Elpis hängt in der Luft. Schlimm ist das nicht, denn sie hängt dort an einer Luftwurzel. Alles lesen...
Jeder ist einzigartig
Die Seite zur Verteidigung der Menschenrechtsidee
*für individuelle Besonderheit unter der Prämisse einer Verantwortungskultur*
Da die öffentliche Debatte um die EU-Urheberrechtsreform an Fahrt aufnimmt, inklusive
Demo von Youtubern am 23. März: hier wird die Sache in Form von Nachträgen weiter verfolgt.
19.2.2019
EU: Einstimmigkeitsprinzip aufheben?
Das Ansinnen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, bei EU-Entscheidungen in Außen- und Sicherheitspolitik das Einstimmigkeitsprinzip zugunsten eines Systems von Mehrheitsentscheidungen aufzuheben, ist der Komplexität wegen nicht einfach zu bewerten.
18.2.2019
Dekadente Banalitäten
Als Bescheidenheit noch eine Tugend war, wäre es den Leuten wohl selbst peinlich gewesen, ständig die Extrawurst zu spielen und Sonderwünsche einzufordern. Heute ist das Volkssport.
17.2.2019
16.2.2019
Jetzt erst mal: Vorfrühling
Auch mal interessant zu wissen: Die Phänologie (= Jahreszeitenforschung) befasst sich mit den Beobachtungen aus der Natur und lässt sich bis ins Jahr 812 zurückverfolgen:
15.2.2019
Aktion Journo-Rettung
„So viel Gemeinwohl flimmerte noch selten über den Äther“, meint die NZZ zum ARD-Manual.
14.2.2019
Feststellung des Tages
„Also ehrlich gesagt: die Erzählung, 2015 kann sich niemals wiederholen, weil wir jetzt Flucht-ursachenbekämpfung in Afrika machen – ich meine: das hat doch noch nie jemand geglaubt.“
Welt-Redakteur Robin Alexander in der gestrigen phoenix Runde zum Thema „SPD nach links, CDU nach rechts - Koalition in der Krise?“ Hier zum Nachschauen
14.2.2019
Österreichische Strafrechtsreform
In Österreich werden wieder Nägel mit Köpfen gemacht. Mit einer Strafrechtsreform wird es künftig „strengere Strafen für Sexual-, Gewalt- und Wiederholungstäter“ geben.
13.2.2019
PKK-Umtriebe zu lange verharmlost
Der Bundesinnenminister verbietet Verlage der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) - ausführlich: Focus - und ein Kurdenmarsch in Karlsruhe wird abgebrochen: "Teilnehmer skandieren verbotene Parolen und attackieren Polizeibeamte." Warum das Thema PKK diese plötzliche Relevanz bekommt, wird sich wohl erschließen. Derweil verweise ich nochmal auf meine Beiträge aus dem Jahr 2017 inklusive bekannter Verbindungen zu Bundestagsabgeordneten.
Siehe auch: PKK lädt "Antifaschist*innen" zum Widerstand ein.
12.2.2019
Protest in der Aufarbeitungsszene mit Nachtrag
Vor dem Tagungsgebäude der Amadeu Antonio Stiftung in der Berliner Novalisstraße 12 wird es am 14. Februar eine Protestversammlung „einstiger Stasi- und SED-DDR-Opfer“ geben.
11.2.2019
Zum bundesdeutschen Gipfelwesen
Eine unterhaltsame Anfrage der FDP: „In der noch jungen 19. Legislaturperiode schauen wir nach u. a. dem Wohngipfel, dem Mobilfunkgipfel, dem Lokalmedien-Gipfel und vier Dieselgipfeln auf eine ganze Reihe von Gipfeln der Bundesregierung auf nationaler Ebene zurück. Bereits heute sehen wir mit dem Digitalgipfel, dem nächsten Dieselgipfel und dem für Januar 2019 angekündigten Strompreis-Gipfel einer sicher nicht abschließenden Kette weiterer Gipfel entgegen.“ Und die goldrichtige Folgerung: „Die Diskrepanz von geschürter Erwartung und Ergebnis ist geeignet, beim Wähler Frustration“ zu verstärken.
9.2.2019
Studentischer Irrsinn mündet im Palimpsest
Beizeiten zur Wiedervorlage für künftige Geschichtsschreiber: Das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer ist auf der Fassade der Berliner Alice-Salomon-Hochschule „überschrieben“.
6.2.2019
Politik: Berater trotz Mitarbeiter mit Nachträgen
Trotz fragwürdiger Effizienz und bei über 20.000 eigenen Mitarbeitern bei den Bundesministerien „hat die Bundesregierung seit dem Jahr 2006 mindestens 1,2 Milliarden Euro für mehr als 6.000 Beraterverträge ausgegeben“, erfährt man von der NZZ.
5.2.2019
„Druck der etablierten Kräfte“
Wer sich für einen Blick aus der Schweiz zur „Kehrtwende“ des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz interessiert, wird bei der NZZ fündig. Der Autor nimmt das Bundesamt beim Wort und zeigt logische Konsequenzen auf, woraus sich eine lesenswerte Analyse ergibt.
31.1.2019
Prozess um Offenburger Arztmord mit Aktualisierungen
Nach der fürchterlichen Ermordung des beliebten Arztes in Offenburg im August letzten Jahres steht jetzt der dringend Tatverdächtige vor Gericht...
21.1.2019
Späte Einsicht des Tages
Die deutsche Flüchtlingspolitik war "im Nachhinein nicht klug". Sie sei der Hauptgrund für die politische Spaltung Europas. "Vor allem in der Flüchtlingspolitik ist es uns nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen." Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
14.1.2019
Europawahl: Massive Fake-Kampagne mit Nachtrag
Im Angesicht der Europawahl Ende Mai fahren die Deutungseliten ihre Geschütze auf.
20.12.2018
Zusammenfassung des Tages:
„Dütschln“ und „Ffff“. Wer meint, dass bei dieser komprimierten Darstellung, übertragen auf die Politik in diesem Jahr, noch etwas fehlt, möge sich gerne melden. Ich trage das dann nach.
18.12.2018
Kinderehe-Gesetz verfassungswidrig?
Das ist jetzt wirklich lachhaft: „Politiker reagieren verärgert über Vorlage beim Verfassungs-gericht“, heißt es gerade bei Bild. Es geht um das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen – Verantwortung: der damalige Bundesjustizminister Heiko Maas – und um Zweifel beim Bundes-gerichtshof (BGH) über dessen Wirksamkeit. Der BGH hat deswegen ein Verfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zur Entscheidung vorgelegt. Dieses soll prüfen, ob das Maas’sche Gesetz überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Politiker beschließen also ein verfassungsmäßig fragliches Gesetz, das absehbar das höchste Gericht beschäftigen wird, und ärgern sich jetzt über die angeforderte Klarstellung des BGH! Geht’s noch?
Eine differenzierte Darstellung zum Thema Kinderehe findet sich im Luftwurzelarchiv.
5.12.2018
Gewissenlose Problemverschiebung
Momentan bin ich sprachlos ob der fahrlässigen Verschiebung tatsächlicher Gefahrenlagen mit dem einzigen Ziel, die Westen der Verantwortlichen in Medien und Politik täglich reinzuwaschen und gleichzeitig jetzt schon ein Sündenbockprofil für zu erwartende Unruhen in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern. Menschen mit der Fähigkeit, so was zu betreiben, sei es als Initiatoren oder als Mitläufer, erschrecken in ihrer eiskalten Funktionalität. Es sind weder Gutmenschen noch Ideologen, sondern Karrieristen von jener Sorte, wie sie sich regelmäßig diktatorischen Episoden andienten und zwar ganz gleich welchen Labels. Das Verhältnis entspricht der „politischen drift“, die der Schweizer Pfarrer Kurt Marti (†2017) in seinem Gedicht festhielt: „meistens weiß die linke was die rechte und die rechte was die linke tut – weil die linke immer rechter und die rechte immer linker – bis die linke schließlich rechter als die rechte links.“
4.12.2018
Scharfe Überlegung des Tages
Kaum, dass der vom Spiegel hochgejubelte „Anti-Maaßen“ Thomas Haldenwang sein Amt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz angetreten hat – die amtierende Bundeskanzlerin hatte zuvor den CDU-Innenexperten und scharfen Kritiker ihrer Zuwanderungspolitik, Armin Schuster, für diesen Posten verhindert –, wird jetzt eine „vertrauliche Analyse zur Inneren Sicherheit“ durchgestochen: „Viele Bürger misstrauten dem Staat so sehr, dass Gewaltaktionen bis hin zur Selbstjustiz zu befürchten seien.“ Wie konnte es unter Merkels Regierung nur so weit kommen?
24.11.2018
Ein Blick aus der Schweiz
"Die Diskussion um den Migrationspakt entlarvte einmal mehr die intellektuelle Bequemlichkeit im Deutschen Bundestag. Viele Parlamentarier glauben, mit einem Anti-AfD-Reflex seien sie für solche Debatten hinreichend gerüstet. Sie täuschen sich ... Bei vielen deutschen Spitzenpolitikern paart sich obrigkeitsstaatliches Denken mit einer Sozialarbeiterattitüde." Neue Zürcher Zeitung
15.9.2018
Pflege: Vergitterte Aussichten
In Japan wollen etliche Senioren ihren Lebensabend im Gefängnis verbringen.
31.8.2018
Leserkommentar des Tages
"Bis vor wenigen Jahren gab es in unseren Städten eine lebendige, unterm Strich positive multikulturelle Mischung. Nun ist die Zusammensetzung der Bevölkerung gekippt durch zu viel Immigration von oft problematischen Personengruppen. Die Atmosphäre der Städte hat sich zum Düsteren verändert, so viel ist kaputt gegangen." Meinung zu diesem ausgewogenen Beitrag
11.6.2018
Unzurechnungsfähig und berechnend klar zugleich?
„Niemand erklärt ihnen, wie Deutschland funktioniert“? Wie falsch diese Schlagzeile der Welt nach dem Sexualmord an Susanna ist, zeigt ein Zitat des nordirakischen Polizeichefs Tarek Ahmed, Reuters TV: „Sie haben einen Ausflug in den Wald gemacht und dort viel Alkohol getrunken und Drogen genommen. Dann sei es nach den Worten von Ali B. zum Streit gekommen. Susanna habe versucht, die Polizei zu rufen. Der Verdächtige bekam es mit der Angst zu tun, weil sie unter 18 ist, und er wusste, dass es eine schwerwiegende Anklage geben würde, wenn die Polizei käme … Er versuchte, sie zu überzeugen, nicht die Polizei zu rufen. Aber sie beharrte darauf, daher erwürgte er sie und begrub sie im Dreck.“ Das ausführliche Zitat des Polizeichefs war noch am Samstagmorgen in den Medien der Mainstreampresse zu lesen. Am Sonntagabend war es dort dann überall verschwunden. Stattdessen heißt es jetzt: Seine Mutter sagte, ihr Sohn könne sich nicht an die Tat erinnern, weil er betrunken gewesen sei. „Juristisch könnte das unter Umständen als verminderte Schuldfähigkeit gewertet werden.“ Bei businessinsider.de und reuters.com war das Zitat des Polizeichefs am Sonntagabend noch zu finden. Screenshots sind erstellt.
Nachtrag: Da Ali B. jetzt eine Vergewaltigung bestreitet, sei hier vorsorglich festgehalten: "Die Obduktion des Mädchens ergab: Susanna wurde mehrfach vergewaltigt, bevor sie dann gewaltsam sterben musste." Screenshot ist erstellt.
Nachtrag 2: Wie abzusehen, stellt bereits das erste Medium in Frage: "Susanna nicht vergewaltigt? ... Das vollständige Ergebnis der DNA-Analyse des Mädchens liege noch nicht vor (Oberstaatsanwältin). Daher könne sie noch keine Angaben zu den widersprüchlichen Aussagen über die mutmaßliche Vergewaltigung des Opfers machen."
Siehe hierzu: Trotz inzwischen abgeschlossener Obduktion gibt es keine Infos.
Nachtrag vom 12.6.: Strafverteidiger Daniel Sprafke: Strafanzeige gegen Bundes-polizei-Chef Dieter Romann und sämtliche an der Rückführung von Ali B. beteiligten Polizisten. Grund: Die Beamten hätten sich der Freiheitsberaubung schuldig gemacht (Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt). Und: "Kurden drohten Innenministerium: Holt Ali B. ab..." Sie stellten die Behörden vor die Alternative, Ali B. laufen zu lassen oder in die nächste Maschine nach Deutschland zu setzen. Polizei bestätigte das noch nicht.
Nachtrag vom 18.6.: Mutter von Ali B.: "Mein Sohn ist kein Mörder. Sein türkischer Freund ist der Kriminelle." Dem Spiegel sagte sie: "Ali ist mein Leben." Ali B.s liegen gebliebene Asylklage musste sein Anwalt nie begründen; wegen Gerichtsüberlastung.
Nachtrag vom 3.7.: Also doch: Ali B. soll erst allein und dann zusammen mit einem afghanischen Bekannten eine Elfjährige deutscher Herkunft vergewaltigt haben. Ob zusätzlich auch der Bruder (13) von Ali mit vergewaltigte, ist bislang nicht bestätigt.
Nachtrag vom 24.11.: Im Frühjahr 2019 muss sich Ali B. vor Gericht verantworten. "Vor dem Mord an Susanna (14) hat Ali B. (21) ein elfjähriges Mädchen mehrmals vergewaltigt." Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden erließ weitere Anklage gegen ihn wegen Raub, Bedrohung und gefährlicher Körperverletzung.
Nachtrag vom 24.1.2019: "Staatsanwaltschaft erhebt Anklagen ... Iraker Ali B. werden Vergewaltigung und Mord aus Heimtücke sowie zur Verdeckung einer Straftat vorgeworfen ... Anklage wurde auch gegen den mindestens 14 Jahre alten Afghanen Mansoor Q. erhoben" wegen Verdichtung von Hinweisen, dass auch er die 11-Jährige vergewaltigt hat. Außerdem: Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main stellte Ermittlungen gegen Bundespolizeipräsident Dieter Romann wegen Verdacht der Freiheitsberaubung mangels hinreichenden Tatverdachts ein. "Die Abschiebung des Tatverdächtigen aus Kurdistan-Irak erfolgte rechtmäßig."
Nachtrag vom 9.2.2019: Im Fall Susanna hat das Landgericht Wiesbaden die Anklage gegen den mutmaßlichen Täter Ali B. zugelassen. Der Prozess beginnt am 12. März.
5.3.2018
Alles schweigt...
...auf die Frage: "Auf welcher Rechtsgrundlage öffnete Angela Merkel 2015 die Grenzen?" Zusammenfassung zur Unterminierung des Rechtsstaats
Nachtrag vom 17.6.: Ein Wochenende im September 2015: "Was geschah wirklich?"
Nachtrag vom 11.11.: Non-Paper enthüllen: 2015 gab es keine rechtlichen Bedenken gegen die Abweisung von Flüchtlingen. Weiter: Vor der Öffentlichkeit sollte dies verborgen bleiben. FDP-Parteichef Christian Lindner fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. "Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau Merkel."
9.2.2018
Verspätete Einsicht der Woche
"So langsam kommen uns in der Redaktion die Gewissheiten abhanden. Hat Merkel damals die richtige Entscheidung getroffen?" Lokalredakteurin gegenüber der NZZ