Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...

 

 Jeder ist einzigartig

Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee 

*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*  


18.7.2019

Internet: Überarbeitung der Haftungsregeln

 

Das deutsche Bundesjustizministerium beginnt mit der Umsetzung der EU-Urheberrichtlinie...

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17.7.2019

USA: Neue Menschenrechtskommission

 

Bei der Bundeszentrale für politische Bildung beklagte ein Beitrag zu „Idee und Anspruch der Menschenrechte im Völkerrecht“ die Aushöhlung der ursprünglichen Menschenrechtsidee: 

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16.7.2019

Tja, wenn die Genossen…

 

…im Ausland nicht mehr mitspielen, dann herrscht „weitgehend Stille im Blätterwald“ sowie bei den sonst dauerfordernden SPD-Aktivisten rund um Bedford-Strohm & Consorten. Das sozial-demokratisch regierte Spanien droht den Seenotrettungsschiffen aktuell eine Strafe von bis zu 901.000 Euro an, recherchierte Heise: „Schon zuvor hatten die Sozialdemokraten in Madrid das Auslaufen der Open Arms mehr als vier Monate lang verhindert, was nicht einmal die rechte Vorgängerregierung versucht hatte. Die massiven Drohungen kommen von den Sozialdemokra-ten.“ Nicht Italien, sondern Spanien verbiete tatsächlich Such- und Rettungsaktivitäten. „Die spanische Politik ist kein Gegenpol zur Salvini-Politik, sondern sie geht noch darüber hinaus.“ Künftig könnte es also noch zu überraschenden Konstellationen kommen. 

 

Nachtrag: Bei Bluewin heißt es: "Der spanische Seerettungsdienst hat nach eigenen Angaben an einem Tag mehr als 140 Flüchtlinge von verschiedenen Booten aus dem Mittelmeer geborgen ... Seit Januar sind 11.000 Flüchtlinge über das Meer nach Spanien gekommen."


15.7.2019

Leben als Opportunitätserwägung?

 

Sollte die spätere Geschichtsschreibung den roten Faden suchen, dann kommt vielleicht nochmal  die ARD-Verfilmung des Theaterstücks „Terror – Ihr Urteil“ aufs Tapet. 

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12.7.2019

Ist das noch Journalismus oder schon Ver......?


12.7.2019

Arbeitsagentur: Abrechnung heute? mit Nachtrag

 

Es war ja angekündigt, dass der Verwaltungsrat am 12. Juli darüber entscheidet, ob die einzige Frau im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Valerie Holsboer, frühzeitig abberufen wird.

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11.7.2019

Infos aus italienischen Medien mit Nachtrag

 

Was schreibt eigentlich die italienische Presse zur Causa Sea-Watch? 

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10.7.2019

Susannas Mörder legt Revision ein: Dokumentation


10.7.2019

Sicherheitspolitische Ignoranz

 

Die Dimension der Unverantwortlichkeit ist kaum in richtige Worte zu fassen: Während sich niemand für die Identität der durch „Seenotretter“ angeschifften Migranten zu interessieren scheint, können sich Hardcore-Kriminelle in aller Ruhe bandenmäßig vernetzen. 

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9.7.2019

„Syrisch-deutsche Tandems-gegen-Rechts“

 

Wie man aber auch jede gute Projektidee zugunsten des Anti-Rechts-Fanatismus zerstört, führt gerade die deutsch-syrische Solidaritätsinitiative „Adopt a Revolution“ vor. 

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4.7.2019

„Konsequenzen“ nach „Hart aber fair“? mit Nachtrag

 

Es hat sich hierzulande die Gewohnheit etabliert, Widersprüche immer nur bei jenen anzuprangern, die auf der vermeintlich bösen Seite stehen. 

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29.6.2019

Mentale Emanzipation

 

„Es gibt so große leere Worte, dass man darin ganze Völker gefangen halten kann.“ Zu dem Zitat des Lyrikers Stanislaw Jerzy Lec im damals stalinistisch geprägten Polen schreibt Tangsworld: 

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21.6.2019

EKD: Aktivismus in Dortmund

 

Beim hippigen Polit-Event unter dem irreführenden Label „Deutscher Evangelischer Kirchentag“ stehen bekanntlich schon längst nicht mehr überlieferte christliche Glaubensinhalte und existenzielle Sinnfragen im Vordergrund. 

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19.6.2019

Neubesetzung im Bundesjustizministerium mit Nachtrag

 

Die Nachfolge von Katarina Barley (SPD) im Bundesjustizministerium ist zum 1. Juli gesetzt. 

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19.6.2019

Test des Tages

 

Das christliche Medienmagazin idea bringt eine Pro-Kontra-Gegenüberstellung zum Thema: „Paktiert die evangelische Kirche mit dem links-grünen Zeitgeist?“ Testfrage: Wer von den beiden – der Schriftsteller Klaus-Rüdiger Mai und der Kulturbeauftragte des Rates der EKD – argumentiert hier inhaltlich-konstruktiv und wer populistisch-destruktiv?


18.6.2019

Deutschland: ein sonniger Blumengarten

 

Aha, es stehen also bald „Umwälzungen“ an. Das erfahren Leser einer „Vermächtnis-Studie“.

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15.6.2019

Kreative Mobilität

 

Heute tritt die E-Scooter-Verordnung in Kraft. Eine Erläuterung dazu bietet Computerbild, Fragen beantwortet das Bundesverkehrsministerium. Die Nachfrage nach alternativer Mobilität ist besonders in den letzten Monaten rasant gestiegen. Die Vorteile der kreativen, teils herzallerliebsten Elektrokleinstmobile wussten bislang vor allem behinderte und ältere Menschen zu schätzen. Der Markt öffnet sich nun auch für alle, die aus verschiedenen Gründen kein Auto fahren dürfen oder wollen. Nicht zuletzt laut Bosch wird die Mobilität der Zukunft von Elektro-Kleinfahrzeugen geprägt. Die diversen Flitzer wie elektrische Einräder oder Elektro-Rollschuhe beeindrucken und verängstigen gleichermaßen. Die Sorge um Chaos auf Straßen und Wegen liegt nahe, da Verkehrsbauten bisher weit überwiegend nur Autofahrer berücksichtigten. Die Zahl der Zusammenschlüsse wie „Changing Cities“ wird sicherlich steigen. Es steht eine aufregende Auseinandersetzung um die Beanspruchung des öffentlichen Raumes bevor.


14.6.2019

Ausstellung zur Vollverschleierung

 

Über den „Feldzug gegen Terre des Femmes“ nach deren Kritik an der „Kopftuch-Konferenz“ an der Goethe-Uni findet sich auf dieser Seite eine Dokumentation. Unter dem Motto „Munaqabba – über Frauen mit Vollverschleierung in Deutschland“ startet nun eine Ausstellung in Köln. 

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11.6.2019

„I love Raute“

 

„Politik lebt von Inszenierung“, schreibt das Goethe Institut

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6.6.2019

Unterrichtung zur Vielehe mit Nachtrag

 

Ausländer, die mit mehr als einer Person verheiratet sind, sollen nach dem Willen des Bundesrates vom Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft ausgeschlossen werden. 

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4.6.2019

Polen klagt gegen Urheberrechtsreform

 

Die hoch umstrittene Urheberrechtsreform wurde am 15. April in letzter Instanz beschlossen. Polen hat nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Klage dagegen eingereicht. 

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31.5.2019

Gespenstische Verehrung 

 

Einfach nur unfassbar, wie die Bundeskanzlerin ein ums andere Mal diplomatische Beziehungen zu ehemals verbündeten Staaten grinsend beschädigt wie aktuell wieder zu den USA und die Merkel-Rockzipfel-Presse von Spiegel bis Süddeutsche das fasziniert feiert.

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27.5.2019

ÖVP und Lega mit Rekordgewinnen 

 

Nach dem historischen Sieg der österreichischen ÖVP bei der Europawahl sind die Neider von Sebastian Kurz in FPÖ, SPÖ und deutschen Medien schwer enttäuscht und in einem Dilemma.

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3.5.2019

Klage gegen Pressebericht

 

Jetzt kann man schon wegen einer ganz normalen Presseberichterstattung Probleme bekommen.

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26.4.2019

Ungeklärte Legitimitäten

 

Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht. 

 

Nachtrag vom 10.7.: "Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 eine Datenethikkommission eingesetzt, die binnen eines Jahres ethische Maßstäbe entwickeln sowie konkrete Regulierungs-optionen in den Bereichen Umgang mit Daten, Algorithmen-basierte Entscheidungen und Künstliche Intelligenz vorschlagen soll..." (und zu Aussagen der Bundesjustizministerin)


23.4.2019

Google und der deutsche Größenwahn mit Nachträgen!

 

Kaum ist die EU-Urheberrechtsreform samt Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverleger durchgepresst, liest man jetzt:

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21.1.2019

Späte Einsicht des Tages

 

Die deutsche Flüchtlingspolitik war "im Nachhinein nicht klug". Sie sei der Hauptgrund für die politische Spaltung Europas. "Vor allem in der Flüchtlingspolitik ist es uns nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble

 

Nachtrag vom 15.5.Siehe auch Historiker Heinrich August Winkler: "Wie Merkels Flüchtlingspolitik gegen ein fundamentales Demokratiegebot verstieß."


5.12.2018

Gewissenlose Problemverschiebung

 

Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“ 


31.8.2018

Leserkommentar des Tages

 

"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen." Meinung zu diesem ausgewogenen Beitrag 


9.2.2018

Verspätete Einsicht der Woche

 

"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Lokalredakteurin gegenüber der NZZ