Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
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Europawahl am 26. Mai
41 Parteien --- Wahlprognose --- Wahlprogramme --- Wahlrecht
Euromat --- Euandi --- Parteivergleich --- You vote EU --- WahlSwiper --- Digital-O-Mat Wahl-O-Mat wieder online nach außergerichtlicher Einigung
Ergebnis der Europawahl 2019 (ab Sonntagabend)
Ergebnis der Europawahl 2014 (spätere Verschiebungen bei den EU-Fraktionen)
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26.5.2019
25.5.2019
Deutsche Arroganz allerorten
Ein Jammer, dass man als EU-Bürger morgen sein Kreuz nicht bei einer Partei aus einem anderen Mitgliedsland machen kann.
18.5.2019
Geht es um Kurz statt um Strache? mit Aktualisierungen
Das muss gepostet sein – alternative Hintergrundinfos zum Koalitionsbruch in Österreich: Erstens: Woher wusste Böhmermann von dem Video aus 2017 und warum wird es kurz vor der Europawahl durchgestochen (siehe dazu hier, hier und hier)?
10.5.2019
Europa: Nicht mehr, sondern effizienter
Die üblichen Brüller mit ihrer unkonkreten Parole „mehr Europa“ im Interesse des Machterhalts scheinen ins Hintertreffen zu geraten. Aus der Wirtschaft kommt endlich was Handfestes...
8.5.2019
Neue deutsche Imbecillität mit Nachträgen
Nachdem man von öffentlich-rechtlicher Seite her schon etliche Nachbarländer beschimpft und negativ stigmatisiert hat, beschädigte ZDF-Schoßhündchen Jan Böhmermann jetzt auch die diplomatischen Verhältnisse zu Österreich...
7.5.2019
Justiz-Zweifel: Tugend hier, Gefahr dort
Bei der Schwarzkopf-Stiftung geht es heute ab 18 Uhr um den „Rechtsstaat als Auftrag – Wie man mit Zweifeln an der Justiz umgeht “.
6.5.2019
Kriegsrhetorik des Tages
"Bei den Grünen gibt es neben vier hauptamtlichen Mitarbeitern, die 14 Social-Media-Accounts betreuen, eine 'sogenannte Netzfeuerwehr'. Dies sei eine 'geschlossene Gruppe mit 4.000 Aktiven, die wir bei Falschmeldungen und Shitstorms aktivieren können. Die Mitglieder der Gruppe kommentieren dann falsche Beiträge und setzen sich Shitstorms entgegen'." Über diese und weitere "digitale Eingreiftruppen" und dass die Parteien - intransparent - Millionen für den Wahlkampf im Netz ausgeben, berichtete die Tagesschau unter dem Titel "Mit Einsatzteams gegen Desinformation". Falschmelder sind freilich immer die Anderen. Übrigens: "Nach Kenntnis der Bundesregierung hat die bei Europol eingerichtete Meldestelle für Internetinhalte (EU IRU) von 2015 bis zum 1. März 2019 insgesamt 96.166 Meldungen ('Referrals') an Internetdienstleister versandt ... Den Meldungen wurde zu 84 Prozent entsprochen."
Nachtrag vom 14.5.: "Facebook wappnet sich mit 'War Room' gegen Fake News", vor Zwischen-wahlen in Amerika sowie bezüglich Brasilien und andere Länder, in den Wahlen anstehen. Außerdem: "Europawahl und Desinformation - In diesem Abwehrzentrum will Facebook seine Nutzer vor Manipulation schützen." Siehe auch: "Fake-News ab Fließband: wie Indiens Fact-Checker Falschinformationen aufdecken." Und weiter: "Mit einem harten Anti-Fake-News-Gesetz will Singapur gegen Falschnachrichten vorgehen" - Unternehmen für Meinungsfreiheit. Noch was: IT- und Beratungsunternehmen springt auf die politkorrekte Kriminalisierung oppositioneller Meinungen auf: "Hass im Netz, Fake News und Wahlmanipulation - was kann Politik dagegen tun?" Beteiligt ist auch die FDP-Digitalpolitik. Eine dortige Referentin wird "von ihren Eindrücken zum Thema Hass und Desinformation im Netz und in den sozialen Medien berichten sowie darüber, welche veränderten Rahmenbedingungen dazu beitragen würden, diesen durch die Digitalisierung verstärkten Effekten entgegenzuwirken". Übrigens: Betreffs die Löschung von italienischen Facebook-Seiten ist die Rechtfertigung dafür schwer nachprüfbar.
6.5.2019
Dokumentation zur Vielehe mit Nachtrag
Es war abzusehen, dass sich die Causa „Vielehe“ hierzulande zur Posse entwickelt.
3.5.2019
Klage gegen Pressebericht
Jetzt kann man schon wegen einer ganz normalen Presseberichterstattung Probleme bekommen.
3.5.2019
„Nichts für Menschenfreunde“
Der schauerliche Empörungsritt über die Spenden für den Wiederaufbau der Pariser Notre Dame scheint den vorgeblichen Moralisten schon wieder langweilig geworden zu sein.
2.5.2019
Antidemokratische Cliquen
Wie sie sich doch genüsslich die Posten zuschustern und den Ausverkauf demokratischer Verhältnisse vorantreiben...
27.4.2019
Zur Tragik von Trägheit
Wer weiß, wie viele kleine und große Kriege schon ausgebrochen sind allein aus Trägheit heraus, politische oder private, individuelle Strategien zu ändern.
26.4.2019
Ungeklärte Legitimitäten
Legitimitäten tauchen immer öfter plötzlich wie aus dem Nichts auf, ohne jemals diskursiv fest-gestellt worden zu sein. Die „Stiftung Neue Verantwortung“ sucht gerade eine „Studentische Hilfskraft im Themenfeld Algorithmen und Künstliche Intelligenz“. In der Ausschreibung heißt es zu den algorithmischen Entscheidungssystemen, welche die Gesellschaft vor rechtliche und ethische Fragen stellt: „Umso wichtiger ist es, … Kontrolle von algorithmischen Entscheidungs-systemen sicherzustellen.“ Ob nun diese Stiftung oder der Staat die Kontrolle von Algorithmen übernimmt: In einer demokratischen Gesellschaft gehörte vorerst erörtert, wer für eine solch weitreichende Kontrollmacht legitimiert sein soll. Letztlich geht es dabei nämlich auch um die Lenkung sozialer und zwischenmenschlicher Kontexte, wie etwa dieses Video verdeutlicht.
23.4.2019
Google und der deutsche Größenwahn mit Nachträgen!
Kaum ist die EU-Urheberrechtsreform samt Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverleger durchgepresst, liest man jetzt:
18.4.2019
Kulturelle Legitimitäten
Diese Tage eignen sich für die Entlarvung der pseudogebildeten Kulturbanausen, die seit einigen Jahren in Presse und GEZ-Medien ihr unseliges Unwesen treiben dürfen. Es geht um die Disqualifikation tradierter Werte – natürlich nur jener der bösen Europäer.
16.4.2019
Anschlag auf die mobile Infrastruktur mit Nachträgen
Es wird allen Ernstes geprüft, ob es sich bei dem Gullydeckel-Anschlag auf einen Zug am Samstag in NRW auch um einen „Streich“ handeln könnte.
15.4.2019
EU-Urheberrechtsreform final beschlossen mit Nachträgen
Das Ergebnis der Abstimmung zur Urheberrechtsreform im EU-Ministerrat kann an dieser Stelle eingesehen werden. Deutschland hat zu seiner Pro-Stimme eine Erklärung verlesen.
12.4.2019
Wider die europäische Idee
„Die Flüchtlingspolitik von Dr. Angela Merkel war und ist nicht europäischer Natur, sondern ein nationaler Alleingang … ein bewusst in Kauf genommener Angriff auf die europäische Idee“...
11.4.2019
Öffentlich-Rechtliche häufen noch mehr Geld an
„Ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten“: Was so kalt-bürokratisch daher kommt, ist eine weitere skandalöse Aktion der, entgegen ihrer vom Bundesverfassungsgericht festgesetzten Aufgabe manipulativ berichtenden öffentlich-rechtlichen Sender. Der Bundesrechnungshof konkret dazu: „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten genießen steuerliche Vorteile bei gewerblichen Einnahmen, die nicht gerechtfertigt sind. Dies führte in den letzten zehn Jahren zu Subventionen von rund 55 Mio. Euro … Der Bundesrech-nungshof hat bereits mehrfach auf den Handlungsbedarf hingewiesen. Das Bundesministerium der Finanzen hat jedoch bis heute keine Maßnahmen ergriffen.“ Warum nicht?
Zum parteiischen Pressewesen siehe auch Norbert Bolz: “Eine Art Merkelismus in der Presse”
Nachtrag vom 23.4.: Die ARD fordert schon wieder mehr Geld vom Bürger.
8.4.2019
Hatespeech statt Gewaltprävention
Das geht also schon länger so mit den Anwürfen gegen die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes. Bei Emma konnte man im Juni 2017 über Unterwanderungsversuche seitens „Feminismen ohne Grenzen“ lesen:
23.3.2019
Internetdemos: Fiese Masche der Bildzeitung
Man hätte leicht darauf wetten können, dass dieses auch noch kommt: „Deutscher Abgeordneter bekam Morddrohungen“, titelt jetzt die Bildzeitung. Wegen der Abstimmung des Verhandlungsführers Axel Voss zu Uploadfiltern.
21.3.2019
Vereinte Nationen drehen Menschenrechtlerin das Mikro ab
Siehe auch: "Am Montag veranstaltete die NGO UN Watch in Genf eine Demonstration gegen die jüngsten antiisraelischen Entscheidungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen."
16.3.2019
13.3.2019
Anfrage an das Auswärtige Amt mit Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
Amnesty International berichtete vorgestern: „Iran: Shocking 33-year prison term and 148 lashes (Peitschenhiebe) for women’s rights defender Nasrin Sotoudeh...
21.1.2019
Späte Einsicht des Tages
Die deutsche Flüchtlingspolitik war "im Nachhinein nicht klug". Sie sei der Hauptgrund für die politische Spaltung Europas. "Vor allem in der Flüchtlingspolitik ist es uns nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Nachtrag vom 15.5.: Siehe auch Historiker Heinrich August Winkler: "Wie Merkels Flüchtlingspolitik gegen ein fundamentales Demokratiegebot verstieß."
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen." Meinung zu diesem ausgewogenen Beitrag
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs...
Der ganze schlimme Fall dokumentiert mit aktualisierten Nachträgen: hier im Luftwurzelarchiv.
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Lokalredakteurin gegenüber der NZZ