Eine kleine Geschichte über die Hoffnung                                                    

Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Wurzel. An der Luftwurzel. Alles lesen...

 Jeder ist einzigartig

Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee 

 für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur

  gegen kollektivistische Deutungshoheit unter Perversion der Strafrechtskultur

  

Aktuelle Beiträge


19.2.2018

Kurz zur Europapolitik

 

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende ging es auch um Europa. Die knapp neunminütige Rede des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz...

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17.2.2018

Italien – Deutschland: „Komplett auf einer Linie“?

 

Gestern hat der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni (Partito Democratico) die geschäftsführende Bundeskanzlerin in Berlin besucht. Ein Satz dazu beim Kurier genügt: 

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14.2.2018

Einschätzung des Tages

 

„Ich glaube, hier in Essen gibt es eine große Mehrheit gegen die GroKo … Es wird meines Erachtens auf Neuwahlen hinauslaufen.“ (SPD-Mitgliederentscheid: 20.2. - 2.3.2018)

 

Karlheinz Endruschat, stv. Vorsitzender der Essener SPD im Deutschlandfunk, dessen Wiederwahl beim nächsten SPD-Parteitag „immer zweifelhafter“ erscheint: „Zu oft hat sich Endruschat für den Geschmack der Parteilinken und der SPD-Spitze nun schon mit offener Kritik an der Integrationspolitik aus der Deckung gewagt.“ Mehr dazu steht in der WAZ.

 

Nachtrag vom 18.2.: Hunderte Mitglieder der NRW-SPD: Erklärung gegen GroKo. 


13.2.2018

Versprechen des Monats

 

"Das Auswärtige Amt ist ja kein Reha-Zentrum für gescheiterte Parteivorsitzende."

SPD-Politikberater Frank Stauss gestern im ZDF


13.2.2018

Oxfam: Sexuelle Ausbeutung 

 

„Oxfam genießt in der Entwicklungsbranche eigentlich einen guten Ruf“, schreibt die Frankfurter Rundschau. Das ist nicht verwunderlich.

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12.2.2018

Frühschoppen zu Antisemitismus

 

Gestern ist der Presseclub im Ersten wegen Olympia 2018 entfallen. Wenn der Presseclub entfällt, dann läuft auf Phoenix der gleich geartete Internationale Frühschoppen. Viele wissen das nicht und bezeichnenderweise wurde gerade in dieser Sendung zum Thema „Die verfolgte Religion - Antisemitismus in Europa“ erstaunlich offen und sachlich gesprochen. 

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9.2.2018

Verspätete Einsicht der Woche

 

"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?"                    Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ


8.2.2018

Entgrenzte Infrastrukturpolitik

 

„Trialoge®: Ein deliberatives Diskussionsformat als Wegbereiter für gemeinwohlorientierte Verständigung“: Was im Konzept der Humboldt Viadrina so wissenschaftlich hochtrabend daher kommt, wird sich für die Bürger an ihren Wohnorten ganz praktisch auswirken. 

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6.2.2018

Einreisen über Mitfahrzentralen

 

Na, wenn das kein „Racial Profiling“ ist: „Wenn zumindest offenkundig ist, dass Dritt-staatenangehörige mitfahren möchten, so sind die Ausweispapiere zu kontrollieren. Wer keine bei sich führt oder nicht vorzeigen will, sollte nicht mitfahren dürfen..."

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5.2.2018

Perspektivische Abschottung

 

„Abschotten“ ist bekanntlich die diffamierend gemeinte Zuschreibung für Länder oder Personen, die sich dem deutschen Flüchtlingsdiktat nicht unterordnen. Derweil kann täglich via den üblichen Medien verfolgt werden, in welchem Maße die hiesigen Meinungsmacher selbst abgeschottet sind und mit ihren stigmatisierenden Zuschreibungen kommunikativen Austausch sowie sensible Diplomatie bereits im Keim ersticken. 

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1.2.2018

Lehrermangel und „Gesten des Vorwurfs“

 

Der Spiegel schreibt: Lehrermangel an Grundschulen wird sich „dramatisch verschärfen“.

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30.1.2018

Beachtliche Nachricht des Tages

 

Der Stern (!) bringt unter dem Titel "Jagd nach billigem Applaus: Euer erhobener Zeige-finger kotzt mich an!" einen Beitrag über "Moralpolizei" und das heutige Verständnis von politischer Korrektheit, das "längst mit Furor verbreitet" wird. "Der erhobene Zeigefinger ist das am häufigsten entblößte Körperteil einer ganzen Generation." Man vertrete vermeintliche moralische Werte, wolle aber unter keinen Umständen über sie diskutieren. "Leben und leben lassen? Von wegen!" Ungefragt erzähle heute jeder, welche Ausdrücke man noch in den Mund nehmen darf und welche nicht. "Und wenn du diesen Vorstellungen nicht entsprichst, bist du wahrscheinlich Rassist, Sexist oder Umweltverschmutzer - je nach aktuellem Anlass. Es ist genau diese Ignoranz, die so nachhaltig nervt." Besser spät als nie!


30.1.2018

Infos zur Zuwanderung 

 

Bei der gestrigen Anhörung im Bundestag zur künftigen Ausgestaltung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus gab es diverse Aussagen der Sachverständigen zur Sache. 

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25.1.2018

Plattitüden aus Davos mit Nachtrag

 

Klartext habe die geschäftsführende Bundeskanzlerin beim Weltwirtschaftsforum in Davos gesprochen, heißt es jetzt im Gros der Medien. Konkret hat sie sich „für ein entschlossenes Vorgehen“ gegen – den stets willkürlich benannten – Rechtspopulismus ausgesprochen: 

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24.1.2018

Schüler getötet

 

Einen sachlichen Bericht über die schlimme Tat in Lünen bringt die FAZ. Im Zuge der auffällig zunehmenden Bewaffnung von Jugendlichen mit Messern hierzulande...

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19.1.2018

Videokolumne des Tages

 

„Man wagt es nicht auszusprechen…“, und außerdem ist das „Unterwerfungs-Sujet in diesen Medien und in Deutschland“ ein Problem. Auf jeden Fall ist schon „viel mehr im Gange“, bevor es zum „Ausbruch“ kommt – die gesamte Berliner Elite betreffend: Ein sichtlich erregter Frank A. Meyer unter dem Titel „Deutschland in der Merkel-Falle“ über den deutschen „Untertanengeist“; natürlich nicht in hiesigen Medien, sondern bei Blick.ch.  


8.1.2018

„Deutschland lebt von der Substanz“

 

Aufgrund des kommunalen Investitionsrückstandes von 126 Milliarden Euro fordert Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, ein Finanz-paket von der künftigen Bundesregierung: 100 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre. 

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23.12.2017

Archiv-Zitat des Tages

 

"Es gibt kein politisches Prinzip, mit welchem der Rückfall von der Menschlichkeit in die Barbarei sittlich gerechtfertigt werden könnte." Helmut Schmidt am 20. Oktober 1977: Regierungserklärung zum Terrorismus und zum Wiederaufleben zerstörerischer Gewalt 


13.10.2017

Rhetorische Frage des Tages

 

"Es stellt sich die Frage, ob ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung überhaupt realisiert, dass sich hier etwas ganz Entscheidendes schleichend verändert und dadurch die freiheitlichen Errungenschaften unserer westlichen Zivilisation langsam aber sicher flöten gehen. Der Auf-schrei müsste viel grösser sein, doch sorgen gewisse politische Kreise vehement dafür, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingsströme um jeden Preis verschwiegen werden."

Markus Melzl, ehemaliger Kriminalkommissär, bei der Basler Zeitung 

 

Außerdem zum Thema Zuwanderung und Sicherheit: "Europa braucht verantwortliche Politik und keine Gesinnungsethik" von Bassam Tibi beim Cicero.


22.2.2017

Motiv des Sexualverbrechers? 

 

Nun steht also fest, dass der dringend Tatverdächtige im Fall der getöteten Freiburger Studentin zur Tatzeit nicht 17, sondern mindestens 22 Jahre alt war. Im Dezember hat die Polizei Hussein K. öffentlich darum gebeten, sein Schweigen zu brechen: „Es wäre eine Entlastung für die Eltern der Getöteten“, da bis heute unklar ist, was wirklich geschah, in der Nacht auf den 16. Oktober. „Und vor allem, welches Motiv der Täter hatte.“ Und wenn es nun rein aus bösartigem, frauenverachtendem Sadismus heraus geschah? Dürfte das hierzu-lande in Betracht gezogen werden? Was wäre seine Aussage überhaupt wert, wo er die Behörden bereits schamlos in Bezug auf sein wahres Alter angelogen hat? Hussein K. jedenfalls schweigt weiterhin, die Bitte der Polizei scheint ihm sonst wo vorbei zu gehen. „Wegen Suizid-Gefahr ist er seit Dezember im Gefängniskrankenhaus Hohenasperg bei Ludwigsburg untergebracht“: eine geschichtsträchtige „Festung mit prominenten Insassen“.

 

Nachtrag vom 30.3.: Hussein K. wird nach Jugendstrafrecht angeklagt trotz zweier von der Staatsanwaltschaft beauftragter Gutachten, die ein Alter von mindestens 22 bescheinigen. 

 

Nachtrag vom 17.7.: Der Prozess beginnt am 5. September vor der Jugendkammer des LG.

 

Nachtrag vom 5.9.: Als "einer der größten Prozesse der Nachkriegszeit in Freiburg" sieht die Badische Zeitung (BZ) den Prozessauftakt, bei dem Hussein K. seine Lüge bezüglich seines Alters zugab. Er war demnach bei seiner Einreise nach Deutschland 2015 nicht 16, sondern bereits 18 Jahre alt. Laut BZ-Gerichtsreporter ist der teilweise Ausschluss der Öffentlichkeit vom Gerichtsverfahren nicht plausibel.  

 

Nachtrag vom 11.9.: Der Täter gesteht die Tat detailliert vor Gericht. Bei der Welt heißt es: "Nach Aussage eines Kriminalbeamten…war die Vergewaltigung von Maria L. nicht das erste schwere Sexualdelikt von Hussein K. Einem Mitgefangenen in der JVA Freiburg soll K. gesagt haben, dass er im Iran ein zwölfjähriges Mädchen vergewaltigt habe…Diesem Mitgefangenen soll K. auch gesagt haben, dass er eigentlich schon 27 Jahre alt sei."

 

Nachtrag vom 26.10.: Die FAZ schrieb am 17.10.: "Etwa 2.800 Euro pro Flüchtling pro Monat bekamen die Pflegeeltern für die Pflege. 400 Euro Taschengeld zahlten sie Hussein aus." Am 26.10. schrieb die FAZ: "Für die Unterbringung von Hussein K. bei einer aus Afghanistan stammenden wohlhabenden Arztfamilie gab es gar keine Genehmigung." Im Fall Hussein K. könnten sogar 4.200 Euro pro Monat gezahlt worden sein, das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald bestreitet das. Es habe zudem Abrechnungsfehler gegeben... 

 

Nachtrag vom 7.11.: Die Analyse eines Eckzahns hat ergeben, dass Hussein K. 25 Jahre alt ist. "Folgt das Gericht dieser Einschätzung, würde für den vor der Jugendkammer Angeklagten das Erwachsenenstrafrecht gelten. Ihm droht dann eine lebenslange Haft." Ein Leserkommentar dazu: "Ist derjenige, der die Einstufung als Jugendlicher vorgenommen hat, noch im Amt? Wenn ja, mit welchen beruflichen Konsequenzen hat er zu rechnen?"

 

Nachtrag vom 16.11.Ist Hussein K. gar nicht in Afghanistan geboren? Und war er bereits in Griechenland 26 Jahre alt? Siehe auch: "Für den Freiburger Sozialträger Wiese GmbH etwa, der die Unterbringung des vermeintlich minderjährigen Afghanen bei der 'Pflegefamilie' in die Wege geleitet hatte, könnte es bald unbequem werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen wegen Betrugsverdachts gegen das Unternehmen."

 

Nachtrag vom 24.11.: Das wohlhabende Ehepaar hätte den Täter nie aufnehmen dürfen. "Sicher ist, dass eine Freiburger Jugendhilfeeinrichtung dabei eine fragwürdige Rolle spielte." An der Sache verdient haben jedenfalls alle sehr gut.

 

Nachtrag vom 9.12.Bei der Verhandlung taucht ein brisantes Dokument vom angeblich als Soldat gefallenen Vater des Täters auf: Demnach ist Hussein K. heute 33 Jahre alt. Beschwichtigungen zufolge könne es sich aber auch um einen „Zahlendreher“ handeln.

 

Nachtrag vom 8.1.2018: Der „demonstrativ gähnende“ und über die Feiertage „pummelig gewordene“ Angeklagte hatte im Rahmen der Ermittlungen der Polizei den PIN-Code seines Smartphones zwar nicht gegeben, eine Firma konnte sich aber trotzdem Zugang verschaffen. Die Auswertung der Geodaten zeigen, „dass Hussein K. sein Opfer Maria L. womöglich mehr als eine Stunde sexuell misshandelte und keineswegs im Affekt handelte“. Quelle: Die Welt, die plötzlich wieder von einem Alter des Täters von Anfang 20 schreibt. 

 

Nachtrag vom 10.2.2018: Die Angabe des Vaters, nach der Hussein K. heute 33 Jahre alt ist, „sei nicht glaubwürdig, attestierte der Staatsanwalt“. Warum nicht, erfährt der Leser nicht.