Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
20.11.2018
Mit dem Flüchtlingspakt arbeiten
Ebenso wie im UN-Migrationspakt ist im „Globalen Pakt für Flüchtlinge“, der auch im Dezember verabschiedet wird, die nationale Souveränität betont:
19.11.2018
Mit dem Migrationspakt arbeiten
Weil das hier nicht mehr mein Land ist, wäre ich gerne Migrantin. Der „Migrations-pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ käme mir da sehr gelegen.
18.11.2018
17.11.2018
16.11.2018
Zusätzlicher UN-Flüchtlingspakt
Das ist mir jetzt durchgegangen: Ebenfalls noch vor Weihnachten soll neben dem UN-Migrationspakt ein UN-Flüchtlingspakt durch die UN-Vollversammlung angenommen werden. Für die entsprechende Resolution stimmten laut RP Online „Deutschland und alle anderen EU-Staaten“. Die USA lehnten sie ab. Offenbar geht es vor allem um finanzielle Hilfen für arme Länder, die mehr als 80 Prozent der weltweiten Flüchtlinge aufgenommen hätten. „Letztlich ziele der Pakt darauf, eine Rückkehr der Flüchtlinge in die Heimatländer zu ermöglichen, betonen die UN.“ Heise berichtete bereits im März. „Die nationalen Spielräume werden enger“, so die Befürworter der Pakte. Dem Flüchtlingspakt ist hingegen keine Einengung nationaler Spielräume zu entnehmen: „Beiträge werden von jedem Staat und relevanten Interessenträger selbst festgelegt, unter Berücksichtigung der Realitäten, Kapazitäten und Entwicklungsstufen der einzelnen Länder und unter Beachtung der nationalen Politiken und Prioritäten.“ Die nationale Führungsverantwortung ist an mehreren Stellen im Flüchtlingspakt erwähnt. Die Staaten werden allerdings um Beiträge zu „Neuansiedlungsprogrammen“ gebeten. Das „Potenzial“ des Paktes: „Gemeinsam können wir Ergebnisse erzielen, die das Leben von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften grundlegend ändern werden.“
15.11.2018
Frage auf Abgeordnetenwatch zum UN-Migrationspakt
an Dr. Stephan Harbarth (CDU, nominiert zur Wahl des Vizepräsidenten am BVerfG)
Sehr geehrter Herr Dr. Harbarth,
der Presse war zu entnehmen, dass Sie für die Unterzeichnung des UN-Migrations-pakts plädieren, weil Sie von einer Abnahme der Zuwanderung nach Deutschland ausgehen, wenn andere Länder infolge des Paktes ihre Sozialstandards ... erhöhen.
15.11.2018
Neubesetzung beim Bundesverfassungsgericht
Was mit Stephan Harbarth (CDU) als beabsichtigte Neubesetzung des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten ab 2020 auf die Gesellschaft zukommt, ist nicht wirklich absehbar. Immerhin sagte er im April 2017:
14.11.2018
Akademisch diskutierte Konfliktlinien
Wie man inzwischen im akademischen Umfeld „die neuen Kulturkämpfe“ interpretiert, zeigt sich in einem „Call for Papers“ der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) für eine Tagung im März 2019 an der Uni Potsdam:
13.11.2018
Hausarrest für Salvini?
Irgendeine seiner Touren ist Reinhold Messner vielleicht nicht nachhaltig bekommen: Kürzlich hat er im Fernsehen einen Auftritt der Kastelruther Spatzen in Südtirol angesehen und dann offenbar gleich einen Journalisten angerufen, um ihm als Informant folgendes „bizarres“ weltpolitisches Detail durchzustechen:
12.11.2018
Niemand stellt das europäische Friedenswerk infrage!
Die ewig selbe Phrasendrescherei vom „Nationalismus“ erhält inzwischen die Qualität eines täglichen Stundengebets. Merkel benutzte jetzt die Gedenkfeier...
6.11.2018
Tunesische Verbalnote bezeugt Inkompetenz deutscher Richter
So, nachdem die üblichen, dem linksradikalen Spektrum zugeneigten Deutungsherr-schaften wochenlang die Gelsenkirchener Richter im Fall Sami A. jeglicher Kritik enthoben wissen wollten und Hetzkampagnen gegen die kritischen Politiker Herbert Reul und Joachim Stamp gefahren hatten, straft jetzt die aktuell eingegangene Verbalnote der tunesischen Regierung die verblendeten Aktivisten glatte Inkompetenz bezüglich der politisch richtigen Einschätzung:
5.11.2018
Seehofer bewirkt Maaßens Rausschmiss mit Nachträgen
Weil der Seehofer Maaßens Rede von "linksradikalen Kräften in der SPD" und von der naiven Flüchtlingspolitik "inakzeptabel" findet, obwohl tatsächlich beides voll zutrifft, hat er den Bundespräsidenten um Maaßens Ruhestand-Versetzung gebeten.
5.11.2018
Leserkommentare des Tages
"Welchen 'Kurs der Mitte'? Die CDU ist seit 20 Jahren ganz weit weg vom 'Kurs der Mitte' und zwar ganz weit links." Und: "Im Reich der Mitte? Reichlich unverschämt, einfach die 'Mitte' für das, was Merkel treibt, zu okkupieren."
Siehe dazu die - selbst zum Zitieren zu dummdreiste - Pro-Merkel-Forsa-Umfrage.
5.11.2018
Der unverblümte Merz mit Nachtrag
Da jetzt der Run auf den CDU-Vorsitz und aufs hoffentlich bald frei werdende Kanzleramt losgeht, darf man sich gerne an dieses Phoenix-Streitgespräch zwischen Friedrich Merz und Gregor Gysi am 28. Februar 2016 erinnern.
5.11.2018
Wider die areligiöse Schnöselei
Die katholische Kultur scheint sich in Slowenien trotz zwischenzeitlicher kommunistischer Herrschaft erstaunlich gut gehalten zu haben.
12.10.2018
Stolz als Gradmesser
Man kann ja vom Freiherrn von Knigge (18. Jahrhundert) halten, was man will, seine Definition von Stolz ist jedenfalls recht interessant:
10.10.2018
Linke lassen liberale Muslime im Stich
Samuel Schirmbeck, früherer ARD-Korrespondent, sagte dem Deutschlandfunk:
9.10.2018
Knabe in „neoautoritärer Gesellschaft“ mit Nachträgen
Auch bei Publicomag hat man sich Gedanken zur Causa Knabe gemacht:
9.10.2018
Autoritäre Front nimmt Fahrt auf
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger plädiert für folgende autoritäre Strafmaßnahme:
2.10.2018
Man kauft sich ein
Randnotiz: Deutschland sitzt erneut im mächtigsten Gremium der Weltgemeinschaft!
1.10.2018
„Wurschtigkeit“ statt Toleranz
Das Bombardement des Toleranz-Gebrülls wird jetzt wissenschaftlich begleitet:
28.9.2018
Vereine: Politische Manipulation
Die politisch einseitigen und damit antidemokratischen Vereine und NGOs sind nach wie vor emsig dabei, sich die absolute Deutungsmacht zu ergaunern.
25.9.2018
Wir ist nicht jeder
Zeit Online zieht ja gerade ein nettes Projekt durch: „Deutschland spricht.“
24.9.2018
Dem Kabarett die Ehre
Nach dem stinklangweiligen Brief von rund 300 „Kulturschaffenden“ durften gestern die Zuschauer von „phoenix persönlich“ erleben, dass es von dieser Sorte doch noch selbstbewusste Freigeister gibt. Der sächsischen Kabarettistin Simone Solga ist klar, dass man zwar alles sagen kann: „Es kann aber sein, dass man dann spießrutenläuft, dass man vielleicht von Verwandten, Bekannten, Kollegen, ausgeschlossen wird; das gibt es; vielleicht können Leute ihre Bilder nicht mehr ausstellen oder Leute können ihre Bücher nicht verlegen oder vielleicht wird eine Kabarettistin aus diesem Grund nicht gerne in ein Theater gebucht; das kann alles sein; und das ist eine ganz gefährliche Entwicklung, die wir gerade durchmachen.“ Hier ist Simone Solga, die sich trotzdem nicht einschüchtern lässt, „Im Auftrag Ihrer Kanzlerin“ unterwegs.
22.9.2018
„Das verspielte Außerhalb“
Leider wenig bekannt: Die Fabeln des jüdischen Philosophen Günther Anders.
15.9.2018
Pflege: Vergitterte Aussichten
In Japan wollen etliche Senioren ihren Lebensabend im Gefängnis verbringen.
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen."
Eine Meinung zu diesem selten ausgewogenen Beitrag in der Welt
30.8.2018
EU-Länder formieren sich
Andere Länder in der Europäischen Union arbeiten an der Lösung von Problemen.
20.8.2018
Richter-Deal mit Einbrecher-Bande
Zur Debatte um den Rechtsstaat gehört auch dieser Fall:
16.8.2018
Verdächtigung als Folklore
So, nachdem die üblichen Medien fast unisono hinaus posaunten: „Schon mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge“ im ersten Halbjahr 2018, allesamt „rechts motiviert“, liegt die Bundestagsdrucksache nun vor, auf die sich das Schreckensszenario bezieht.
24.7.2018
Parteien: Verschwimmende Farben
Das bringt Schwung in die politische Farbenlehre:
29.6.2018
Und das internationale Völkerrecht?
Die Bundeskanzlerin mag die komplexe Rechtslage so oft zu ihren Gunsten auslegen wie sie will: es wird sich nirgendwo eine implizite Aufforderung finden lassen im Zuge humanitärer Hilfe Stabilität und Sicherheit im eigenen Land aufs Spiel zu setzen; was letztendlich nur zu Verlusten und weiterhin dazu führt, dass überhaupt niemandem mehr geholfen werden kann.
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs Tarek Ahmed, Reuters TV: „Sie haben einen Ausflug in den Wald gemacht und dort viel Alkohol getrunken und Drogen genommen. Dann sei es nach den Worten von Ali B. zum Streit gekommen. Susanna habe versucht, die Polizei zu rufen. Der Verdächtige bekam es mit der Angst zu tun, weil sie unter 18 ist, und er wusste, dass es eine schwerwiegende Anklage geben würde, wenn die Polizei käme … Er versuchte, sie zu überzeugen, nicht die Polizei zu rufen. Aber sie beharrte darauf, daher erwürgte er sie und begrub sie im Dreck.“ Das ausführliche Zitat des Polizeichefs war noch am Samstagmorgen in den Medien der Mainstreampresse zu lesen. Am Sonntagabend war es dort dann überall verschwunden. Stattdessen heißt es jetzt: Seine Mutter sagte, ihr Sohn könne sich nicht an die Tat erinnern, weil er betrunken gewesen sei. „Juristisch könnte das unter Umständen als verminderte Schuldfähigkeit gewertet werden.“ Bei businessinsider.de und reuters.com war das Zitat des Polizeichefs am Sonntagabend noch zu finden. Screenshots sind erstellt.
Nachtrag: Da Ali B. jetzt eine Vergewaltigung bestreitet, sei hier vorsorglich festgehalten: "Die Obduktion des Mädchens ergab: Susanna wurde mehrfach vergewaltigt, bevor sie dann gewaltsam sterben musste." Screenshot ist erstellt.
Nachtrag 2: Wie abzusehen, stellt bereits das erste Medium in Frage: "Susanna nicht vergewaltigt? ... Das vollständige Ergebnis der DNA-Analyse des Mädchens liege noch nicht vor (Oberstaatsanwältin). Daher könne sie noch keine Angaben zu den wi-dersprüchlichen Aussagen über die mutmaßliche Vergewaltigung des Opfers machen."
Siehe hierzu: Trotz inzwischen abgeschlossener Obduktion gibt es keine Infos.
Nachtrag vom 12.6.: Strafverteidiger Daniel Sprafke: Strafanzeige gegen Bundes-polizei-Chef Dieter Romann und sämtliche an der Rückführung von Ali B. beteiligten Polizisten. Grund: Die Beamten hätten sich der Freiheitsberaubung schuldig gemacht (Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt). Und: "Kurden drohten Innenministerium: Holt Ali B. ab..." Sie stellten die Behörden vor die Alternative, Ali B. laufen zu lassen oder in die nächste Maschine nach Deutschland zu setzen. Polizei bestätigte das noch nicht.
Nachtrag vom 18.6.: Mutter von Ali B.: "Mein Sohn ist kein Mörder. Sein türkischer Freund ist der Kriminelle." Dem Spiegel sagte sie: "Ali ist mein Leben." Ali B.s liegen gebliebene Asylklage musste sein Anwalt nie begründen; wegen Gerichtsüberlastung.
Nachtrag vom 3.7.: Also doch: Ali B. soll erst allein und dann zusammen mit einem afghanischen Bekannten eine Elfjährige deutscher Herkunft vergewaltigt haben. Ob zusätzlich auch der Bruder (13) von Ali mit vergewaltigte, ist bislang nicht bestätigt.
1.6.2018
Yahoo sperrt User aus mit Antworten und Nachfragen
Beschwerde im Sinne der DSGVO
hiermit reiche ich Beschwerde ein gegen den Telekommunikationskonzern Verizon Deutschland (Sitz: Dortmund) ... Ich bitte um Ihre Unterstützung zur Beseitigung eines gravierenden Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung.
Alles lesen... (bitte runterscrollen zum Beitrag vom 1.6.2018)
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?" Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats
Nachtrag vom 17.6.: Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?"
Nachtrag vom 11.11.: "Sogenannte Non-Paper ... enthüllen, dass es 2015 keine rechtlichen Bedenken gegen die Abweisung von Flüchtlingen gab." Weiter: "Vor der Öffentlichkeit sollten diese Überlegungen verborgen bleiben." FDP-Parteichef Christian Lindner fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. "Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau Merkel."
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Lokalredakteurin gegenüber der NZZ