Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...

 

 Jeder ist einzigartig

Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee 

*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*

  


11.12.2018

Flexible Einbürgerungsprämissen

 

Nur mal zu Dokumentationszwecken: Ende November 2017 entschied der Verwaltungsgerichtshof Kassel:

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10.12.2018

Gewalt: Die Tragweite begreifen

 

Heute ist wieder mal der Internationale Tag der Menschenrechte.

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7.12.2018

Das rote Herz der CDU

 

Das muss festgehalten werden: Durch die Wahl zum CDU-Parteivorsitz habe man deutlich gemerkt, wie "das rote Herz der CDU" wieder zu schlagen beginnt.

 

Ursula von der Leyen nach der Wahl von AKK zur CDU-Vorsitzenden. (Phoenix live) 


5.12.2018

Gewissenlose Problemverschiebung

 

Momentan bin ich sprachlos ob der manipulativen wie fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“ 


4.12.2018

Scharfe Überlegung des Tages

 

Kaum, dass der vom Spiegel hochgejubelte „Anti-Maaßen“ Thomas Haldenwang sein Amt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz angetreten hat – die amtierende Bundeskanzlerin hatte zuvor den CDU-Innenexperten und scharfen Kritiker ihrer Zuwanderungspolitik, Armin Schuster, für diesen Posten verhindert –, wird jetzt eine „vertrauliche Analyse zur Inneren Sicherheit“ durchgestochen: „Viele Bürger misstrauten dem Staat so sehr, dass Gewaltaktionen bis hin zur Selbstjustiz zu befürchten seien.“ Wie konnte es unter Merkels Regierung nur so weit kommen?


3.12.2018

EU: Neuer Fonds für deutsche Meinungsmache

 

Vor dem Hintergrund des exkludierenden Rechts- und Demokratieverständnis wird mit dem Verordnungsvorschlag über den Schutz des EU-Haushalts bei Mängeln in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip in den Mitgliedstaaten ein Spaltpilz implementiert. 

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1.12.2018

Eine unaufdringliche Einladung…

 

…für die morgen beginnende Adventszeit ist das in England bekannte Gemälde von William Holman Hunt (1827 – 1910) „The Light of the World“. 

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30.11.2018

Österreich: Reform der Mindestsicherung

 

Diese naheliegende und vernunftgeleitete Reform der Regierung von Sebastian Kurz wird hierzulande wohl wieder die Dauer-Empörer auf den Schlachtplan rufen: 

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29.11.2018

Entlastende Aussagen verschwiegen mit Nachtrag

 

Dass der Ton in der Causa Knabe nun schärfer wird, ist unumgänglich, damit man sie in ihrer Tragweite erfasst.

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29.11.2018

Presse als „Klavier“ der Regierung

 

Der Beitrag „Deutsche Gesinnungs-Journalistenschule“ als Zeugnis der tragischen Unterwerfung der deutschen Journalistik unter den Zeitgeist darf veranlassen daran zu erinnern, wie sich die Sache vor einem Jahrhundert dargestellt hat: 

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28.11.2018

UN: Wo die Masken fallen

 

„Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Mitte November an einem Tag neun Anti-Israel-Resolutionen verabschiedet“, berichtete idea gestern.

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27.11.2018

Magere Absichten pro Internet-User mit Nachtrag

 

„Nutzerrechte stärken“, heißt es im Titel des Grünen-Antrags zur Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. 

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24.11.2018

Ein Blick aus der Schweiz

 

"Die Diskussion um den Migrationspakt entlarvte einmal mehr die intellektuelle Bequemlichkeit im Deutschen Bundestag. Viele Parlamentarier glauben, mit einem Anti-AfD-Reflex seien sie für solche Debatten hinreichend gerüstet. Sie täuschen sich ... Bei vielen deutschen Spitzenpolitikern paart sich obrigkeitsstaatliches Denken mit einer Sozialarbeiterattitüde."          Aus einem Kommentar der Neuen Zürcher Zeitung 


23.11.2018

Artikel 16a ernst nehmen mit Nachtrag

 

Auf die Sinnverdreher bei den etablierten Medien einzugehen ist mir an dieser Stelle zu blöd. Was Friedrich Merz genau gesagt hat dokumentiert ein Video. 

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22.11.2018

Berliner Personalschach

 

So langsam fällt’s auf: Die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin agiert immer unverfrorener dabei, unbequeme Personalien durch devote Gefolgsleute zu ersetzen. 

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21.11.2018

Frage des Tages

 

Die Bundeskanzlerin bei der Haushaltsdebatte im Bundestag: „Wer auf Alleingänge setze, liege falsch.“ Warum stellt sie ihre Alleingänge dann nicht endlich ein? 


21.11.2018

Anfrage an das Bundeskriminalamt mit Nachtrag

 

Sehr geehrtes Team des BKA, Ihre aktuelle Auswertung zu Gewalt in Partnerschaften geht gerade durch alle Medien. 

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19.11.2018

Mit dem Migrationspakt arbeiten

 

Weil das hier nicht mehr mein Land ist, wäre ich gerne Migrantin. Der „Migrations-pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ käme mir da sehr gelegen.

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15.11.2018

Frage auf Abgeordnetenwatch zum UN-Migrationspakt

an Dr. Stephan Harbarth (CDU, nominiert zur Wahl des Vizepräsidenten am BVerfG)

 

Sehr geehrter Herr Dr. Harbarth,

der Presse war zu entnehmen, dass Sie für die Unterzeichnung des UN-Migrations-pakts plädieren, weil Sie von einer Abnahme der Zuwanderung nach Deutschland ausgehen, wenn andere Länder infolge des Paktes ihre Sozialstandards ... erhöhen. 

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6.11.2018

Tunesische Verbalnote bezeugt Inkompetenz deutscher Richter 

 

So, nachdem die üblichen Deutungsherrschaften wochenlang die Gelsenkirchener Richter im Fall Sami A. jeglicher Kritik enthoben wissen wollten und Hetzkampagnen gegen die kritischen Politiker Herbert Reul und Joachim Stamp gefahren hatten, straft jetzt die aktuell eingegangene Verbalnote der tunesischen Regierung die verblendeten Aktivisten glatte Inkompetenz bezüglich der politisch richtigen Einschätzung: 

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5.11.2018

Seehofer bewirkt Maaßens Rausschmiss mit Nachträgen

 

Weil der Seehofer Maaßens Rede von "linksradikalen Kräften in der SPD" und von der naiven Flüchtlingspolitik "inakzeptabel" findet, obwohl tatsächlich beides voll zutrifft, hat er den Bundespräsidenten um Maaßens Ruhestand-Versetzung gebeten.

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12.10.2018

Stolz als Gradmesser

 

Man kann ja vom Freiherrn von Knigge (18. Jahrhundert) halten, was man will, seine Definition von Stolz ist jedenfalls recht interessant: 

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10.10.2018

Linke lassen liberale Muslime im Stich

 

Samuel Schirmbeck, früherer ARD-Korrespondent, sagte dem Deutschlandfunk: 

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25.9.2018

Wir ist nicht jeder

 

Zeit Online zieht ja gerade ein nettes Projekt durch: „Deutschland spricht.“ 

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22.9.2018

„Das verspielte Außerhalb“

 

Leider wenig bekannt: Die Fabeln des jüdischen Philosophen Günther Anders.

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15.9.2018

Pflege: Vergitterte Aussichten

 

In Japan wollen etliche Senioren ihren Lebensabend im Gefängnis verbringen.

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31.8.2018

Leserkommentar des Tages

 

"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen."

 

Eine Meinung zu diesem selten ausgewogenen Beitrag in der Welt


30.8.2018

EU-Länder formieren sich

 

Andere Länder in der Europäischen Union arbeiten an der Lösung von Problemen. 

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29.6.2018

Und das internationale Völkerrecht?

 

Die Bundeskanzlerin mag die komplexe Rechtslage so oft zu ihren Gunsten auslegen wie sie will: es wird sich nirgendwo eine implizite Aufforderung finden lassen im Zuge humanitärer Hilfe Stabilität und Sicherheit im eigenen Land aufs Spiel zu setzen; was letztendlich nur zu Verlusten und weiterhin dazu führt, dass überhaupt niemandem mehr geholfen werden kann.

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11.6.2018

Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?

 

„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs Tarek Ahmed, Reuters TV: „Sie haben einen Ausflug in den Wald gemacht und dort viel Alkohol getrunken und Drogen genommen. Dann sei es nach den Worten von Ali B. zum Streit gekommen. Susanna habe versucht, die Polizei zu rufen. Der Verdächtige bekam es mit der Angst zu tun, weil sie unter 18 ist, und er wusste, dass es eine schwerwiegende Anklage geben würde, wenn die Polizei käme … Er versuchte, sie zu überzeugen, nicht die Polizei zu rufen. Aber sie beharrte darauf, daher erwürgte er sie und begrub sie im Dreck.“ Das ausführliche Zitat des Polizeichefs war noch am Samstagmorgen in den Medien der Mainstreampresse zu lesen. Am Sonntagabend war es dort dann überall verschwunden. Stattdessen heißt es jetzt: Seine Mutter sagte, ihr Sohn könne sich nicht an die Tat erinnern, weil er betrunken gewesen sei. „Juristisch könnte das unter Umständen als verminderte Schuldfähigkeit gewertet werden.“ Bei businessinsider.de und reuters.com war das Zitat des Polizeichefs am Sonntagabend noch zu finden. Screenshots sind erstellt. 

 

Nachtrag: Da Ali B. jetzt eine Vergewaltigung bestreitet, sei hier vorsorglich festgehalten: "Die Obduktion des Mädchens ergab: Susanna wurde mehrfach vergewaltigt, bevor sie dann gewaltsam sterben musste." Screenshot ist erstellt. 

 

Nachtrag 2: Wie abzusehen, stellt bereits das erste Medium in Frage: "Susanna nicht vergewaltigt? ... Das vollständige Ergebnis der DNA-Analyse des Mädchens liege noch nicht vor (Oberstaatsanwältin). Daher könne sie noch keine Angaben zu den wi-dersprüchlichen Aussagen über die mutmaßliche Vergewaltigung des Opfers machen."

Siehe hierzu: Trotz inzwischen abgeschlossener Obduktion gibt es keine Infos.

 

Nachtrag vom 12.6.Strafverteidiger Daniel Sprafke: Strafanzeige gegen Bundes-polizei-Chef Dieter Romann und sämtliche an der Rückführung von Ali B. beteiligten Polizisten. Grund: Die Beamten hätten sich der Freiheitsberaubung schuldig gemacht (Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt). Und: "Kurden drohten Innenministerium: Holt Ali B. ab..." Sie stellten die Behörden vor die Alternative, Ali B. laufen zu lassen oder in die nächste Maschine nach Deutschland zu setzen. Polizei bestätigte das noch nicht.

 

Nachtrag vom 18.6.: Mutter von Ali B.: "Mein Sohn ist kein Mörder. Sein türkischer Freund ist der Kriminelle." Dem Spiegel sagte sie: "Ali ist mein Leben." Ali B.s liegen gebliebene Asylklage musste sein Anwalt nie begründen; wegen Gerichtsüberlastung.

 

Nachtrag vom 3.7.: Also doch: Ali B. soll erst allein und dann zusammen mit einem afghanischen Bekannten eine Elfjährige deutscher Herkunft vergewaltigt haben. Ob zusätzlich auch der Bruder (13) von Ali mit vergewaltigte, ist bislang nicht bestätigt.

 

Nachtrag vom 24.11.: Im Frühjahr 2019 muss sich Ali B. vor Gericht verantworten. "Vor dem Mord an Susanna (14) hat Ali B. (21) ein elfjähriges Mädchen mehrmals vergewaltigt." Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden erließ weitere Anklage gegen ihn wegen Raub, Bedrohung und gefährlicher Körperverletzung.


5.3.2018

Alles schweigt...

 

...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?" Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats

 

Nachtrag vom 17.6.Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?"

 

Nachtrag vom 11.11.: "Sogenannte Non-Paper ... enthüllen, dass es 2015 keine rechtlichen Bedenken gegen die Abweisung von Flüchtlingen gab."  Weiter: "Vor der Öffentlichkeit sollten diese Überlegungen verborgen bleiben." FDP-Parteichef Christian Lindner fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. "Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau Merkel." 


9.2.2018

Verspätete Einsicht der Woche

 

"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Lokalredakteurin gegenüber der NZZ