

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19.2.2021

Aufenthaltsüberwachung...

 

...leicht gemacht: nämlich via elektronischer Fußfessel und entsprechendem Global Positioning System. Das Bundesverfassungsgericht hat das gerade nochmal abgesegnet. 

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19.2.2021

Surreale Wissenschaftshörigkeit mit Nachtrag

 

So schnell kann sich die Lage ändern: „Einerseits sollte klar sein: Die Formulierung politischer Ziele ist die Sache demokratischer Politik. Wissenschaft hat dazu keine Legitimation...

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13.2.2021

Toxische Kommunikation

 

Die Zeit fragte im Juni 2017: „Kann man warten, ohne zu wissen, worauf?“ Die „Warte-Wissenschaft“ wisse das. Im Ostblock war man das ungewisse Warten gewohnt:

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Hans Herbert von Arnim: "Die im Herbst 2020 von der Regierungskoalition beschlossene Änderung des Wahlgesetzes führt zu keiner wesentlichen Verkleinerung des Bundestags; es kann sogar zu einer weiteren Vergrößerung kommen. Das eigene Hemd ist vielen Abgeordneten offenbar näher ist als der Gemeinwohlrock." Neue Petition dazu sowie Doku zur Sache


6.2.2021

Undurchsichtiges Konglomerat

 

Das ist kurios: Im Artikel „Corona-Tote: Blick hinter die Kulissen“ ist auf einen Beitrag der Tagesschau über „Mehr Tote durch resistente Keime“ verwiesen, der bereits nur noch im Cache erreichbar war. Aber zumindest vollständig. Nunmehr fehlt die EU-vergleichende Tabelle…

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Semantischer Widersinn: Die Bundeskanzlerin "warnte vor 'falschen Hoffnungen': 'Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des Tunnels'." Das ist gepflegte Verunsicherung der Bevölkerung.


Heribert Prantl: "...Ich hoffe, dass die Gesellschaft aufwacht..."


30.1.2021

Macht durch Supercomputing

 

Zwecks Einordnung der allgemeinen und künftigen Lage sollte man zumindest schon mal gehört haben, dass bereits seit 1986 Konferenzen zum Supercomputing in Deutschland stattfinden.

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23.1.2021

Altenheime: Faktische Sabotage mit Nachträgen

 

Die allgemeine Ahnungslosigkeit in Bezug auf die Pflege zeigt sich nicht zuletzt bei Anhörungen

im Menschenrechtsausschuss im Bundestag.

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22.1.2021

Corona-Tote: Blick hinter die Kulissen mit Nachträgen

 

Die Bundeskanzlerin, deren Motto zuvor stets gewesen ist „Angst ist nie ein guter Ratgeber“, spricht aktuell wieder von der Pandemie als „Jahrhundert-Katastrophe“...

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Virtuelle Gesprächsreihe bei Loccum: "Europas Rolle in der kommenden Weltordnung."


Diese futuristische Vision aus dem Jahr 1962 trifft es schon ganz gut, aber an die abgefahrene Idee der "intelligenten Maske" mit wechselbarem Luftfilter und Mikro-Lautsprecher-Kombo, damit man den Maskenträger überhaupt versteht, reicht wohl keine Dystopie heran. Mehr dazu


Wie praktisch: Das Bundesverfassungsgericht "hat am 12. Januar 2021 entschieden, in Sachen 'Anhebung der absoluten Obergrenze der Parteienfinanzierung' und Ablauf des zugrundeliegenden Gesetzgebungsverfahrens ... am 26. und 27. Januar 2021 im Lichte der umfassenden pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen k e i n e  mündliche Verhandlung durchzuführen". Diese wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Mehr zur Sache steht unter anderem im Beitrag "Parteienfinanzierung wird durchgepeitscht" vom 13.6.2018.

 

Nachtrag vom 25.1.: "Die Fraktionen erhielten jährlich 120 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Die Mittel seien zwar zweckgebunden. Wenn die Fraktionen die Mittel jedoch zweckwidrig verwendeten, bleibe dies regelmäßig ohne Folgen, rügt der Rechnungshof in dem Bericht. Es gebe strukturelle Defizite im Kontroll- und Sanktionssystem." 

 

Nachtrag vom 9.3.: "Mündliche Verhandlung in Sachen „Anhebung der absoluten Obergrenze der Parteienfinanzierung“ und Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens am 4. und 5. Mai 2021."


Zu skandalträchtigen Vorgängen rund um die Erhöhung der Rundfunkgebühr: siehe dort.

 

Ein Kommentar vom 8.12.2019 mit Aktualitätswert? "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat nur eine Zukunft, wenn er breite gesellschaftliche Akzeptanz findet ... Wenn sich die Anstalten jedoch weiterhin als voll­kommen reform­unfähig zeigen, bleibt letzt­endlich nur noch die Kündi­gung der Rund­funk­staats­verträge über mindes­tens eine Landes­regie­rung. Es ist sehr wahrscheinlich, dass dieser politische Weg früher oder später als Ultima Ratio beschritten wird."


4.12.2020

Ominöse „Faktenchecks“ mit Ergänzung

 

Wie im Netz schon verschiedentlich erwähnt: Die „Faktenchecks“ von Tagesschau bis Spiegel agieren oftmals im luftleeren Raum – wenn sie etwa scheinbar Behauptungen widerlegen, die gar nicht respektive maximal in irrelevanten Mini-Blasen kursieren.

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Die international aktive Körber Stiftung veranstaltet öfters Diskussionsforen, die via Livestream verfolgt werden können. Eine Programmübersicht steht hier, die Mediathek findet sich dort.


23.11.2020

ARD lässt wieder Tod spielen mit Nachträgen

 

Von wegen Leben schützen: Trotz steigender Suizidzahlen in der Corona-Krise bringt die ARD heute Abend schon wieder ein „Mitmachstück“: diesmal zum Thema Selbstmord.

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Die ARD war mal komplett anders aufgestellt. Man staune über das gehaltvolle Format der „Nachtgedanken“, die Hans-Joachim Kulenkampff zwischen 1985 und 1990 dort präsentierte. 



18.7.2020

Polizei-Mobbing und die Folgen 

 

Um eines vorweg zu schicken: Es ist gut möglich, dass sich rechtsextreme Netzwerke forcieren. Bemerkenswert dabei bleibt, dass kein Journalist der staatlich bezuschussten Presse jemals danach fragt, warum diese Gefahr explizit unter Angela Merkels Kanzlerschaft virulent wird.

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4.7.2020

Frage auf Abgeordnetenwatch Nachtrag: Die Abgeordnete kann die Frage wohl nicht beantworten

an die medienpolitische Sprecherin der CDU

 

Sehr geehrte Frau Motschmann, die Große Koalition hat am 2. Juli beschlossen, die Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in den nächsten Jahren mit 220 Millionen Euro zu fördern ... Bedeutet das nun in der Folge, dass die geförderten Zeitungen bei ihren Internetauftritten ihre Artikel nicht mehr hinter einer Bezahlschranke verstecken dürfen, sondern diese der Allgemeinheit, die ja diese millionenschwere Förderung mit ihren Steuergeldern bezahlt, kostenlos zum Lesen zur Verfügung stellen muss? Wo sind die Bedingungen zum Umgang mit dem Geld und die Rechte der Leserschaft, die ja wie gesagt dafür bezahlt, im Konkreten geregelt? 

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9.6.2020

Desinfos auch von TV und Rundfunk

 

Das soll mal leicht lobenswert erwähnt sein: Die Bundesregierung schreibt in ihrer Antwort zum Thema „Desinformation in der Coronakrise“ deutlich differenzierter als in den letzten Jahren gewohnt: „Insgesamt werden im Zusammenhang mit der Pandemie neben seriösen Informa-tionen auch Halbwahrheiten, Verschwörungstheorien und gezielte Desinformation verbreitet. Zu den Kanälen zählen unter anderem Printmedien, TV und Rundfunk sowie vordringlich das Internet.“ Ob das „vordringlich“ dort richtig sitzt: dahin gestellt. Aber immerhin. 


25.4.2020

Das Spiel mit dem Tod

 

Wie ernst muss man es nehmen, dass sich europäische Staatschefs in der Corona-Krise als Beschützer der älteren Generation aufspielen? Das Grundsatzurteil zur Ausweitung der aktiven Sterbehilfe bei Demenzkranken (!) in den Niederlanden spricht eine andere Sprache. 

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Abgeordnetenwatch erklärt: "Notstandsgesetze: Wie der Staat in Krisenzeiten funktioniert."


29.2.2020

BVerfG: Patient tot, Ehrfurcht begraben. 

 

Tja, wo soll man da anfangen? Vielleicht mit einer Beschreibung der BNN, die vor Ort war:

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22.2.2020

Gedicht der Woche


20.12.2019

Anregender Satz des Tages

 

„Es ist empirisch nicht belegt, dass Desinformationen und Hassrede eine Gefahr für ‚die Demokratie‘ darstellen. Gefährlicher sind die Verschiebungen von gesellschaftlichen Referenz-rahmen, die Desensibilisierung der politischen Kultur, die Attraktivität antiaufklärerischen Verhaltens und die Nutzung menschenverachtender Terminologie durch Politiker_innen.“

 

Matthias C. Kettemann, „Rechtswissenschaftler und Spezialist für die normative Ordnung des Internets“, auf Seite 26 in der FES-Broschüre „Wer regiert das Internet?“ 


28.11.2019

E-Mail an die Israelische Botschaft in Berlin

 

Sehr geehrter Herr Issacharoff, zum wiederholten Male wird hierzulande von Seiten derer, die Seenotretter im Mittelmeer aktiv beim Transport von Migranten nach Europa unterstützen, der Holocaust bemüht. Aktuell ging damit wieder ein Vertreter der Evangelischen Kirche an die Öffentlichkeit: „Die Seenotretter im Mittelmeer stehen in der Tradition von Menschen, die in der Nazi-Zeit Juden vor dem Tod in Vernichtungslagern bewahrten.“ Es wäre für mich von großem Interesse zu erfahren, was Sie als Botschafter des Staates Israel von diesem Vergleich halten. Ich erhoffe mir damit auch eine Argumentationshilfe zu den Fragen: Sollte man die Shoah überhaupt für Vergleiche jedweder Art bemühen? Oder geht damit eine Verharmlosung des Holocaust einher? Falls ja: Sollten entsprechende Äußerungen strafrechtliche Relevanz haben? Falls Sie sich öffentlich dazu äußern können, würde ich mich über eine Antwort sehr freuen.

 

Die flotte Antwort

 

Shalom, jede Art von Vergleichen mit der Shoa sind grundsätzlich abzulehnen.

Mit freundlichen Grüßen בברכה Ihre Abt. Öffentlichkeitsarbeit

 

Siehe auch: "Bilanz der Schande": "Kein Land wird in Gremien der Vereinten Nationen so oft verurteilt wie Israel ... Menschenrechtsrat, Unesco, WHO, Frauenrechtskommission, General-versammlung" warten regelmäßig mit immer gleichen Verurteilungen des jüdischen Staates auf.


26.4.2019

Ungeklärte Legitimitäten

 

Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht. 

 

Nachtrag vom 10.7.: "Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 eine Datenethikkommission eingesetzt, die binnen eines Jahres ethische Maßstäbe entwickeln sowie konkrete Regulierungs-optionen in den Bereichen Umgang mit Daten, Algorithmen-basierte Entscheidungen und Künstliche Intelligenz vorschlagen soll..." (und zu Aussagen der Bundesjustizministerin)

 

Nachtrag vom 22.1.2020: AlgorithmWatch wird jetzt auch in der Schweiz etabliert.


5.12.2018

Gewissenlose Problemverschiebung

 

Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“ 


9.2.2018

Verspätete Einsicht der Woche

 

"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ