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Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur
gegen kollektivistische Deutungshoheit unter Perversion der Strafrechtskultur
15.8.2018
E-Mail-Anfrage an die Parlamentsdokumentation
Sehr geehrtes Team der Parlamentsdokumentation,
ich bin gespannt wie ein Flitzebogen auf die Antwort der Bundesregierung mit der Drucksachennummer 19/3753, die den Fragestellern bereits seit einigen Tagen vorliegt, und möchte daher anfragen, wann mit einer Einstellung des Volltextes in das DIP-Informationssystem zu rechnen ist. Über Ihre Antwort würde ich mich freuen.
Antwort
Sehr geehrte Frau Baumstark,
die Parlamentsdokumentation des Deutschen Bundestages kann Ihnen bei Ihrem Anliegen leider nicht weiterhelfen, da die gesuchte Drucksache noch nicht als PDF-Dokument verfügbar ist. Bei Kleinen Anfragen liegen zwischen dem Eingang des Antwortschreibens und der Verfügbarkeit der PDF-Datei meist zwei bis drei Wochen. Unmittelbar nachdem die Antwort der Bundesregierung beim Deutschen Bundestag eingegangen ist, wird für dieses Dokument bereits eine Drucksachen-Nummer vergeben. In der DIP-Datenbank fehlt allerdings zunächst der Link zum Volltext. Erst wenn die Antwort als PDF-Dokument vorliegt, wird der fehlende Link ergänzt. Bitte wenden Sie sich an das zuständige Referat PD1 Parlamentssekretariat: pd1.annahmestelle@bundetag.de
E-Mail-Anfrage an das Parlamentssekretariat
Sehr geehrtes Team des Parlamentssekretariats,
nach freundlicher Auskunft von Ihrer Kollegin bei der Parlamentsdokumentation möchte ich gerne bei Ihnen anfragen, wann mit dem Vorliegen der Bundestagsdrucksache 19/3753 als PDF-Dokument zu rechnen ist, damit das Dokument im DIP-Informationssystem verlinkt werden kann und somit die Bürger auf dieses zugreifen können. Die Antwort der Bundes-regierung liegt ja den Fragestellern schon vor. Über Ihre Antwort würde ich mich freuen.
Antwort
Sehr geehrte Frau Baumstark,
die elektronische Vorab-Fassung der Drucksache 19/3753 wird am 15. August eingestellt und steht dann zur Verfügung.
14.8.2018
E-Mail-Anfrage an das Bundestagsreferat Online-Dienste
...Letztes Jahr habe ich allerdings die Nachricht über eine BT-Drs. in Ihrem Newsletter ver-misst ... Aktuell berichten nun erneut etliche Medien über ... Angriffe auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte. Antwort ... Da die Unterlagen hier im Haus aber den parlamentarischen Abläufen gerecht werden müssen, kann das einige Zeit dauern...
13.8.2018
Angriffe auf Asylsuchende: Wer?
Politik und Medien stacheln im Ergebnis wieder gegen die deutsche Bevölkerung auf, wie aus den Leserkommentaren bei tagesschau ersichtlich ist. Es geht mal wieder um eine Anfrage der Linksfraktion, die in ähnlichem Stil bereits letztes Jahr gestellt wurde.
13.8.2018
Die sympathische Frau Merkel...
...trägt ihre Einkaufstüten immer selbst. Darum wird sie die Mehrheit der Bürger auch immer wieder wählen. Dass aufgrund ihres deutsch-spanischen Abkommens unterm Strich sogar mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen - "Bundeskanzlerin Angela Merkel weiß das, Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez weiß das" - und es seltsamerweise nur ein Abteilungsleiter im Innenministerium unterzeichnete, ist da nicht der Rede wert.
12.8.2018
11.8.2018
Kinder für den politischen Zweck
Interessant zu wissen: Während der südafrikanischen Mandatsmacht in Namibia schickten namibische Freiheitskämpfer ab den späten 1970er Jahren rund 400 namibische Kinder zu den „sozialistischen Verbündeten in der DDR“.
10.8.2018
Da sind sie wieder, die übereifrigen Bürokraten
„Warum hört man dazu nichts in den Nachrichten? ... langsam wird‘s unheimlich“, fragt ein Leser: Das Bundeskriminalamt hat laut Focus Ende April zwei verdächtige deutsche Kämpferinnen der Terror-Miliz IS aus dem Gefängnis im irakischen Erbil befreit und nach Frankfurt geflogen. Dort mussten die gefährlichen Frauen rund um die Uhr überwacht werden. Ein Haftbefehl des Bundesgerichtshofs lag zum diesem Zeitpunkt nicht vor.
10.8.2018
Ist Sprechen schlimmer, als eine schlimme Tat?
Ist eigentlich die unverschämte Rhetorik in den Öffentlich-Rechtlichen samt Rückschluss den dortigen Moderatoren bewusst? In den gestrigen tagesthemen gab es ein Interview mit dem Duisburger Oberbürgermeister. Wie und mit welchen Folgen ihm der gesprochene Klartext im Nachgang auch von weiteren Seiten her ausgelegt wird, zeigt sich wohl alsbald.
9.8.2018
Explosive Spirale vor Ort
In den Kommunen vor Ort lassen sich die Folgen der durchgeknallten Migrations-„Politik“ wohl nicht mehr lange vertuschen.
7.8.2018
Mega-Gehalt in Behindertenwerkstatt mit Nachträgen
Wie man es mit seiner Moral vereinbaren kann, als Chefin einer Behindertenwerkstatt jährlich Bezüge von 376.000 Euro einzustreichen, während die Angestellten nur ein Taschengeld bekommen, ist mir ein Rätsel.
6.8.2018
Bewegung durch „Aufstehen“? mit Nachtrag
Ein kluger Schachzug wird die Bewegung „Aufstehen“ aus Wagenknechts Perspektive schon sein. Wenn man sieht, wer jetzt schon verächtlich die Lippe darüber verzieht, dann kann man der Idee schon was abgewinnen.
3.8.2018
Die Süddeutsche lügt ihre Leser an
Obwohl bereits mehrfach richtig gestellt, wiederholt die Süddeutsche Zeitung die Fake New, 2017 hätten Gerichte in fast 40 Prozent der Fälle die Bamf-Bescheide zugunsten der Antragsteller korrigiert. Diese Falschinfo ist das in Talkshows penetrant heruntergebetete Scheinargument von Pro Asyl und Politikern wie Habeck. Den Redakteuren wird die Recherche der Welt nicht entgangen sein: "Ein Ausländerrechtsexperte hat aber errechnet: Tatsächlich hatten 2017 nur rund zwölf Prozent der klagenden Migranten Erfolg." Sogar bei Hart aber fair ab Minute 1.05:57 wurde die zuvor breit getretene Fake New am 4. Juni richtig gestellt. Man sollte diese sogenannten Journalisten wegen Irreführung anzeigen. Der Vorgang ist auf dieser Seite dokumentiert - Beitrag "Fake New beim Presseclub" vom 28.5.
31.7.2018
Sie retten auch ohne Seenot
Nachdem sich Deutschland seinen Septemberzweitausendfünfzehn ins Land gezogen hat, besorgen NGOs den Spaniern ihren Julizweitausendachtzehn:
Nachtrag: Im Kommentarbereich zum Beitrag ist ja jetzt was los: hier nachsehen.
27.7.2018
"Die Axt an dieses Gemeinwesen"
Der Redaktionsleiter der WAZ Essen hat anscheinend die Faxen dicke und das ist gut so. Klarsichtiger Kommentar zum versuchten Ehrenmord eines syrischen Clans bei Essen:
25.7.2018
Bundesregierung zur DSGVO
Die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben gemeinsame Kurzpapiere zur neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlicht.
24.7.2018
Parteien: Verschwimmende Farben
Das bringt Schwung in die politische Farbenlehre:
19.7.2018
Grüne Agitation als Petition
Online-Petitionen sind gemeinhin ein Werkzeug, um Bürgeranliegen politisches Gehör zu verschaffen. Was es für das demokratische Feingefühl bedeutet, wenn sich Bundestags-abgeordnete dieses Werkzeugs bedienen, mag manch einem den Appetit verderben.
16.7.2018
Gespräch des Tages
"Die Rettung von Menschenleben verpflichte nicht dazu, Menschen in die EU einwandern zu lassen. Wer diese Botschaft nach Afrika sende, handle nicht moralisch, sondern verantwortungslos ... 'Es wäre Selbstüberhebung zu meinen, man könne auf deutschem, französischem oder britischen Boden die Menschenrechte für alle Welt verwirklichen' ... rief insbesondere Deutschland auf, sich nicht als die moralische Leitnation Europas zu gebärden" und warnte davor, Probleme zu beschönigen oder zu verdrängen.
Der Historiker Heinrich August Winkler im Gespräch mit dem Deutschlandfunk
9.7.2018
Realismus im Europarat
„Strenzwertige“ Charaktere muss der Europarat nun wirklich nicht ertragen. Es ist daher nur konsequent, wenn Abgeordneten wegen Korruptionsverdacht lebenslanges Hausverbot erteilt wird. Die Arbeit des Europarats sollte aber nicht pauschal unterschätzt werden.
1.-7.7.2018
Infos zum Asylstreit
Seehofers "Masterplan Migration" zum Herunterladen: bei RP Online. Was davon im Asyl-Kompromiss von CDU/CSU übrig blieb: steht dort. Das "Einigungspapier" der GroKo steht hier im Text zum Herunterladen.
29.6.2018
Und das internationale Völkerrecht?
Die Bundeskanzlerin mag die komplexe Rechtslage so oft zu ihren Gunsten auslegen wie sie will: es wird sich nirgendwo eine implizite Aufforderung finden lassen im Zuge humanitärer Hilfe Stabilität und Sicherheit im eigenen Land aufs Spiel zu setzen; was letztendlich nur zu Verlusten und weiterhin dazu führt, dass überhaupt niemandem mehr geholfen werden kann.
22.6.2018
Pflege: Sie sind es ihr nicht wert mit Nachträgen
Mal zur Rekapitulation: „Die Bundesregierung zapft im Wahljahr 2017 die Reserven des Gesundheitsfonds für die Versorgung von Asylbewerbern an.“
18.6.2018
Nachzug: Heile Familienwelt?
Der Bundestag hat also die neue Regelung zum Familiennachzug für „subsidiär Schutzberechtigte“ beschlossen:
15.6.2018
Medien im Lenz?
"Denn nicht nur die Vorgänge im Bamf und die Ermordung des Mädchens zeigen, dass viele der beschwichtigenden Aussagen und Prognosen aus der Hochzeit der 'Willkommenskultur' wirklichkeitsfremd, ja irreführend waren ... Zur Wahrheit gehört freilich auch, dass Merkel drei Jahre Zeit hatte, sich von einer Politik zu lösen, die falsch war." FAZ-Herausgeber
Dazu passt folgendes Gedicht von Theodor Fontane: "O schüttle ab den schweren Traum und die lange Winterruh; es wagt es der alte Apfelbaum, Herze, wag’s auch du!"
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs Tarek Ahmed, Reuters TV: „Sie haben einen Ausflug in den Wald gemacht und dort viel Alkohol getrunken und Drogen genommen. Dann sei es nach den Worten von Ali B. zum Streit gekommen. Susanna habe versucht, die Polizei zu rufen. Der Verdächtige bekam es mit der Angst zu tun, weil sie unter 18 ist, und er wusste, dass es eine schwerwiegende Anklage geben würde, wenn die Polizei käme … Er versuchte, sie zu überzeugen, nicht die Polizei zu rufen. Aber sie beharrte darauf, daher erwürgte er sie und begrub sie im Dreck.“ Das ausführliche Zitat des Polizeichefs war noch am Samstagmorgen in mehreren Medien der Mainstreampresse zu lesen. Am Sonntagabend war es dort dann überall verschwunden. Stattdessen führen jetzt einige Medien aus: Seine Mutter sagte, ihr Sohn könne sich nicht an die Tat erinnern, weil er betrunken gewesen sei. „Juristisch könnte das unter Umständen als verminderte Schuldfähigkeit gewertet werden.“ Bei businessinsider.de und reuters.com war das Zitat des Polizeichefs am Sonntagabend noch zu finden. Screenshots sind erstellt.
Nachtrag: Da Ali B. jetzt eine Vergewaltigung bestreitet, sei hier vorsorglich festgehalten: "Die Obduktion des Mädchens ergab: Susanna wurde mehrfach vergewaltigt, bevor sie dann gewaltsam sterben musste." Ein Screenshot dieser Meldung ist erstellt. Warum man außerdem Ali B.s Rückführung für eine "krasse Fehlentscheidung" halten kann, steht hier: Im Irak würde Ali B. "schneller und härter bestraft als in Deutschland", so Todenhöfer.
Nachtrag 2: Wie es abzusehen war, stellt bereits das erste Medium in Frage: "Susanna nicht vergewaltigt? ... Das vollständige Ergebnis der DNA-Analyse des Mädchens liege noch nicht vor, erklärte die Oberstaatsanwältin. Daher könne sie noch keine Angaben zu den widersprüchlichen Aussagen über die mutmaßliche Vergewaltigung des Opfers machen."
Nachtrag vom 12.6.: Strafverteidiger Daniel Sprafke: Strafanzeige gegen Bundespolizei-Chef Dieter Romann und sämtliche an der Rückführung von Ali B. beteiligten Polizisten. Grund: Die Beamten hätten sich der Freiheitsberaubung schuldig gemacht - ohne Ermittlungsauftrag. Und: "Kurden drohten Innenministerium: Holt Ali B. ab ... Offenbar stellten sie die deutschen Behörden vor die Alternative, Ali B. laufen zu lassen oder in die nächste Maschine nach Deutschland zu setzen." Bundespolizei bestätigte das bislang nicht.
Nachtrag vom 18.6.: Mutter von Ali B.: "Mein Sohn ist kein Mörder. Sein türkischer Freund ist der Kriminelle." Dem Spiegel sagte sie: "Ali ist mein Leben." Ali B.s liegen gebliebene Asylklage musste sein Anwalt nie begründen; angeblich wegen Überlastung des Gerichts.
Nachtrag vom 3.7.: Also doch: Ali B. soll erst allein und dann noch einmal zusammen mit einem afghanischen Bekannten eine Elfjährige deutscher Herkunft vergewaltigt haben. Ob zusätzlich auch der Bruder (13) von Ali B. mit vergewaltigte, ist bislang nicht bestätigt.
Nachtrag vom 19.6.: Gestern kam die Nachricht: "Bezüglich Ihres Anliegens hinsichtlich des Telekommunikationsdienstleisters Verizon Deutschland kann ich Ihnen leider nicht weiterhelfen, da ich nicht zuständige Aufsichtsbehörde bin. Diese ist Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz." Meine Eingabe ist dorthin weitergeleitet. Der Vorgang ist korrekt, ich hatte diese Info übersehen: "Im nicht-öffentlichen Bereich ist die Bundesdatenschutz-beauftragte ausschließlich zuständig für Telekommunikations- und Postunternehmen."
1.6.2018
Yahoo sperrt User aus
Unverschämter geht's überhaupt nicht mehr - folgende Beschwerde wurde gerade der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW übersandt:
Beschwerde im Sinne der DSGVO
hiermit reiche ich Beschwerde ein gegen den Telekommunikationskonzern Verizon Deutschland (Sitz: Dortmund) ... Ich bitte um Ihre Unterstützung zur Beseitigung eines gravierenden Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung.
17.5.2018
Dramatik an Schulen spitzt sich zu
Wie zu erwarten war, manövriert nicht zuletzt die fahrlässige Zuwanderungspolitik die Schulen in einen Kollaps hinein.
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?"
Kompakte Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats in: Stuttgarter Zeitung
Nachtrag vom 17.6.: Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?" (Zeit)
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ
19.1.2018
Videokolumne des Tages
„Man wagt es nicht auszusprechen…“, und außerdem ist das „Unterwerfungs-Sujet in diesen Medien und in Deutschland“ ein Problem. Auf jeden Fall ist schon „viel mehr im Gange“, bevor es zum „Ausbruch“ kommt – die gesamte Berliner Elite betreffend: Ein sichtlich erregter Frank A. Meyer unter dem Titel „Deutschland in der Merkel-Falle“ über den deutschen „Untertanengeist“; natürlich nicht in hiesigen Medien, sondern bei Blick.ch.
23.12.2017
Archiv-Zitat des Tages
"Es gibt kein politisches Prinzip, mit welchem der Rückfall von der Menschlichkeit in die Barbarei sittlich gerechtfertigt werden könnte." Helmut Schmidt am 20. Oktober 1977: Regierungserklärung zum Terrorismus und zum Wiederaufleben zerstörerischer Gewalt
13.10.2017
Rhetorische Frage des Tages
"Es stellt sich die Frage, ob ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung überhaupt realisiert, dass sich hier etwas ganz Entscheidendes schleichend verändert und dadurch die freiheitlichen Errungenschaften unserer westlichen Zivilisation langsam aber sicher flöten gehen. Der Auf-schrei müsste viel größer sein, doch sorgen gewisse politische Kreise vehement dafür, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingsströme um jeden Preis verschwiegen werden."
Markus Melzl, ehemaliger Kriminalkommissär, bei der Basler Zeitung