Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
11.12.2018
Flexible Einbürgerungsprämissen
Nur mal zu Dokumentationszwecken: Ende November 2017 entschied der Verwaltungsgerichtshof Kassel:
10.12.2018
Gewalt: Die Tragweite begreifen
Heute ist wieder mal der Internationale Tag der Menschenrechte.
7.12.2018
Das rote Herz der CDU
Das muss festgehalten werden: Durch die Wahl zum CDU-Parteivorsitz habe man deutlich gemerkt, wie "das rote Herz der CDU" wieder zu schlagen beginnt.
Ursula von der Leyen nach der Wahl von AKK zur CDU-Vorsitzenden. (Phoenix live)
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der manipulativen wie fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
4.12.2018
Scharfe Überlegung des Tages
Kaum, dass der vom Spiegel hochgejubelte „Anti-Maaßen“ Thomas Haldenwang sein Amt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz angetreten hat – die amtierende Bundeskanzlerin hatte zuvor den CDU-Innenexperten und scharfen Kritiker ihrer Zuwanderungspolitik, Armin Schuster, für diesen Posten verhindert –, wird jetzt eine „vertrauliche Analyse zur Inneren Sicherheit“ durchgestochen: „Viele Bürger misstrauten dem Staat so sehr, dass Gewaltaktionen bis hin zur Selbstjustiz zu befürchten seien.“ Wie konnte es unter Merkels Regierung nur so weit kommen?
3.12.2018
EU: Neuer Fonds für deutsche Meinungsmache
Vor dem Hintergrund des exkludierenden Rechts- und Demokratieverständnis wird mit dem Verordnungsvorschlag über den Schutz des EU-Haushalts bei Mängeln in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip in den Mitgliedstaaten ein Spaltpilz implementiert.
2.12.2018
1.12.2018
Eine unaufdringliche Einladung…
…für die morgen beginnende Adventszeit ist das in England bekannte Gemälde von William Holman Hunt (1827 – 1910) „The Light of the World“.
30.11.2018
Österreich: Reform der Mindestsicherung
Diese naheliegende und vernunftgeleitete Reform der Regierung von Sebastian Kurz wird hierzulande wohl wieder die Dauer-Empörer auf den Schlachtplan rufen:
29.11.2018
Entlastende Aussagen verschwiegen mit Nachtrag
Dass der Ton in der Causa Knabe nun schärfer wird, ist unumgänglich, damit man sie in ihrer Tragweite erfasst.
29.11.2018
Presse als „Klavier“ der Regierung
Der Beitrag „Deutsche Gesinnungs-Journalistenschule“ als Zeugnis der tragischen Unterwerfung der deutschen Journalistik unter den Zeitgeist darf veranlassen daran zu erinnern, wie sich die Sache vor einem Jahrhundert dargestellt hat:
28.11.2018
UN: Wo die Masken fallen
„Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Mitte November an einem Tag neun Anti-Israel-Resolutionen verabschiedet“, berichtete idea gestern.
27.11.2018
Magere Absichten pro Internet-User mit Nachtrag
„Nutzerrechte stärken“, heißt es im Titel des Grünen-Antrags zur Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.
24.11.2018
Ein Blick aus der Schweiz
"Die Diskussion um den Migrationspakt entlarvte einmal mehr die intellektuelle Bequemlichkeit im Deutschen Bundestag. Viele Parlamentarier glauben, mit einem Anti-AfD-Reflex seien sie für solche Debatten hinreichend gerüstet. Sie täuschen sich ... Bei vielen deutschen Spitzenpolitikern paart sich obrigkeitsstaatliches Denken mit einer Sozialarbeiterattitüde." Aus einem Kommentar der Neuen Zürcher Zeitung
23.11.2018
Artikel 16a ernst nehmen mit Nachtrag
Auf die Sinnverdreher bei den etablierten Medien einzugehen ist mir an dieser Stelle zu blöd. Was Friedrich Merz genau gesagt hat dokumentiert ein Video.
22.11.2018
Berliner Personalschach
So langsam fällt’s auf: Die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin agiert immer unverfrorener dabei, unbequeme Personalien durch devote Gefolgsleute zu ersetzen.
21.11.2018
Frage des Tages
Die Bundeskanzlerin bei der Haushaltsdebatte im Bundestag: „Wer auf Alleingänge setze, liege falsch.“ Warum stellt sie ihre Alleingänge dann nicht endlich ein?
21.11.2018
Anfrage an das Bundeskriminalamt mit Nachtrag
Sehr geehrtes Team des BKA, Ihre aktuelle Auswertung zu Gewalt in Partnerschaften geht gerade durch alle Medien.
19.11.2018
Mit dem Migrationspakt arbeiten
Weil das hier nicht mehr mein Land ist, wäre ich gerne Migrantin. Der „Migrations-pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ käme mir da sehr gelegen.
15.11.2018
Frage auf Abgeordnetenwatch zum UN-Migrationspakt
an Dr. Stephan Harbarth (CDU, nominiert zur Wahl des Vizepräsidenten am BVerfG)
Sehr geehrter Herr Dr. Harbarth,
der Presse war zu entnehmen, dass Sie für die Unterzeichnung des UN-Migrations-pakts plädieren, weil Sie von einer Abnahme der Zuwanderung nach Deutschland ausgehen, wenn andere Länder infolge des Paktes ihre Sozialstandards ... erhöhen.
6.11.2018
Tunesische Verbalnote bezeugt Inkompetenz deutscher Richter
So, nachdem die üblichen Deutungsherrschaften wochenlang die Gelsenkirchener Richter im Fall Sami A. jeglicher Kritik enthoben wissen wollten und Hetzkampagnen gegen die kritischen Politiker Herbert Reul und Joachim Stamp gefahren hatten, straft jetzt die aktuell eingegangene Verbalnote der tunesischen Regierung die verblendeten Aktivisten glatte Inkompetenz bezüglich der politisch richtigen Einschätzung:
5.11.2018
Seehofer bewirkt Maaßens Rausschmiss mit Nachträgen
Weil der Seehofer Maaßens Rede von "linksradikalen Kräften in der SPD" und von der naiven Flüchtlingspolitik "inakzeptabel" findet, obwohl tatsächlich beides voll zutrifft, hat er den Bundespräsidenten um Maaßens Ruhestand-Versetzung gebeten.
12.10.2018
Stolz als Gradmesser
Man kann ja vom Freiherrn von Knigge (18. Jahrhundert) halten, was man will, seine Definition von Stolz ist jedenfalls recht interessant:
10.10.2018
Linke lassen liberale Muslime im Stich
Samuel Schirmbeck, früherer ARD-Korrespondent, sagte dem Deutschlandfunk:
25.9.2018
Wir ist nicht jeder
Zeit Online zieht ja gerade ein nettes Projekt durch: „Deutschland spricht.“
22.9.2018
„Das verspielte Außerhalb“
Leider wenig bekannt: Die Fabeln des jüdischen Philosophen Günther Anders.
15.9.2018
Pflege: Vergitterte Aussichten
In Japan wollen etliche Senioren ihren Lebensabend im Gefängnis verbringen.
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen."
Eine Meinung zu diesem selten ausgewogenen Beitrag in der Welt
30.8.2018
EU-Länder formieren sich
Andere Länder in der Europäischen Union arbeiten an der Lösung von Problemen.
29.6.2018
Und das internationale Völkerrecht?
Die Bundeskanzlerin mag die komplexe Rechtslage so oft zu ihren Gunsten auslegen wie sie will: es wird sich nirgendwo eine implizite Aufforderung finden lassen im Zuge humanitärer Hilfe Stabilität und Sicherheit im eigenen Land aufs Spiel zu setzen; was letztendlich nur zu Verlusten und weiterhin dazu führt, dass überhaupt niemandem mehr geholfen werden kann.
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs Tarek Ahmed, Reuters TV: „Sie haben einen Ausflug in den Wald gemacht und dort viel Alkohol getrunken und Drogen genommen. Dann sei es nach den Worten von Ali B. zum Streit gekommen. Susanna habe versucht, die Polizei zu rufen. Der Verdächtige bekam es mit der Angst zu tun, weil sie unter 18 ist, und er wusste, dass es eine schwerwiegende Anklage geben würde, wenn die Polizei käme … Er versuchte, sie zu überzeugen, nicht die Polizei zu rufen. Aber sie beharrte darauf, daher erwürgte er sie und begrub sie im Dreck.“ Das ausführliche Zitat des Polizeichefs war noch am Samstagmorgen in den Medien der Mainstreampresse zu lesen. Am Sonntagabend war es dort dann überall verschwunden. Stattdessen heißt es jetzt: Seine Mutter sagte, ihr Sohn könne sich nicht an die Tat erinnern, weil er betrunken gewesen sei. „Juristisch könnte das unter Umständen als verminderte Schuldfähigkeit gewertet werden.“ Bei businessinsider.de und reuters.com war das Zitat des Polizeichefs am Sonntagabend noch zu finden. Screenshots sind erstellt.
Nachtrag: Da Ali B. jetzt eine Vergewaltigung bestreitet, sei hier vorsorglich festgehalten: "Die Obduktion des Mädchens ergab: Susanna wurde mehrfach vergewaltigt, bevor sie dann gewaltsam sterben musste." Screenshot ist erstellt.
Nachtrag 2: Wie abzusehen, stellt bereits das erste Medium in Frage: "Susanna nicht vergewaltigt? ... Das vollständige Ergebnis der DNA-Analyse des Mädchens liege noch nicht vor (Oberstaatsanwältin). Daher könne sie noch keine Angaben zu den wi-dersprüchlichen Aussagen über die mutmaßliche Vergewaltigung des Opfers machen."
Siehe hierzu: Trotz inzwischen abgeschlossener Obduktion gibt es keine Infos.
Nachtrag vom 12.6.: Strafverteidiger Daniel Sprafke: Strafanzeige gegen Bundes-polizei-Chef Dieter Romann und sämtliche an der Rückführung von Ali B. beteiligten Polizisten. Grund: Die Beamten hätten sich der Freiheitsberaubung schuldig gemacht (Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt). Und: "Kurden drohten Innenministerium: Holt Ali B. ab..." Sie stellten die Behörden vor die Alternative, Ali B. laufen zu lassen oder in die nächste Maschine nach Deutschland zu setzen. Polizei bestätigte das noch nicht.
Nachtrag vom 18.6.: Mutter von Ali B.: "Mein Sohn ist kein Mörder. Sein türkischer Freund ist der Kriminelle." Dem Spiegel sagte sie: "Ali ist mein Leben." Ali B.s liegen gebliebene Asylklage musste sein Anwalt nie begründen; wegen Gerichtsüberlastung.
Nachtrag vom 3.7.: Also doch: Ali B. soll erst allein und dann zusammen mit einem afghanischen Bekannten eine Elfjährige deutscher Herkunft vergewaltigt haben. Ob zusätzlich auch der Bruder (13) von Ali mit vergewaltigte, ist bislang nicht bestätigt.
Nachtrag vom 24.11.: Im Frühjahr 2019 muss sich Ali B. vor Gericht verantworten. "Vor dem Mord an Susanna (14) hat Ali B. (21) ein elfjähriges Mädchen mehrmals vergewaltigt." Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden erließ weitere Anklage gegen ihn wegen Raub, Bedrohung und gefährlicher Körperverletzung.
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?" Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats
Nachtrag vom 17.6.: Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?"
Nachtrag vom 11.11.: "Sogenannte Non-Paper ... enthüllen, dass es 2015 keine rechtlichen Bedenken gegen die Abweisung von Flüchtlingen gab." Weiter: "Vor der Öffentlichkeit sollten diese Überlegungen verborgen bleiben." FDP-Parteichef Christian Lindner fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. "Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau Merkel."
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Lokalredakteurin gegenüber der NZZ