Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
-------------------------------------------------------------------------------------------------
Europawahl am 26. Mai: 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen sind zugelassen.
Wahlprogramme kandidierender Parteien Kandidierende zur Europawahl Wahlrecht
--------------------------------------------------------------------------------------------------
18.4.2019
Kulturelle Legitimitäten
Diese Tage eignen sich für die Entlarvung der pseudogebildeten Kulturbanausen, die seit einigen Jahren in Presse und GEZ-Medien ihr unseliges Unwesen treiben dürfen. Es geht um die Disqualifikation tradierter Werte – natürlich nur jener der bösen Europäer.
16.4.2019
16.4.2019
Anschlag auf die mobile Infrastruktur mit Nachtrag
Es wird allen Ernstes geprüft, ob es sich bei dem Gullydeckel-Anschlag auf einen Zug am Samstag in NRW auch um einen „Streich“ handeln könnte.
15.4.2019
EU-Urheberrechtsreform final beschlossen mit Nachträgen
Das Ergebnis der Abstimmung zur Urheberrechtsreform im EU-Ministerrat kann an dieser Stelle eingesehen werden. Deutschland hat zu seiner Pro-Stimme eine Erklärung verlesen.
15.4.2019
Mediale Agitation vor der Europawahl
Das war zu erwarten: In dem Maße, wie die Europawahl näher rückt, radikalisiert man auf der deutungshoheitlichen Seite die Angriffe auf jede oppositionelle Regung.
14.4.2019
13.4.2019
Hauptsache: Sozialprestige
Die Kirchen wollen wieder mal via Spaltungsrhetorik „Vertrauen in die Demokratie stärken“.
12.4.2019
Die vermeintlich Guten...
...finden, dass es weitaus Gravierenderes gibt, als das Interview des Ex-Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen in "Orbáns Propagandakanal": nämlich das Interview der Bundesjustizministerin und SPD-EU-Kandidatin Katarina Barley im "Putin-Propaganda-Kanal".
12.4.2019
Wider die europäische Idee
„Die Flüchtlingspolitik von Dr. Angela Merkel war und ist nicht europäischer Natur, sondern ein nationaler Alleingang … ein bewusst in Kauf genommener Angriff auf die europäische Idee“...
11.4.2019
Öffentlich-Rechtliche häufen noch mehr Geld an
„Ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten“: Was so kalt-bürokratisch daher kommt, ist eine weitere skandalöse Aktion der, entgegen ihrer vom Bundesverfassungsgericht festgesetzten Aufgabe manipulativ berichtenden öffentlich-rechtlichen Sender. Der Bundesrechnungshof konkret dazu: „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten genießen steuerliche Vorteile bei gewerblichen Einnahmen, die nicht gerechtfertigt sind. Dies führte in den letzten zehn Jahren zu Subventionen von rund 55 Mio. Euro … Der Bundesrech-nungshof hat bereits mehrfach auf den Handlungsbedarf hingewiesen. Das Bundesministerium der Finanzen hat jedoch bis heute keine Maßnahmen ergriffen.“ Warum nicht?
Zum parteiischen Pressewesen siehe auch Norbert Bolz: “Eine Art Merkelismus in der Presse”
10.4.2019
Internet: Macht doch alles selbst
Will man nun die Grundfeste des Internet, nämlich Austausch von Informationen und Effizienz von Ressourcen, aushebeln? „Wer Ärger mit Urheberrechtsverletzungen auf der Homepage von vornherein aus dem Weg gehen will, sollte am besten niemals fremdes Material nutzen“ – sondern Texte selbst schreiben und Karten selbst zeichnen. (!?)
9.4.2019
Mutiger Klartext des Tages
Es ist falsch, „das Wort Gottes zu benutzen, um die Migration zu fördern“. Das Streben der Kirche in Europa ist auf das Schärfste zu verurteilen. Und die Bestrebungen in der EU, die Nationen mit ihren vielfältigen Charakteren loswerden zu wollen, ist „blanker Wahnsinn“. Der Westen verschwindet, wenn er auf diesem fatalen Weg weitergeht. Der Untergang des christlichen Europas ist aber kein gutes Zeichen für die Zukunft der Welt.
Der guineisch-stämmige vatikanische Kardinal Robert Sarah – ganz im Gegensatz zu seinem Chef, Papst Franziskus, an dieser Stelle, auf jener Website und außerdem dort.
9.4.2019
Anhörung für Wahlkampfzwecke? mit Nachtrag
Morgen, am 10. April, wird es im Ausschuss Digitale Agenda eine öffentliche Anhörung zum Thema „Resilienz von Demokratien im digitalen Zeitalter im Kontext der Europawahl“ geben.
8.4.2019
Hatespeech statt Gewaltprävention
Das geht also schon länger so mit den Anwürfen gegen die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes. Bei Emma konnte man im Juni 2017 über Unterwanderungsversuche seitens „Feminismen ohne Grenzen“ lesen:
4.4.2019
Fake-Allianz der Multilateralisten
Schon letztes Jahr prahlte man regierungsseitig mit einer „Art Messe des Multilateralismus“...
3.4.2019
„Antirassistischer“ Fanatismus
Das ist fanatisch: Eine Theatergruppe will an der Pariser Universität Sorbonne ein Stück über vor Zwangsheirat flüchtende Frauen aufführen.
1.4.2019
27.3.2019
Antidemokratischer Rosstäuscher des Tages
"Es gibt keine Institution auf der Welt, die so naiv ist, ihre eigenen Gegner zu finanzieren." Begründung des Spitzenkandidats der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), für seine Forderung, EU-Oppositionsparteien das Geld zu streichen.
Zur tatsächlichen Finanzierung von Demokratiegegnern seitens deutscher Politiker: siehe dort.
25.3.2019
Anfrage im Google-Pressebereich
Dear Ladies and Gentlemen, tuesday is the final vote on the copyright reform in European Parliament. I first want to inform you about a defamation campaign by some major newspapers in Germany against your subsidiary Youtube.
23.3.2019
Internetdemos: Fiese Masche der Bildzeitung mit Nachtrag
Man hätte leicht darauf wetten können, dass dieses auch noch kommt: „Deutscher Abgeordneter bekam Morddrohungen“, titelt jetzt die Bildzeitung. Wegen der Abstimmung des Verhandlungsführers Axel Voss zu Uploadfiltern.
21.3.2019
Vereinte Nationen drehen Menschenrechtlerin das Mikro ab
Siehe auch: "Am Montag veranstaltete die NGO UN Watch in Genf eine Demonstration gegen die jüngsten antiisraelischen Entscheidungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen."
21.3.2019
Wo bleibt die Studie zum Studienvertrauen?
Die Forschungsergebnisse der Welle 2018 im Rahmen der „Langzeitstudie Medienvertrauen“ (Uni Mainz) befördern zutage:
19.3.2019
Bundesbehörden arbeiten mit Fördermitteln
Finanzpolitischen Laien kann das schon komisch vorkommen: Beim Bundespolizeipräsidium, und offenbar nicht nur dort, gibt es ein „Team Drittelmittelakquise“.
18.3.2019
Christchurch: Eine Differenzierung
Nach dem brutalen Terroranschlag im neuseeländischen Christchurch auf dort friedlich lebende und gut integrierte Muslime scheint zunächst eine Differenzierung der im Raum stehenden Aspekte angezeigt. Es gilt zu erkennen, was tatsächlich der Aufarbeitung dient und wo hingegen wieder in parteipolitischem Interesse instrumentalisiert wird.
16.3.2019
13.3.2019
Anfrage an das Auswärtige Amt mit Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
Amnesty International berichtete vorgestern: „Iran: Shocking 33-year prison term and 148 lashes (Peitschenhiebe) for women’s rights defender Nasrin Sotoudeh...
5.2.2019
„Druck der etablierten Kräfte“
Wer sich für einen Blick aus der Schweiz zur „Kehrtwende“ des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz interessiert, wird bei der NZZ fündig. Der Autor nimmt das Bundesamt beim Wort und zeigt logische Konsequenzen auf, woraus sich eine lesenswerte Analyse ergibt.
21.1.2019
Späte Einsicht des Tages
Die deutsche Flüchtlingspolitik war "im Nachhinein nicht klug". Sie sei der Hauptgrund für die politische Spaltung Europas. "Vor allem in der Flüchtlingspolitik ist es uns nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen." Meinung zu diesem ausgewogenen Beitrag
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs...
Der ganze schlimme Fall dokumentiert mit aktualisierten Nachträgen: hier im Luftwurzelarchiv.
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?" Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats
Nachtrag vom 17.6.: Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?"
Nachtrag vom 11.11.: Non-Paper enthüllen: 2015 gab es keine rechtlichen Bedenken gegen die Abweisung von Flüchtlingen. Weiter: Vor der Öffentlichkeit sollte dies verborgen bleiben. FDP-Parteichef Christian Lindner fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. "Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau Merkel."
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Lokalredakteurin gegenüber der NZZ