Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
Corona-Live-Ticker: Welt.de Minimed.at Blick.ch Luftwurzel-Doku
Interaktive Weltkarte der Infektionen sowie Deutschlandkarte des RKI Zuverlässigkeit der Zahlen steht in Frage
Virologe Streeck bei Lanz --- Epidemiologe Willich bei Maischberger --- Sondergutachten Wirtschaftsweisen
NDR-Podcast: Virologe Christian Drosten --- Kekulés Corona-Kompass beim MDR
"Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte" statt Ausgangssperre ab Montag, 23. März 2020
2.4.2020
Langsam kommt man sich...
Der Nothilfekoordinator der WHO, Michael Ryan, verkündet: "In den meisten Teilen der Welt finden wegen der Ausgangsbeschränkungen die meisten Ansteckungen jetzt im Wohnumfeld statt, in der Familie ... In gewissem Sinne ist die Übertragung von der Straße in die Familien geschoben worden." Nur wenn gewährleistet ist, dass Verdachtsfälle (?) von anderen Familienmitgliedern getrennt und unter Quarantäne bleiben sowie bestätigte Fälle isoliert werden, "könne man über eine Lockerung der strikten Ausgangsbeschränkungen nachdenken". "Jedes Land müsse für sich einen praktikablen Weg für solche Maßnahmen finden." In der logischen Konsequenz, da es für diese kafkaeske Forderung keinen praktikablen Weg gibt, kann das nur heißen, dass die Ausgangsbeschränkungen fortan bestehen bleiben.
1.4.2020
„Solidarbeitrag statt Rundfunkbeitrag?“
Leider kein Aprilscherz: Über einen Umweg „zur Rettung der Filmbranche“ will man jetzt ab 2021 den Rundfunkbeitrag noch weiter erhöhen!
31.3.2020
Anzeige gegen Pflegeheim mit Nachträgen
In Wolfsburg hat ein Rechtsanwalt „Anzeige wegen fahrlässiger Tötung“ gegen die Diakonie als Verantwortliche eines Pflegeheims gestellt, nachdem dort Bewohner gestorben sind.
30.3.2020
Existenzielle Dramen statt Soforthilfen mit Nachträgen
Hoffentlich ist mit hiesigen Warnungen vor italienischen Verhältnissen nicht auch gemeint, dass im Zuge „sozialer Revolten“ Supermärkte geplündert und Apotheken überfallen werden.
30.3.2020
E-Mail an den Bundesrechnungshof
Sehr geehrte Damen und Herren, die Tagesschau berichtete eben über einen „bisher unveröffentlichten Bericht vom 12. November 2019“ Ihrer Behörde, in dem es um den seit vielen Jahren gärenden Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege geht. BR Recherche und Welt am Sonntag läge der Bericht vor. Darf man erfahren, warum der Bericht nicht der Allgemein-bevölkerung zur Verfügung gestellt wird? Mit bestem Dank im Voraus für Ihre Antwort
30.3.2020
Urteile zu Corona-Maßnahmen mit Nachtrag
Es gibt weitere Kläger gegen Einschränkungen in der Corona-Krise. „Das Verwaltungsgericht Aachen hat ... Eilanträge von Betreibern einer Lottoannahmestelle und eines Pralinenfach-geschäfts abgelehnt, mit denen diese sich gegen die Schließung ihrer Betriebe gewendet hatten.“
29.3.2020
27.3.2020
Häusliche Pflege: „Tickende Zeitbombe“?
Österreich macht’s mal wieder vor: „Zur Bewältigung der aktuellen Krise sollen die Länder einmalig 100 Millionen Euro erhalten, um den Pflege- und Betreuungsbedarf abzusichern...
25.3.2020
Sondererlaubnis für Thailands König mit Nachtrag
Der Merkur berichtet: "Maha Vajiralongkorn, König von Thailand, wohnt trotz Coronavirus-Krise aktuell in einem Luxushotel in Garmisch-Partenkirchen. Auch seinen Hofstaat hat er dabei und macht mit ihm Ausflüge" - trotz strenger Ausgangsbeschränkungen in Bayern.
25.3.2020
Das totale Risikomanagement mit Nachtrag
In der heutigen Sitzung des Bundestags ab 9 Uhr werden voraussichtlich diverse Corona-Maßnahmen beschlossen...
24.3.2020
Damals waren es Glöckchen
Zwei Medizinstudenten entwickeln derzeit eine App, die mithilfe gespendeter Bewegungsdaten und eines Ampelsystems warnt, wenn man in der Nähe einer corona-positiven Person war. Auch das Robert Koch Institut arbeite an einem Bewegungsdaten-Tool. "Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte am Sonntag einen Vorschlag vorgelegt, der vorsah, Bewegungsdaten von Corona-Infizierten tracken zu dürfen, um deren Kontakte mit anderen Menschen nachverfolgen zu können, wie das Handelsblatt berichtete. Dieser sei jedoch vorerst auf Eis gelegt und solle um Ostern herum neu verhandelt werden." Man könnte sich bald ins späte Mittelalter zurückversetzt sehen, als Aussätzige (Lepra oder Pestkranke) Glöckchen tragen mussten, damit gesunde Leute "schon von weitem gehört haben, dass da jemand ansteckendes daher kommt, und die Straße räumen konnten". Auch das zwangsweise Tragen von Schellen oder Ratschen war verordnet.
Nachtrag: Gerhart Baum (FDP) zur Überwachung der Handydaten von infizierten Bürgern und ihrer Kontaktpersonen: "Das ist eine Grenzüberschreitung, von der wir uns nicht im Traum haben vorstellen können, dass sie überhaupt jemals diskutiert werden würde." Die technischen Möglichkeiten seien "unglaublich" und "eine Verführung". Siehe auch: "Der deutsche Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat vor einem Zugriff auf Handy-Daten gewarnt, um Corona-Infizierte aufzuspüren. Bei der Pandemie-Bekämpfung dürften 'nicht Grundrechte über den Haufen geworfen werden' ... In Deutschland sei die Infrastruktur zur Erfassung von Mobilfunkdaten ohnehin 'viel zu ungenau, um einen Rückschluss auf den Aufenthaltsort von Infizierten oder ihren Kontaktpersonen zuzulassen'." Er setze auf freiwillige Maßnahmen...
20.3.2020
BAMF ändert Arbeitsweise
"Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wollte das Asylsystem trotz Coronakrise rudimentär aufrechterhalten ... In den vergangenen Tagen hatte sich die Situation in den Flüchtlingsunterkünften und innerhalb der BAMF-Belegschaft zugespitzt...
18.3.2020
Ausreichende Netzkapazität?
"Der Bundesrat der Schweiz droht bei weiterer Überlastung der Telekommunikationsnetze mit einer Blockade des Videostreamings ... Dazu habe es Gespräche zwischen dem Bund und den Netzbetreibern gegeben", berichtet Golem.
12.3.2020
Petition gegen Hinrichtungen
Während der Novemberproteste 2019 gegen das diktatorische Regime im Iran protestierten auch drei junge Männer, die nun hingerichtet werden sollen – Begründung für das Todesurteil:...
Empfehlung: Die Nachträge zur AWO-Affäre sowie die Nachträge zum Bundestag
3.3.2020
Neuaufstellung bei Bischofskonferenz
Gestern ist die Frühjahrs-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) eröffnet worden. Es steht auch die Wahl des neuen Vorsitzenden der DBK an, weil Kardinal Reinhard Marx nicht mehr für diesen Posten kandidiert.
2.3.2020
Protest gegen Masernschutzgesetz
Einige Eltern laufen Sturm gegen das Masernschutzgesetz, das gestern in Kraft trat – man siehe dazu gerne: „Massiv ausgeweitete Impfnachweise“ vom 18.11.2019 samt aktuellem Nachtrag, unter anderem zum Interview mit dem Prozessvertreter der beim BVerfG klagenden Eltern.
29.2.2020
BVerfG: Patient tot, Ehrfurcht begraben. mit Nachtrag
Tja, wo soll man da anfangen? Vielleicht mit einer Beschreibung der BNN, die vor Ort war:
26.2.2020
BVerfG: Urteil zu Sterbehilfe Urteil
Heute verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des § 217 Strafgesetzbuch ... es gehe nur um die Verfassungsmäßigkeit einer Strafnorm, nicht um die moralische Bewertung des Suizids“, klärt LTO auf.
22.2.2020
15.2.2020
Philosophie des Digitalen
Bei der Digitalisierung von Privatleben und Gesellschaft gebührt der philosophischen Dimension größere Berücksichtigung, meint das Philosophie Magazin.
4.2.2020
Infos zur Seenotrettung
Aus einer Stellenanzeige des Stiftungsfonds Zivile Seenotrettung ist zu erfahren, dass diese Sammelstelle der Spendengelder unter anderem durch die GLS Treuhand verwaltet wird.
Hinweis: Die Frauenrechtsorganisation Terre des femmes wird ihre Petition "Den Kopf frei haben!" im März beim Bundesjustizministerium abgeben und wirbt bis dahin noch um Unterschriften. Wer möchte, kann die Petition hier einsehen und unterzeichnen.
Nachtrag: "Im Auftrag der Frauenrechte-Organisation Terre de Femmes hat der Tübinger Verfassungsrechtler Martin Nettesheim ein Rechtsgutachten zum Tragen von Kopftüchern an Schulen erstellt. Demnach sei ein Verbot bis zu einem bestimmten Alter zulässig."
Nachtrag vom 18.3.: Corona-Krise: "Terre des femmes schickt Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle in Homeoffice und Urlaub bis zum 20. April 2020."
24.1.2020
Billionen für EU-Klimapolitik
Eigentlich nicht mein Thema, weil mir das Agieren an beiden Enden des Meinungsspektrums zu blöde ist: die Klimapolitik.
20.12.2019
Anregender Satz des Tages
„Es ist empirisch nicht belegt, dass Desinformationen und Hassrede eine Gefahr für ‚die Demokratie‘ darstellen. Gefährlicher sind die Verschiebungen von gesellschaftlichen Referenz-rahmen, die Desensibilisierung der politischen Kultur, die Attraktivität antiaufklärerischen Verhaltens und die Nutzung menschenverachtender Terminologie durch Politiker_innen.“
Matthias C. Kettemann, „Rechtswissenschaftler und Spezialist für die normative Ordnung des Internets“, auf Seite 26 in der FES-Broschüre „Wer regiert das Internet?“
17.12.2019
Bleiben: Inzwischen ohne Asylantrag
Was für eine Masche läuft hier? Wozu gibt es überhaupt noch ein Gesetz zur Regelung des Asylverfahrens? Und wie kommt man offenbar unmittelbar nach Einreise in ein fremdes Land an juristischen Beistand? Fand eine Beratung zum Vorgehen schon vor der Einreise statt? Welche Netzwerke stecken dahinter? Handelt es sich um einen Sumpf zur Umgehung des Asylrechts?
13.12.2019
Begrenzte Lebenserfahrung
Die Staatsanwaltschaft stufte den gewaltsamen Tod eines achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof im Juli 2019 als Totschlag ein. Der „entsetzte“ Rechtsanwalt, der die Eltern vertritt, spricht klar von „heimtückischem Mord“. Die Verharmlosung geht in Augsburg weiter.
11.12.2019
Historiker im Dienst der Politik
Die NZZ befasste sich kürzlich mit politischer Instrumentalisierung von Historikern. „Verstehen“ sei früher die Maxime der Geschichtswissenschaftler gewesen. Und heute: „Seit geraumer Zeit beansprucht der Staat bei der moralischen und rechtlichen Beurteilung der Vergangenheit zunehmend die Dienste der Geschichtswissenschaft … und zwar mit klaren Positionsbezügen.“ Es würden gar „bestimmte Deutungen der Vergangenheit in Strafnormen festgeschrieben“. Diese Vermischung der Aufgabenfelder von Historikern, Politikern und Juristen passe zum Zeitgeist. Erfahrungsgemäß – das ist historisch gemeint – kommt dabei ganz und gar nichts Gutes heraus.
28.11.2019
E-Mail an die Israelische Botschaft in Berlin
Sehr geehrter Herr Issacharoff, zum wiederholten Male wird hierzulande von Seiten derer, die Seenotretter im Mittelmeer aktiv beim Transport von Migranten nach Europa unterstützen, der Holocaust bemüht. Aktuell ging damit wieder ein Vertreter der Evangelischen Kirche an die Öffentlichkeit: „Die Seenotretter im Mittelmeer stehen in der Tradition von Menschen, die in der Nazi-Zeit Juden vor dem Tod in Vernichtungslagern bewahrten.“ Es wäre für mich von großem Interesse zu erfahren, was Sie als Botschafter des Staates Israel von diesem Vergleich halten. Ich erhoffe mir damit auch eine Argumentationshilfe zu den Fragen: Sollte man die Shoah überhaupt für Vergleiche jedweder Art bemühen? Oder geht damit eine Verharmlosung des Holocaust einher? Falls ja: Sollten entsprechende Äußerungen strafrechtliche Relevanz haben? Falls Sie sich öffentlich dazu äußern können, würde ich mich über eine Antwort sehr freuen.
Die flotte Antwort
Shalom,
jede Art von Vergleichen mit der Shoa sind grundsätzlich abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen בברכה Ihre Abt. Öffentlichkeitsarbeit
7.11.2019
Feststellung des Tages
„Ein souveräner Staat müsse in der Lage sein, seine Grenzen zu schützen.“
Jan Hamacek, sozialdemokratischer Innenminister im tschechischen Parlament Quelle: DWN
9.10.2019
Aussteiger Macron?
Europapolitik könnte endlich interessant werden. Der autoritäre, alles erstickende deutsch-französische Dominanzblock scheint nämlich auseinanderzubröseln.
26.4.2019
Ungeklärte Legitimitäten
Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht.
Nachtrag vom 10.7.: "Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 eine Datenethikkommission eingesetzt, die binnen eines Jahres ethische Maßstäbe entwickeln sowie konkrete Regulierungs-optionen in den Bereichen Umgang mit Daten, Algorithmen-basierte Entscheidungen und Künstliche Intelligenz vorschlagen soll..." (und zu Aussagen der Bundesjustizministerin)
Nachtrag vom 22.1.2020: AlgorithmWatch wird jetzt auch in der Schweiz etabliert.
21.1.2019
Späte Einsicht des Tages
Die deutsche Flüchtlingspolitik war "im Nachhinein nicht klug". Sie sei der Hauptgrund für die politische Spaltung Europas. "Vor allem in der Flüchtlingspolitik ist es uns nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Nachtrag vom 15.5.: Siehe auch Historiker Heinrich August Winkler: "Wie Merkels Flüchtlingspolitik gegen ein fundamentales Demokratiegebot verstieß."
Nachtrag vom 25.12.: "Die internationale Presse blickt zunehmend kritisch auf die deutsche Kanzlerin. Die 'Sunday Times' wirft Merkel schwere Fehleinschätzungen vor ... 'Ihre Reaktion auf die Migrantenkrise von 2015 hat den Zusammenhalt der EU untergraben. Ihr Eintreten für die Nord-Stream-Gaspipeline von Russland nach Deutschland ist eine Bedrohung für die Nato und Osteuropa' ... Merkel werde die deutsche Politik in einem 'traurigen Zustand' hinterlassen."
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen." Meinung zu diesem ausgewogenen Beitrag
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ