Eine kleine Geschichte über die Hoffnung                                                    

Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Wurzel. An der Luftwurzel. Alles lesen...

 Jeder ist einzigartig

Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee 

 für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur

  gegen kollektivistische Deutungshoheit unter Perversion der Strafrechtskultur

  

Aktuelle Beiträge


16.1.2018

Obdachlose Familien im exponierten Humanismus

 

„Bis vor kurzem war Obdachlosigkeit in Berlin ein Randphänomen. Heute sind ganze Familien betroffen. Und es wird immer schlimmer.“ Was die Berliner Morgenpost bereits im November berichtete, ist haarsträubend...

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15.1.2018

Agitation gegen Österreich

 

Die Distanz zum aufklärenden Journalismus wird bei tagesschau.de täglich größer. Zur „Großdemo gegen Kurz-Regierung“ wird gleich im Vorspann die Unterstellung „rassistischer Tendenzen“ in der ÖVP-FPÖ-Koalition lanciert. Im Text beruft man sich dann ungeprüft auf die Vorwürfe von Gewerkschaftsbasis oder radikaler Linker: „Lasst Nazis nicht regieren“ etwa oder „Studiengebühren zerstören Träume und Talente.“

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13.1.2018

Eisige Infos zum Wochenende

 

Die „Galileo Wissensreise“ hat einige Erscheinungen des Winters in seine Einzelteile zerlegt. Zum Beispiel den Schnee. Ob es stimmt, dass die Zunge an einer eiskalten Eisenstange festklebt, wird hier nachgeprüft. Und wie ein beeindruckendes Schloss aus über 100.000 „anmutigen“ Eiszapfen entsteht, kann dort bestaunt werden.


13.1.2018

Ergebnis der Sondierung

 

Das 28-seitige Papier "Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD - Finale Fassung" vom 12. Januar ist zum Beispiel auf den Seiten der DWN einsehbar. 


12.1.2018

Trivialisierung mörderischer Gewalt

 

Telepolis brachte Ende Dezember einen eindringlichen Beitrag, der bis dato über 2.700 Kommentare nach sich zog. Unter dem Titel „Verschleierter Frauenmord: Das unwerte Leben der Mia aus Kandel“ lässt man sich auch nicht beeindrucken von der Ablenkungsrhetorik der deutungshoheitlichen Herrschaften:

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11.1.2018

Integrationskurse: viel Geld für mageren Erfolg

 

Wenn es auch andernorts bei den Integrationskursen so zugeht wie in diesem Beitrag beschrieben, dann darf man schon mal nach der Zweckmäßigkeit der immensen Investitionskosten fragen. 

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10.1.2018

„Der Hype des Diskriminierungsbegriffs“

 

Wie die gegenwärtige Rhetorik nicht zu Befriedung, sondern zu Spaltung und Polarisierung führt, hat die Neue Zürcher Zeitung anhand des Diskriminierungsbegriffs aufgezeigt. Wo es nämlich den Bürgerrechtsbewegungen des zwanzigsten Jahrhunderts noch um das Erkämpfen elementarer Rechte ging, werde heute der Begriff trivialisiert und ausgeweitet. 

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9.1.2018

Heißes Eisen: Strukturdebatte zum Betreuungswesen?

 

Es ist ein originäres Menschenrechtsthema und gleichzeitig ein kaum durchforsteter Dschungel: das Betreuungswesen hierzulande. 

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8.1.2018

„Deutschland lebt von der Substanz“

 

Aufgrund des kommunalen Investitionsrückstandes von 126 Milliarden Euro fordert Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, ein Finanz-paket von der künftigen Bundesregierung: 100 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre. 

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5.1.2018

NetzDG: Grüner Machbarkeitswahn

 

Bar jeder die Umstände berücksichtigenden Denke lanciert jetzt Renate Künast folgende Forderung: neue, spezialisierte Gerichte für Äußerungen im Internet, die unter das Netz-werkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) fallen. Dabei wurde gerade gewarnt: "Dramatischer Personalmangel: Richterbund warnt vor erodierendem Rechtsstaat." Als Folge des NetzDG ist es zwar richtig, auf sachgerechte Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden zur Rechtsdurchsetzung im Netz hinzuweisen, anstatt der Privatisierung des Rechts freien Lauf zu lassen. Die Konsequenz allerdings wäre, das Chaos stiftende Gesetz abzuschaffen und nicht noch eine weitere Struktur juristischer Institutionen aufzubauen für Fälle, die schon längst vom Strafgesetz erfasst sind. Was im Übrigen die grüne Politikerin mit konkretisierungsbedürftigen Aspekten des Gesetzes meint, ist an dieser Stelle erläutert.

 

Nachtrag vom 7.1.: Irreführende Schlagzeile: "Grüne und FDP fordern Abschaffung von Facebook-Gesetz." Deutlicher dann im weiteren Text: "... Die Grünen sähen deshalb deutlichen Nachsteuerungsbedarf im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz ..."

 

Nachtrag vom 8.1.: Zur operativen Umsetzung des NetzDG siehe diese Antwort der Bundesregierung. Zustellungsbevollmächtigte von Facebook etcetera stehen auf Seite 3. Und die Zeit teilt mit, die Bundesregierung wolle das Gesetz nun "sehr genau evaluieren" und "gegebenenfalls Schlüsse daraus ziehen". Der Bundesvorsitzende des DJV spricht jetzt von einer abzuschaffenden "Gaga-Vorschrift". Im vergangenen Mai hieß es noch beim SWR: "Der DJV lehne das Gesetz nicht grundsätzlich ab, es müsse nur präzisiert werden..."  


5.1.2018

Das Gefängnis als Weltattraktion

 

Der Schriftsteller und Maler Friedrich Dürrenmatt (5.1.1921 – 14.12.1990) wäre heute 97 Jahre alt geworden. Weil es in Zeiten schleichender Niveauabsenkung besonders erholsam ist sich mit den Gedankenspielen von Nachkriegsautoren zu befassen, kann dafür kein Grund zu nichtig sein. „Man muss den Gedanken aufgeben, dass man Leute belehren kann“ – der Mensch müsse sich schon selbst Klarheit verschaffen über die Fragwürdigkeiten seiner Existenz, meint er zum Beispiel in diesem Interview. Humorvoller kommt der Autor in seiner Rede über „Die Schweiz als Gefängnis“ herüber. Das Gefängnis sei nämlich eine Weltattraktion geworden: „Viele versuchen, Gefangene zu werden, was sie dürfen, wenn sie über die nötigen Mittel verfügen, die Freiheit ist schließlich etwas Kostbares, während die Unbemittelten womöglich im Gefängnis jene Sicherheit suchen könnten, die nur den freien Gefangenen zustehen…“ Es handelt sich um einen Ausschnitt aus einer Rede mit ernstem, gerade heute erinnerungswertem Hintergrund, wenn man die aktuelle Politik der Visegrád-Staaten verstehen will, anstatt sie unreflektiert zu verurteilen: Dürrenmatt hielt damit eine Laudatio auf Vaclav Havel zur Preisverleihung im November 1990. Aus ihr stammt übrigens seine viel zitierte Aussage: „Wo alle verantwortlich sind, ist niemand verantwortlich.“ Die ganze Rede, die auch lesenswert ist ohne persönliche Zustimmung zu jedem einzelnen Punkt, steht an dieser Stelle. Im Netz sind auch komplette Romanverfilmungen zu finden: etwa „Der Besuch der alten Dame“ von 1959 oder „Die Physiker“ von 1964.


4.1.2018

Pragmatismus bald rundherum? mit Nachtrag

 

Nach den östlichen Nachbarstaaten Deutschlands wartet jetzt auch Dänemark mit einer pragmatischen Politik auf: Im Dezember verschärfte das Land die Kontrollen an  Grenzüber-gängen zu Deutschland und kündigte außerdem an, die Mitfinanzierung des ominösen Menschenrechts- und Völkerrechtssekretariats im palästinensischen Ramallah einzustellen. 

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23.12.2017

Archiv-Zitat des Tages

 

"Es gibt kein politisches Prinzip, mit welchem der Rückfall von der Menschlichkeit in die Barbarei sittlich gerechtfertigt werden könnte." Helmut Schmidt am 20. Oktober 1977: Regierungserklärung zum Terrorismus und zum Wiederaufleben zerstörerischer Gewalt 


30.11.2017

Herkunftsunabhängige Fremdheit

 

Es wird immer so getan, als beziehe sich Fremdheit weit überwiegend auf einen Beziehungs-aspekt zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft. Es geht jedoch etlichen Zeitgenossen sicherlich so, dass sie mit integrationswilligen Zuwanderern wesentlich besser in vertrautes Gespräch kommen, als mit hiesigen Künstlern, die jetzt im Rahmen einer Installation im Berliner Haus Bethanien einen mordenden Islamisten in dieselbe Reihe stellen wie Sokrates und Martin Luther King – das waren ja auch „Märtyrer“. Oben genannte Zeitgenossen hegen vermutlich auch eine weit distanziertere Fremdheit zu Stadtverantwortlichen, die so was erlauben. Noch befremdlicher könnte es im privaten Umfeld sein, wenn Familienmitglieder partout die Gefahren infolge der unkontrollierten Einwanderung nicht ernst nehmen, trotz täglicher Nachweise. Pragmatiker und Ignorant im selben Heim: spricht man einfach nicht über das Thema, um den Hausfrieden zu wahren? Ist eigentlich die Fremdheit untereinander wirklich neu, oder lernt man die Nächsten erst jetzt wirklich kennen? Wie auch immer: Es bleibt der Verdacht, dass Fremdheit weit weniger vom Kriterium Herkunft abhängt, als vielmehr auf unterschiedlichen, nicht oder kaum überbrückbaren Charakteren beruht.

 

Nachtrag vom 5.12.: Die Berliner "Märtyrer-Kunst" erlangt europapolitische Dimension:  "Die Französische Botschaft in Deutschland hat mit Befremden erfahren, dass eine Kunst-installation im Kunstquartier Bethanien in Berlin einen der Täter des Terroranschlags im Bataclan vom 13. November 2015 als 'Märtyrer' darstellt." Das sei "zutiefst schockierend". Die zuständigen deutschen Behörden seien über die Bestürzung seitens der Anschlagsopfer und ihrer Angehörigen in Kenntnis gesetzt. Die Künstler der Installation, zu der auch das Bild eines der Piloten gehört, die ein Flugzeug ins World Trade Center steuerten, beharren darauf unsensibel zu bleiben und laden für den 6. Dezember zum Gespräch. 


2.11.2017

Späte Erkenntnis des Tages

 

„Ich habe in Russland erlebt, was es bedeutet, wenn eine Rechtsordnung zusammenbricht. Es ist die Hölle. Wir sollten den Anfängen wehren.“ Boris Reitschuster in der Bild

 

Siehe auch: „Der Rechtsstaat ist nicht mehr funktionsfähig!“

Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, Vorsitzender der Vereinigung Berliner Staatsanwälte


13.10.2017

Rhetorische Frage des Tages

 

"Es stellt sich die Frage, ob ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung überhaupt realisiert, dass sich hier etwas ganz Entscheidendes schleichend verändert und dadurch die freiheitlichen Errungenschaften unserer westlichen Zivilisation langsam aber sicher flöten gehen. Der Auf-schrei müsste viel grösser sein, doch sorgen gewisse politische Kreise vehement dafür, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingsströme um jeden Preis verschwiegen werden."

Markus Melzl, ehemaliger Kriminalkommissär, bei der Basler Zeitung 

 

Außerdem zum Thema Zuwanderung und Sicherheit: "Europa braucht verantwortliche Politik und keine Gesinnungsethik" von Bassam Tibi beim Cicero.


21.9.2017

Aufruf des Tages

 

„Investieren Sie in kritische Querköpfe, die uns manchmal nerven, die aber oft den Finger in die Wunde legen…Stützen Sie den, der in der Stadtverwaltung aneckt, weil er immer kritische Fragen stellt…Und stützen Sie die Veröffentlichung eines Beitrags, den ein großer Anzeigenkunde mit Anzeigenboykott bestrafen könnte oder wird. Wir haben keinen Spielraum zum bangen Kompromiss. Die Zeiten sind zu ernst. Es geht um zu viel.“

Mathias Döpfner, Axel Springer SE, beim Verbandstreffen der Zeitungsverleger          Quelle


15.9.2017

Frage auf Abgeordnetenwatch an den sächsischen Innenminister

 

Sehr geehrter Herr Ulbig,

eine Großfamilie von 40 Irakern ist gerade von Schleusern nach Polen gebracht worden. Dort wollten die Leute offenbar nicht bleiben, sie machten sich nämlich auf den Fußweg nach Sachsen. Im weiteren Bericht der Welt unter dem Titel „Polizei greift 40 Iraker an deutsch-polnischer Grenze auf“ heißt es: „Nun klärt die Polizei ihre Identität.“ Daraufhin stellten einige Leser berechtigte Fragen – auch unter dem Aspekt, falls es nicht gelingen sollte, die Identität der Personen zu klären. Ich zitiere die Leserfragen: „Nun wurden sie aufgegriffen. Und nun? Illegaler Grenzübertritt - nichts passiert. Ausgewiesen? Nein. Verhaftet? Nein. Wozu eigentlich die Kontrollen? Wozu Grenzen?“ Und noch eine rhetorisch-ironische Frage: „Fehlt im Artikel nicht noch: Nach Prüfung der Aussagen zu ihrem Transportweg wurden die Aufgegriffenen umgehend an die polnischen Grenzbehörden übergeben, da sie über ein sicheres Drittland einreisten.“ Auch mich interessieren entsprechende Erläuterungen respektive Antworten zur Angelegenheit und wäre dankbar, wenn Sie uns weiterhelfen würden.

 

Herr Ulbig scheint sich sehr schwer zu tun mit einer Antwort. Warum bloß?


22.2.2017

Motiv des Sexualverbrechers? 

 

Nun steht also fest, dass der dringend Tatverdächtige im Fall der getöteten Freiburger Studentin zur Tatzeit nicht 17, sondern mindestens 22 Jahre alt war. Im Dezember hat die Polizei Hussein K. öffentlich darum gebeten, sein Schweigen zu brechen: „Es wäre eine Entlastung für die Eltern der Getöteten“, da bis heute unklar ist, was wirklich geschah, in der Nacht auf den 16. Oktober. „Und vor allem, welches Motiv der Täter hatte.“ Und wenn es nun rein aus bösartigem, frauenverachtendem Sadismus heraus geschah? Dürfte das hierzu-lande in Betracht gezogen werden? Was wäre seine Aussage überhaupt wert, wo er die Behörden bereits schamlos in Bezug auf sein wahres Alter angelogen hat? Hussein K. jedenfalls schweigt weiterhin, die Bitte der Polizei scheint ihm sonst wo vorbei zu gehen. „Wegen Suizid-Gefahr ist er seit Dezember im Gefängniskrankenhaus Hohenasperg bei Ludwigsburg untergebracht“: eine geschichtsträchtige „Festung mit prominenten Insassen“.

 

Nachtrag vom 30.3.: Hussein K. wird nach Jugendstrafrecht angeklagt trotz zweier von der Staatsanwaltschaft beauftragter Gutachten, die ein Alter von mindestens 22 bescheinigen. 

 

Nachtrag vom 17.7.: Der Prozess beginnt am 5. September vor der Jugendkammer des LG.

 

Nachtrag vom 5.9.: Als "einer der größten Prozesse der Nachkriegszeit in Freiburg" sieht die Badische Zeitung (BZ) den Prozessauftakt, bei dem Hussein K. seine Lüge bezüglich seines Alters zugab. Er war demnach bei seiner Einreise nach Deutschland 2015 nicht 16, sondern bereits 18 Jahre alt. Laut BZ-Gerichtsreporter ist der teilweise Ausschluss der Öffentlichkeit vom Gerichtsverfahren nicht plausibel.  

 

Nachtrag vom 11.9.: Der Täter gesteht die Tat detailliert vor Gericht. Bei der Welt heißt es: "Nach Aussage eines Kriminalbeamten…war die Vergewaltigung von Maria L. nicht das erste schwere Sexualdelikt von Hussein K. Einem Mitgefangenen in der JVA Freiburg soll K. gesagt haben, dass er im Iran ein zwölfjähriges Mädchen vergewaltigt habe…Diesem Mitgefangenen soll K. auch gesagt haben, dass er eigentlich schon 27 Jahre alt sei."

 

Nachtrag vom 26.10.: Die FAZ schrieb am 17.10.: "Etwa 2.800 Euro pro Flüchtling pro Monat bekamen die Pflegeeltern für die Pflege. 400 Euro Taschengeld zahlten sie Hussein aus." Am 26.10. schrieb die FAZ: "Für die Unterbringung von Hussein K. bei einer aus Afghanistan stammenden wohlhabenden Arztfamilie gab es gar keine Genehmigung." Im Fall Hussein K. könnten sogar 4.200 Euro pro Monat gezahlt worden sein, das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald bestreitet das. Es habe zudem Abrechnungsfehler gegeben... 

 

Nachtrag vom 7.11.: Die Analyse eines Eckzahns hat ergeben, dass Hussein K. 25 Jahre alt ist. "Folgt das Gericht dieser Einschätzung, würde für den vor der Jugendkammer Angeklagten das Erwachsenenstrafrecht gelten. Ihm droht dann eine lebenslange Haft." Ein Leserkommentar dazu: "Ist derjenige, der die Einstufung als Jugendlicher vorgenommen hat, noch im Amt? Wenn ja, mit welchen beruflichen Konsequenzen hat er zu rechnen?"

 

Nachtrag vom 16.11.Ist Hussein K. gar nicht in Afghanistan geboren? Und war er bereits in Griechenland 26 Jahre alt? Siehe auch: "Für den Freiburger Sozialträger Wiese GmbH etwa, der die Unterbringung des vermeintlich minderjährigen Afghanen bei der 'Pflegefamilie' in die Wege geleitet hatte, könnte es bald unbequem werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen wegen Betrugsverdachts gegen das Unternehmen."

 

Nachtrag vom 24.11.: Das wohlhabende Ehepaar hätte den Täter nie aufnehmen dürfen. "Sicher ist, dass eine Freiburger Jugendhilfeeinrichtung dabei eine fragwürdige Rolle spielte." An der Sache verdient haben jedenfalls alle sehr gut.

 

Nachtrag vom 9.12.Bei der Verhandlung taucht ein brisantes Dokument vom angeblich als Soldat gefallenen Vater des Täters auf: Demnach ist Hussein K. heute 33 Jahre alt. Beschwichtigungen zufolge könne es sich aber auch um einen „Zahlendreher“ handeln.

 

Nachtrag vom 8.1.2018: Der „demonstrativ gähnende“ und über die Feiertage „pummelig gewordene“ Angeklagte hatte im Rahmen der Ermittlungen der Polizei den PIN-Code seines Smartphones zwar nicht gegeben, eine Firma konnte sich aber trotzdem Zugang verschaffen. Die Auswertung der Geodaten zeigen, „dass Hussein K. sein Opfer Maria L. womöglich mehr als eine Stunde sexuell misshandelte und keineswegs im Affekt handelte“. Quelle: Die Welt, die plötzlich wieder von einem Alter des Täters von Anfang 20 schreibt.