Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
Da ich etwas im Süden des Landes zu erledigen habe, erscheint der nächste Beitrag
spätestens wieder am 27. Januar; eventuell früher, je nach Aufenthaltsdauer.
17.1.2020
Urteil zu Sterbehilfe erwartet
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) konnte sich bei der Debatte um Organspende nicht durchsetzen und stand – zu Recht – in Kritik … Bei der anderen ethisch weitreichenden Diskussion um Sterbehilfe liegt er richtig.
16.1.2020
Die finanziellen Zuwächse der Monika Grütters
Ist für 2020 ein Großputz angesagt? … Und nun hat auch noch der „Guardian“ einen kompromittierenden Beitrag über den Auslandssender „Deutsche Welle“ (DW) gebracht.
15.1.2020
„Verantwortungsgemeinschaft“
Eine interessante Idee, die im Antrag der FDP – „Selbstbestimmte Lebensentwürfe stärken – Verantwortungsgemeinschaft einführen“ – ausgeführt ist:
13.1.2020
Iran: „Man hätte es wissen können“
Um das nochmal zu rekapitulieren: Die iranische Revolution 1979 trieben wesentlich radikale linke Kräfte voran.
12.1.2020
11.1.2020
…von Kurt Tucholsky – aktuell treffend auch „An das Publikum“ aus dem Jahr 1931!
Über den Autoren und Journalisten gibt es eine mehrteilige kurzweilige Lyriksendung:
10.1.2020
Video: Regierungserklärung des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz
Nachtrag vom 16.1.: "Sebastian Kurz beim Treffen der Visegrád-4-Staaten"
Empfehlung: Die Nachträge zur AWO-Affäre sowie die Nachträge zum Bundestag
9.1.2020
Marx‘ eigenmächtige „Spendenbereitschaft“
Jetzt werde auch ich persönlich meine Konsequenzen ziehen. Die Welt teilt mit: „Der Münchner Erzbischof, Kardinal Reinhard Marx, hat 50.000 Euro für das geplante Seenotrettungsschiff des Bündnisses ‚United 4 Rescue‘ gespendet..."
8.1.2020
Der absehbare Kollaps
2020 wird das Jahr der sichtbaren Konsequenzen der Laissez-faire-Politik. Der Deutsche Beamtenbund konstatiert aktuell:
29.12.2019
Noch ein Zitat zum Nachdenken…
…zum endgültigen Jahresabschluss: „Jesus der Nazarener hat Euch wie Lämmer unter die Wölfe geschickt. Welche Lehre heißt Euch, wie Wölfe unter Lämmern zu leben?“ Khalil Gibran !
28.12.2019
Die FES wieder
Anlässlich der Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Sachsen-Anhalt stellen sich zwei Fragen: Wird den Schülern auch erläutert, dass das Problem erst wieder seit Angela Merkels Kanzlerschaft in relevantem Ausmaß virulent wurde? Und mutet die Aufforderung an die zeigende Institution, sie solle „sich durch Pressearbeit und Werbung daran beteiligen, dass die Ausstellung eine größtmögliche öffentliche Beachtung findet“, nicht etwas merkwürdig an?
20.12.2019
Anregender Satz des Tages
„Es ist empirisch nicht belegt, dass Desinformationen und Hassrede eine Gefahr für ‚die Demokratie‘ darstellen. Gefährlicher sind die Verschiebungen von gesellschaftlichen Referenz-rahmen, die Desensibilisierung der politischen Kultur, die Attraktivität antiaufklärerischen Verhaltens und die Nutzung menschenverachtender Terminologie durch Politiker_innen.“
Matthias C. Kettemann, „Rechtswissenschaftler und Spezialist für die normative Ordnung des Internets“, auf Seite 26 in der FES-Broschüre „Wer regiert das Internet?“
19.12.2019
Bundestag: Wer stoppt die Wucherung?
…Trotz mehrfacher Ermahnung zur Reduzierung des Bundestags und damit der immensen Folgekosten – man erinnere sich etwa an diesen Aufruf der 100 Staatsrechtler aus ganz Deutschland – wird voraussichtlich genau das Gegenteil eintreten…
17.12.2019
Bleiben: Inzwischen ohne Asylantrag
Was für eine Masche läuft hier? Wozu gibt es überhaupt noch ein Gesetz zur Regelung des Asylverfahrens? Und wie kommt man offenbar unmittelbar nach Einreise in ein fremdes Land an juristischen Beistand? Fand eine Beratung zum Vorgehen schon vor der Einreise statt? Welche Netzwerke stecken dahinter? Handelt es sich um einen Sumpf zur Umgehung des Asylrechts?
17.12.2019
Mut? Statt Verantwortung?
Wie handzahm die Hauptstadt-Medien gegenüber der Politik inzwischen sind, die sie eigentlich kritisch unter die Lupe zu nehmen haben, bewies gestern der Tagesspiegel: „Behördenfehler im Fall Anis Amri - Sie geben nur das zu, was ihnen nachgewiesen wird...“
16.12.2019
Fachkräfte: Übermorgen ist zu spät
Fast vier Jahre hat die Führungsspitze des Landes gebraucht, um festzustellen: übermorgen ist es doch zu spät. Schon Anfang Februar 2016 zitierte n-tv Raimund Becker von der Bundesagentur für Arbeit mit diesem Statement: Bei den syrischen, irakischen und afghanischen „Fachkräften von morgen“ handle es sich wohl eher um „Fachkräfte von übermorgen“.
13.12.2019
Begrenzte Lebenserfahrung
Die Staatsanwaltschaft stufte den gewaltsamen Tod eines achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof im Juli 2019 als Totschlag ein. Der „entsetzte“ Rechtsanwalt, der die Eltern vertritt, spricht klar von „heimtückischem Mord“. Die Verharmlosung geht in Augsburg weiter.
12.12.2019
„Hybride Kriegsführung“
Nach „Fake News“ machen nun offenbar die Begriffe „Deep Fakes“ und „hybride Kriegsführung“ Karriere.
11.12.2019
Historiker im Dienst der Politik
Die NZZ befasste sich kürzlich mit politischer Instrumentalisierung von Historikern. „Verstehen“ sei früher die Maxime der Geschichtswissenschaftler gewesen. Und heute: „Seit geraumer Zeit beansprucht der Staat bei der moralischen und rechtlichen Beurteilung der Vergangenheit zunehmend die Dienste der Geschichtswissenschaft … und zwar mit klaren Positionsbezügen.“ Es würden gar „bestimmte Deutungen der Vergangenheit in Strafnormen festgeschrieben“. Diese Vermischung der Aufgabenfelder von Historikern, Politikern und Juristen passe zum Zeitgeist. Erfahrungsgemäß – das ist historisch gemeint – kommt dabei ganz und gar nichts Gutes heraus.
9.12.2019
1979 als Schlüsseljahr
Zum ausgehenden Jahr 2019 lohnt sich ein Rückblick darauf, was vor 40 Jahren geschah.
5.12.2019
Zum „Recht auf Vergessen“
Rein aus Intuition heraus habe ich die Links zur aktuellen Causa „Recht auf Vergessen“ gesammelt. Es geht um folgende Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): Recht auf Vergessen I: „Online-Pressearchive können zu Schutzvorkehrungen gegen die zeitlich unbegrenzte Verbreitung personenbezogener Berichte durch Suchmaschinen verpflichtet sein.“
28.11.2019
E-Mail an die Israelische Botschaft in Berlin
Sehr geehrter Herr Issacharoff, zum wiederholten Male wird hierzulande von Seiten derer, die Seenotretter im Mittelmeer aktiv beim Transport von Migranten nach Europa unterstützen, der Holocaust bemüht. Aktuell ging damit wieder ein Vertreter der Evangelischen Kirche an die Öffentlichkeit: „Die Seenotretter im Mittelmeer stehen in der Tradition von Menschen, die in der Nazi-Zeit Juden vor dem Tod in Vernichtungslagern bewahrten.“ Es wäre für mich von großem Interesse zu erfahren, was Sie als Botschafter des Staates Israel von diesem Vergleich halten. Ich erhoffe mir damit auch eine Argumentationshilfe zu den Fragen: Sollte man die Shoah überhaupt für Vergleiche jedweder Art bemühen? Oder geht damit eine Verharmlosung des Holocaust einher? Falls ja: Sollten entsprechende Äußerungen strafrechtliche Relevanz haben? Falls Sie sich öffentlich dazu äußern können, würde ich mich über eine Antwort sehr freuen.
Die flotte Antwort
Shalom,
jede Art von Vergleichen mit der Shoa sind grundsätzlich abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen בברכה Ihre Abt. Öffentlichkeitsarbeit
23.11.2019
Mensch-Computer-Interaktion
In Hamburg gibt es seit wenigen Jahren den Studiengang „Mensch-Computer-Interaktion“. Das neue Forschungs- und Berufsfeld bringt Perspektiven von Informatik, Psychologie, Pädagogik, Linguistik und Design zusammen. Es gibt einen interessanten Vortrag dazu.
7.11.2019
Feststellung des Tages
„Ein souveräner Staat müsse in der Lage sein, seine Grenzen zu schützen.“
Jan Hamacek, sozialdemokratischer Innenminister im tschechischen Parlament Quelle: DWN
11.10.2019
10.10.2019
„Sind wir noch brauchbar?“
Mit dem schlimmen, tödlichen Anschlag eines Neonazis in Halle kommt also nun ein weiteres Täterspektrum zur ohnehin schon fragilen Sicherheitslage hinzu. Der Trauer über die arglosen Opfer und ihrer Angehörigen sowie der Aufarbeitung der Tat wird öffentlich gebührend Raum geboten werden. Es sollen an dieser Stelle lediglich ein paar Aspekte beleuchtet sein.
9.10.2019
Aussteiger Macron?
Europapolitik könnte endlich interessant werden. Der autoritäre, alles erstickende deutsch-französische Dominanzblock scheint nämlich auseinanderzubröseln.
14.6.2019
Ausstellung zur Vollverschleierung
Über den „Feldzug gegen Terre des Femmes“ nach deren Kritik an der „Kopftuch-Konferenz“ an der Goethe-Uni findet sich auf dieser Seite eine Dokumentation. Unter dem Motto „Munaqabba – über Frauen mit Vollverschleierung in Deutschland“ startet nun eine Ausstellung in Köln.
26.4.2019
Ungeklärte Legitimitäten
Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht.
Nachtrag vom 10.7.: "Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 eine Datenethikkommission eingesetzt, die binnen eines Jahres ethische Maßstäbe entwickeln sowie konkrete Regulierungs-optionen in den Bereichen Umgang mit Daten, Algorithmen-basierte Entscheidungen und Künstliche Intelligenz vorschlagen soll..." (und zu Aussagen der Bundesjustizministerin)
21.1.2019
Späte Einsicht des Tages
Die deutsche Flüchtlingspolitik war "im Nachhinein nicht klug". Sie sei der Hauptgrund für die politische Spaltung Europas. "Vor allem in der Flüchtlingspolitik ist es uns nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Nachtrag vom 15.5.: Siehe auch Historiker Heinrich August Winkler: "Wie Merkels Flüchtlingspolitik gegen ein fundamentales Demokratiegebot verstieß."
Nachtrag vom 25.12.: "Die internationale Presse blickt zunehmend kritisch auf die deutsche Kanzlerin. Die 'Sunday Times' wirft Merkel schwere Fehleinschätzungen vor ... 'Ihre Reaktion auf die Migrantenkrise von 2015 hat den Zusammenhalt der EU untergraben. Ihr Eintreten für die Nord-Stream-Gaspipeline von Russland nach Deutschland ist eine Bedrohung für die Nato und Osteuropa' ... Merkel werde die deutsche Politik in einem 'traurigen Zustand' hinterlassen."
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen." Meinung zu diesem ausgewogenen Beitrag
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ