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Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Wurzel. An der Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur
gegen kollektivistische Deutungshoheit unter Perversion der Strafrechtskultur
22.7.2018
21.7.2018
Worum ging es der Aufklärung?
„Aufklärung bedeutet nämlich zuallererst: selbst denken; sich nicht auf Autoritäten zu verlassen und der eigenen Vernunft die führende Rolle zuzusprechen.“ Die Aufklärer damals wehrten sich gegen das Zensurregiment von Staat und Kirche, wie dieses Video zeigt. Orientierungspunkte: der Verstand im Sinne von „Ernüchterung des Denkens“ und Freiheit. Im Blickfeld hatte man auch die Tugend und das Glück. Wissen bringe erst Menschen in die Lage, einen Staat zu führen. Nachdem die erste Enzyklopädie im Entstehen war, hoffte man: „Gelobt sei die Zeit, in der sie alle begriffen haben, dass ihre Sicherheit darin besteht, über gebildete Menschen zu gebieten.“ Das hat sich wohl überwiegend als Illusion entpuppt.
20.7.2018
Zu dumm für Querschnittsthema?
In der „Union der Mitte“, in der sich die verbliebenen Merkel-Fans zusammenscharen, erkennt man offenbar noch nicht mal die einfachsten logischen Zusammenhänge.
19.7.2018
Grüne Agitation als Petition
Online-Petitionen sind gemeinhin ein Werkzeug, um Bürgeranliegen politisches Gehör zu verschaffen. Was es für das demokratische Feingefühl bedeutet, wenn sich Bundestags-abgeordnete dieses Werkzeugs bedienen, mag manch einem den Appetit verderben.
18.7.2018
Urteil zur Rundfunkgebühr
Das Bundesverfassungsgericht hat eben sein finales Urteil zur Einziehung der Rundfunkgebühr verkündet:
17.7.2018
„Diplomatischer“ Terrorismus?
Jetzt wurde auch eine harmlose Raststätte bei Aschaffenburg indirekt Schauplatz des internationalen Terrorismus. Ein sogenannter „iranischer Diplomat“ der Botschaft in Wien wurde dort am 1. Juli aufgrund eines Europäischen Haftbefehls festgenommen.
16.7.2018
Gespräch des Tages
"Die Rettung von Menschenleben verpflichte nicht dazu, Menschen in die EU einwandern zu lassen. Wer diese Botschaft nach Afrika sende, handle nicht moralisch, sondern verantwortungslos ... 'Es wäre Selbstüberhebung zu meinen, man könne auf deutschem, französischem oder britischen Boden die Menschenrechte für alle Welt verwirklichen' ... rief insbesondere Deutschland auf, sich nicht als die moralische Leitnation Europas zu gebärden" und warnte davor, Probleme zu beschönigen oder zu verdrängen.
Der Historiker Heinrich August Winkler im Gespräch mit dem Deutschlandfunk
16.7.2018
Rechtsstaat: Welche Version darf es sein? mit Nachtrag
Das „Stück aus dem Tollhaus“ um die Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien spaltet die Ansichten dazu selbst innerhalb der Parteien.
11.7.2018
Theologische Kritik
Hin und wieder melden sich doch mal Theologen zu Wort, die aus dem kirchlichen Mainstream ausscheren.
9.7.2018
Realismus im Europarat
„Strenzwertige“ Charaktere muss der Europarat nun wirklich nicht ertragen. Es ist daher nur konsequent, wenn Abgeordneten wegen Korruptionsverdacht lebenslanges Hausverbot erteilt wird. Die Arbeit des Europarats sollte aber nicht pauschal unterschätzt werden.
1.-7.7.2018
Infos zum Asylstreit
Seehofers "Masterplan Migration" zum Herunterladen: bei RP Online. Was davon im Asyl-Kompromiss von CDU/CSU übrig blieb: steht dort. Das "Einigungspapier" der GroKo steht hier im Text zum Herunterladen. Ein Leserkommentar auf die Reaktion Österreichs: "'Wer auf deutsches Staatsgebiet eingereist ist, ist dort.' Und wenn ihn dann ein deutscher Grenzpolizist über die Grenze zurück schubst, ist er dann wieder nach Österreich 'einge-reist'?" Überhaupt hält die Gewerkschaft der Polizei das Ganze für eine Luftnummer: "An der Binnengrenze ist die Einreise mit Überschreiten der Grenzlinie vollzogen, es kann dort keinen Transitbereich geben." Die Bundespolizeigewerkschaft hingegen hält Transitzentren für "absolut sinnvoll und richtig". Was übrigens die Bundesregierung zu "Kontrollen an deutschen Grenzen" meint: siehe diese Antwort. Außerdem: Zurückweisung an der österreichischen Grenze beträfe nur einen geringen Teil der illegalen Migration. Über 13.000 (73 Prozent) unerlaubt eingereiste Personen kamen über andere Grenzen. Eine interessante phoenix runde unter Einbezug einer österreichischen Journalistin: hier zum Nachschauen.
29.6.2018
Und das internationale Völkerrecht?
Die Bundeskanzlerin mag die komplexe Rechtslage so oft zu ihren Gunsten auslegen wie sie will: es wird sich nirgendwo eine implizite Aufforderung finden lassen im Zuge humanitärer Hilfe Stabilität und Sicherheit im eigenen Land aufs Spiel zu setzen; was letztendlich nur zu Verlusten und weiterhin dazu führt, dass überhaupt niemandem mehr geholfen werden kann.
28.6.2018
"Bewusst geschaffene Seenot"
"Es gibt einen direkten Zusammenhang zwischen der deutschen Hypermoral, die Boote im Mittelmeer finanziert und dem Sieg der Rechten in Siena und der Toskana:
28.6.2018
Politik: Die nächste Generation
Das war gestern mal eine interessante phoenix runde mit vier unbekannten, jungen Bundes-tagsabgeordneten. Es möge sich jeder seine eigene Meinung darüber bilden, wem es am ehesten zuzutrauen wäre, die Geschicke des Landes zu lenken. Noch ein Tipp: Sobald der SPD-Vertreter zum Sprechen ansetzt: einen großen Schluck Beruhigungstee einnehmen.
22.6.2018
Pflege: Sie sind es ihr nicht wert mit Nachträgen
Mal zur Rekapitulation: „Die Bundesregierung zapft im Wahljahr 2017 die Reserven des Gesundheitsfonds für die Versorgung von Asylbewerbern an.“
21.6.2018
FAZ-Kommentar des Tages
Unter dem Titel "Merkel spaltet die Europäische Union" heißt es: "Angela Merkel (CDU) gibt vor, die Spaltung der EU verhindern zu wollen. Dabei treibt sie mit ihrer Willkommens-politik und auch mit ihrer Euro-Rettungspolitik gleich mehrere Keile zwischen die Mitgliedsländer ... Jeder, der an der Grenze Asyl sagt, wird Antragsberechtigter von meist unabsehbarer Dauer, obwohl es kein Recht auf ein Leben im Staat der eigenen Wahl gibt. Man muss das langsam lesen, um es zu begreifen: Der Innenminister will geltendes deutsches Recht anwenden, weshalb ihm die Bundeskanzlerin mit Entlassung droht."
Im Vergleich dazu die öffentlich-rechtliche Propaganda von vorgestern in der phoenix runde: "Es wird eine gefühlte Gefahr erzeugt ... und jetzt ruft er (Anm.: Seehofer, indem er Personen mit Einreisesperre an der Grenze zurückweisen lassen will) die Bundespolizei zum Rechtsbruch an der Grenze auf." (!) Das sagte eine Juniorprofessorin im Fernsehen ab Minute 37:16. Siehe auch: Erst lässt der Tagesspiegel den ehem. Berliner Innensenator zu Wort kommen: "Juristisch ist Seehofer im Recht - Innenminister Seehofers Idee, Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen, ist verfassungskonform ... Auch Europarecht steht nicht entgegen ... Der Zurückweisung an der Grenze im Rahmen von Grenzkontrollen steht auch nicht das Schengener Abkommen entgegen." Heute schickt das Medium den Beitrag eines Grünen-Politikers hinterher: "Warum Seehofers Masterplan nicht rechtens ist." Die andere Rechtsauffassung sei gefährlich, öffentliche Ordnung nicht erschüttert. Tatsächlich gefährlich ist: Die Instrumentalisierung des Rechts für politische Machtinteressen.
Nachtrag vom 30.6.: "Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier stuft Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen nicht nur als möglich, sondern als zwingend geboten ein." Das "tragende Regelungsprinzip des EU-Asylrechts" erlaube nicht, dass ein Asylbewerber das Zielland für seinen Schutz in der EU frei wählen kann.
20.6.2018
EU: Folgenreiches Urheberrecht mit Nachträgen
Heute stimmt der Rechtsausschuss des Europaparlaments über den Richtlinienentwurf zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ ab. Artikel 11 konkretisiert ein Presseverleger-Leistungsschutzrecht (LSR) nach deutschem Vorbild. Das LSR ist bis heute hoch umstritten und die Vorgänge darum gleichen einer Posse.
18.6.2018
Nachzug: Heile Familienwelt?
Der Bundestag hat also die neue Regelung zum Familiennachzug für „subsidiär Schutzberechtigte“ beschlossen:
16.6.2018
Damals, in Wildbad Kreuth
Der aktuell oft zitierte „Geist von Kreuth“ steht auch im „Historischen Lexikon Bayerns“.
15.6.2018
Medien im Lenz?
"Denn nicht nur die Vorgänge im Bamf und die Ermordung des Mädchens zeigen, dass viele der beschwichtigenden Aussagen und Prognosen aus der Hochzeit der 'Willkommenskultur' wirklichkeitsfremd, ja irreführend waren ... Zur Wahrheit gehört freilich auch, dass Merkel drei Jahre Zeit hatte, sich von einer Politik zu lösen, die falsch war." FAZ-Herausgeber
Dazu passt folgendes Gedicht von Theodor Fontane: "O schüttle ab den schweren Traum und die lange Winterruh; es wagt es der alte Apfelbaum, Herze, wag’s auch du!"
14.6.2018
Sture Verblendung
In punkto Relativierung der bedrohlichen Lage im Land gerät man immer offensichtlicher ins widersprüchliche Stottern.
12.6.2018
Klartext des Tages
Anonyme Kriminalstatistiken und "politische Schönwetterreden" werden der Realität nicht gerecht ... "Wir müssen weg vom Täterschutz zum Opferschutz." Polizeigewerkschaft BW
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs Tarek Ahmed, Reuters TV: „Sie haben einen Ausflug in den Wald gemacht und dort viel Alkohol getrunken und Drogen genommen. Dann sei es nach den Worten von Ali B. zum Streit gekommen. Susanna habe versucht, die Polizei zu rufen. Der Verdächtige bekam es mit der Angst zu tun, weil sie unter 18 ist, und er wusste, dass es eine schwerwiegende Anklage geben würde, wenn die Polizei käme … Er versuchte, sie zu überzeugen, nicht die Polizei zu rufen. Aber sie beharrte darauf, daher erwürgte er sie und begrub sie im Dreck.“ Das ausführliche Zitat des Polizeichefs war noch am Samstagmorgen in mehreren Medien der Mainstreampresse zu lesen. Am Sonntagabend war es dort dann überall verschwunden. Stattdessen führen jetzt einige Medien aus: Seine Mutter sagte, ihr Sohn könne sich nicht an die Tat erinnern, weil er betrunken gewesen sei. „Juristisch könnte das unter Umständen als verminderte Schuldfähigkeit gewertet werden.“ Bei businessinsider.de und reuters.com war das Zitat des Polizeichefs am Sonntagabend noch zu finden. Screenshots sind erstellt.
Nachtrag: Da Ali B. jetzt eine Vergewaltigung bestreitet, sei hier vorsorglich festgehalten: "Die Obduktion des Mädchens ergab: Susanna wurde mehrfach vergewaltigt, bevor sie dann gewaltsam sterben musste." Ein Screenshot dieser Meldung ist erstellt. Warum man außerdem Ali B.s Rückführung für eine "krasse Fehlentscheidung" halten kann, steht hier: Im Irak würde Ali B. "schneller und härter bestraft als in Deutschland", so Todenhöfer.
Nachtrag 2: Wie es abzusehen war, stellt bereits das erste Medium in Frage: "Susanna nicht vergewaltigt? ... Das vollständige Ergebnis der DNA-Analyse des Mädchens liege noch nicht vor, erklärte die Oberstaatsanwältin. Daher könne sie noch keine Angaben zu den widersprüchlichen Aussagen über die mutmaßliche Vergewaltigung des Opfers machen."
Nachtrag vom 12.6.: Strafverteidiger Daniel Sprafke: Strafanzeige gegen Bundespolizei-Chef Dieter Romann und sämtliche an der Rückführung von Ali B. beteiligten Polizisten. Grund: Die Beamten hätten sich der Freiheitsberaubung schuldig gemacht - ohne Ermittlungsauftrag. Und: "Kurden drohten Innenministerium: Holt Ali B. ab ... Offenbar stellten sie die deutschen Behörden vor die Alternative, Ali B. laufen zu lassen oder in die nächste Maschine nach Deutschland zu setzen." Bundespolizei bestätigte das bislang nicht.
Nachtrag vom 18.6.: Mutter von Ali B.: "Mein Sohn ist kein Mörder. Sein türkischer Freund ist der Kriminelle." Dem Spiegel sagte sie: "Ali ist mein Leben." Ali B.s liegen gebliebene Asylklage musste sein Anwalt nie begründen; angeblich wegen Überlastung des Gerichts.
Nachtrag vom 3.7.: Also doch: Ali B. soll erst allein und dann noch einmal zusammen mit einem afghanischen Bekannten eine Elfjährige deutscher Herkunft vergewaltigt haben. Ob zusätzlich auch der Bruder (13) von Ali B. mit vergewaltigte, ist bislang nicht bestätigt.
Nachtrag vom 19.6.: Gestern kam die Nachricht: "Bezüglich Ihres Anliegens hinsichtlich des Telekommunikationsdienstleisters Verizon Deutschland kann ich Ihnen leider nicht weiterhelfen, da ich nicht zuständige Aufsichtsbehörde bin. Diese ist Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz." Meine Eingabe ist dorthin weitergeleitet. Der Vorgang ist korrekt, ich hatte diese Info übersehen: "Im nicht-öffentlichen Bereich ist die Bundesdatenschutz-beauftragte ausschließlich zuständig für Telekommunikations- und Postunternehmen."
1.6.2018
Yahoo sperrt User aus
Unverschämter geht's überhaupt nicht mehr - folgende Beschwerde wurde gerade der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW übersandt:
Beschwerde im Sinne der DSGVO
hiermit reiche ich Beschwerde ein gegen den Telekommunikationskonzern Verizon Deutschland (Sitz: Dortmund) ... Ich bitte um Ihre Unterstützung zur Beseitigung eines gravierenden Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung.
30.5.2018
EU „besorgt“ über Österreich mit Nachträgen
Es wird immer offensichtlicher, warum man allerorten, bis hinauf in die höchsten Amtsstuben, darum bemüht ist, die Wertschätzung souveräner Nationalstaaten mit ihrer demokratischen Kontrollmacht als faschistisch motivierten Nationalismus zu denunzieren und mit Europafeindlichkeit gleichzusetzen.
23.5.2018
Schlussfolgerung des Tages
"Wer Angst vor unschönen Szenen an den Grenzen hat, bekommt unschöne Szenen innerhalb der Grenzen..." Ein Leserkommentar auf diesen Artikel in der Welt
Eine weitere Meinung zum Fall: "Wer seine Grenzen offen lässt und ohne Pass einwandern lässt, der ist doch nicht ganz dicht. Kein Politiker eines anderen westlichen Industrielandes hintergeht so seine Staatsbürger. Der Staat hat eine Bringschuld gegenüber den Bürgern, er soll für die innere und äußere Sicherheit sorgen. Der Bürger zahlt dafür Steuern - und die Deutschen nicht zu wenig. Lasst die Problemfälle vor der Staatsgrenze - fertig!"
17.5.2018
Dramatik an Schulen spitzt sich zu
Wie zu erwarten war, manövriert nicht zuletzt die fahrlässige Zuwanderungspolitik die Schulen in einen Kollaps hinein.
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?"
Kompakte Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats in: Stuttgarter Zeitung
Nachtrag vom 17.6.: Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?" (Zeit)
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Eine Lokalredakteurin gegenüber der NZZ
19.1.2018
Videokolumne des Tages
„Man wagt es nicht auszusprechen…“, und außerdem ist das „Unterwerfungs-Sujet in diesen Medien und in Deutschland“ ein Problem. Auf jeden Fall ist schon „viel mehr im Gange“, bevor es zum „Ausbruch“ kommt – die gesamte Berliner Elite betreffend: Ein sichtlich erregter Frank A. Meyer unter dem Titel „Deutschland in der Merkel-Falle“ über den deutschen „Untertanengeist“; natürlich nicht in hiesigen Medien, sondern bei Blick.ch.
23.12.2017
Archiv-Zitat des Tages
"Es gibt kein politisches Prinzip, mit welchem der Rückfall von der Menschlichkeit in die Barbarei sittlich gerechtfertigt werden könnte." Helmut Schmidt am 20. Oktober 1977: Regierungserklärung zum Terrorismus und zum Wiederaufleben zerstörerischer Gewalt
13.10.2017
Rhetorische Frage des Tages
"Es stellt sich die Frage, ob ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung überhaupt realisiert, dass sich hier etwas ganz Entscheidendes schleichend verändert und dadurch die freiheitlichen Errungenschaften unserer westlichen Zivilisation langsam aber sicher flöten gehen. Der Auf-schrei müsste viel größer sein, doch sorgen gewisse politische Kreise vehement dafür, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingsströme um jeden Preis verschwiegen werden."
Markus Melzl, ehemaliger Kriminalkommissär, bei der Basler Zeitung